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Victor Perli (MdB)
Informationen über die Arbeit von unserem Bundestagsabgeordneten Victor Perli.
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Rat der Stadt Salzgitter
Neuigkeiten aus dem Rathaus.
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Ratssitzung 12.06.2024
TOP 4.13 – Einrichtung eines neuen Bildungsganges bei der BBS Fredenberg
Hermann Fleischer nimmt Stellung zur Einrichtung eines neuen Bildungsganges bei der BBS Salzgitter
TOP 6.1 – Kennzeichnung der Radwegfurten entlang der Nord-Süd-Straße in SZ-Bad
Hermann Fleischer erläutert den Antrag zur Kennzeichnung der Radwegfurten entlang der Nord-Süd-Straße
in Salzgitter-Bad.
TOP 6.3.4 – Änderungsantrag zum Antrag der SPD zur Anbindung der Ostfalia mit direkte Buslinie aus Lebenstedt
Die SPD stellte einen Antrag, dass die Ostfalia über eine Buslinie aus Lebenstedt angebunden werden soll. Dies soll testweise für ein Semester erfolgen. Die Linke wollte mit ihren Änderungsantrag erreichen dass parallel geprüft wird, ob das flexo-Gebiet auf Gebhardshagen ausgeweitet werden kann.
![Rat lehnt mehrheitlich Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket ab](http://www.die-linke-salzgitter.de/wp-content/uploads/2024/05/Teilhabepaket-768x498.png)
Rat lehnt mehrheitlich Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket ab
Bereits im Jahr 2019 schuf der Bundesgesetzgeber durch das Starke-Familien-Gesetz die Möglichkeit, dass die Bedarfe für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben von derzeit 15 Euro auch als Geldleistung erbracht werden können. In der Ratssitzung am 30.04.2024 reichten die Ratsfraktion DIE LINKE, gemeinsam mit der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Ratsgruppe Grüne – Die PARTEI, einen Antrag zur Vereinfachung des Bildungs- und Teilhabepakets ein. Vor dieser Gesetzesänderung war…
![Unterrichtung Rat und Ortsrat Süd über die Entwicklungen bei Neubau von Wohn- und Ärztehaus an der Marktstraße in Salzgitter-Bad](http://www.die-linke-salzgitter.de/wp-content/uploads/2024/05/IMG_20240515_122903_8642.jpg)
Unterrichtung Rat und Ortsrat Süd über die Entwicklungen bei Neubau von Wohn- und Ärztehaus an der Marktstraße in Salzgitter-Bad
Die Ratsfraktion Die Linke beantragt in der Ratssitzung am 22. Mai 2024, dass die Wohnbau Salzgitter den Ortsrat Süd und den Rat der Stadt Salzgitter über den aktuellen Sachstand, die Ursachen der Bauverzögerung, die nächsten Baumaßnahmen und die neue, korrigierte Zeitplanung des Neubaus in der Marktstraße von Salzgitter Bad informiert. Zwar hat die Wohnbau Salzgitter zwischenzeitlich den Ortsrat Süd informiert, aber noch nicht den Rat. Aus diesen Grund bleibt der…
![Wahlplakate mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert.](http://www.die-linke-salzgitter.de/wp-content/uploads/2024/05/beschmiertes_Wahlplakat-EU-Wahl-1-768x699.jpg)
Wahlplakate mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert.
Wahlplakate der Partei Die Linke wurden mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert. Salzgitter, [05.05.24] Cem Ince, der Kreisvorsitzende der Partei Die Linke in Salzgitter, verurteilt das auf Schärfste: „Diese abscheuliche Tat zeigt den enormen Rechtsruck, den wir gerade in Deutschland und Europa erleben. Wir lassen uns durch solche Aktionen aber nicht einschüchtern. Stattdessen werden sie uns in unserem Einsatz für Gleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit nur weiter bestärken.“ Der Kreisvorsitzende hat angekündigt,…
![WLAN-Versorgung am Hauptgebäude des Kranichgymnasiums](http://www.die-linke-salzgitter.de/wp-content/uploads/2024/04/W-Lan-768x498.png)
WLAN-Versorgung am Hauptgebäude des Kranichgymnasiums
Die Ratsfraktion DIE LINKE Salzgitter hat im Dezember letzten Jahres eine wichtige Anfrage zur mangelnden WLAN-Versorgung am Kranichgymnasium gestellt. Nach Monaten des Wartens liegt nun die ersehnte Antwort der Verwaltung vor. Die Situation am Kranichgymnasium war besorgniserregend: Obwohl die Schule sich als „Notebook Schule“ bezeichnet und auf iPads umgestiegen ist, fehlte es den Schülern von der 5. bis zur 13. Klasse an einer stabilen Internetverbindung. Dies erschwerte den Unterricht erheblich,…
![Gedenken an die Opfer der NS-Zeit](http://www.die-linke-salzgitter.de/wp-content/uploads/2024/04/Gedenkveranstaltung2024_3.jpg)
Gedenken an die Opfer der NS-Zeit
Am 11.April gedachten wir den Opfern des Nazi-Terrors, auf dem ehemaligen Appellplatz des KZ-Drütte. Am 11. April befreiten allierte Truppen die Stadt Salzgitter samt der drei KZ-Außenlager. Die KZ-Insassen, die Zwangsarbeit in den Hermann Göring Werken leisten mussten, waren da bereits von den Nazis nach Bergen-Belsen abtransportiert worden und viele beim Massaker von Celle getötet worden. Dieses Jahr steht auch im Zeichen des 30. Jubiläums der Gedenkstätte. Errichtet 1994 nach…
![Der Radweg von Salder zur Nord-Süd-Straße wird gebaut.](http://www.die-linke-salzgitter.de/wp-content/uploads/2024/04/Radweg-Salder-768x498.png)
Der Radweg von Salder zur Nord-Süd-Straße wird gebaut.
Nach jahrelangem Einsatz der Ratsfraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Salzgitter ist ein bedeutender Meilenstein erreicht worden: Am 25.07.2023 wurde der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Radweges an der L 636 von Salzgitter-Salder bis zur K12 (Nord-Süd-Straße) erlassen. Dieser Beschluss markiert den Höhepunkt einer langen Phase der Planung und Abstimmung und ebnet den Weg für die Realisierung eines wichtigen Teils des Radwegnetzes in Salzgitter. Die Ausführungsunterlagen für den Bau…