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Frauen in der Corona-Krise

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Ratssitzung 20.01.2020

Haushaltsrede

Rede zum Sozialticket

Rede zur Strukturhilfe

Haushaltsanträge der Ratsfraktion DIE LINKE zum Doppelhaushalt 2021/2022

Videos Ratssitzung vom 01.12.2020

TOP 4.16: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Die Ratsfraktion spricht sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung aus.

TOP 4.2 Außenbecken Salzgitter-Lebenstedt

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist für ein neues Außenbecken in Salzgitter-Lebenstedt. Danke auch an Victor Perli
,MdB für seinen Einsatz im Haushaltsausschuss. Victor Perli hat sich im Haushaltsausschuss des Bundestages dafür eingesetzt, dass Salzgitter Zuschuss für das Ganzjahresaußenbecken bekommt.

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Victor Perli wurde am 05.10.2020 in der Kreiswahlversammlung einstimmig als unseren Bundstagskandidaten im Wahlkreis 49 Wolfenbüttel-Salzgitter-Harz gewählt.


Tolle Veranstaltung im Gewerkschaftshaus mit solidarischen Grußworten der IG Metall, vom um den Standort kämpfenden MAN-Betriebsrat, AG Schacht Konrad, Asse-Aktivisten und vom Oberbürgermeister. Wir haben Resolutionen für die Beschäftigten von MAN und im öffentlichen Dienst verabschiedet. Wir freuen uns auf einen kämpferischen Wahlkampf. Es geht darum, dass nicht die Beschäftigten, nicht die „kleinen Leute“ diese Krise bezahlen!

Anfrage: Weg vom Söhlekamp nach Salder in SZ-Bruchmachtersen

18. Februar 2021 in Ortsrat Nord

Eine weitere Anfrage der Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord bezieht sich auf den zustand vom Weg vom Söhlekamp nach Salder.   Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord: Auf Anregung eines Anwohners aus SZ–Bruchmachtersen fragen wir die Verwaltung, ob es möglich ist, den Weg ab Söhlekamp entlang des Mühlengrabens in Richtung Salder instand zu setzen?   Sachverhalt: Entlang des Mühlgrabens in SZ–Bruchmachtersen verläuft ein Fuß/Radweg in Richtung Salder, dieser Weg wird von Fußgängern und Radfahrern stark frequentiert. Der Weg weist erhebliche Schäden auf (siehe Anhang). Um den Weg wieder gefahrlos benutzen zu können, liegt eine Instandsetzung…

Anfrage: Befestigung und Reinigung Mühlgraben in SZ-Bruchmachtersen

18. Februar 2021 in Ortsrat Nord

Die Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Norf hat für die Ortsratssitzung am 03.03.2021 folgende Anfrage gestellt: Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord: Auf Anregung des Einwohners aus SZ-Bruchmachtersen, fragen wir die Verwaltung folgendes an. Kann die Befestigung der Seiten vom Mühlgraben verbessert werden? Kann der angeschwemmte Schlamm und Unrat öfters entfernt werden?   Sachverhalt: Der Mühlgraben ist an einigen Stellen ein sehr steiler und tiefer Bach mit reichlichen Wassermengen, wodurch die Ufer stark abgetragen werden. Um weitere Abtragungen zu vermeiden, wäre es sinnvoll die Uferbefestigung teilweise zu erneuern oder zu erhöhen und die Laufrinne öfters zu…

Sozialticket startet wieder

27. Januar 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Nach Abssprache mit der KVG Braunschweig und der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) übernimmt bis zur Haushaltsgenehmigung die VVS die Finanzierung. Somit kann das Sozialticket wieder am 01.02.2021 starten. Die Berechtigungsausweise werden ab heute (27.01.2021) an die Anspruchberechtigten verschickt.

Anträge der LINKEN zum Haushalt 2021/2022

14. Dezember 2020 in Anträge und Anfragen

Zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat die Ratsfrakion die folgenden Anträge gestellt: Prüfauftrag Radweg zur Ostfalia, Lückenschluss Radweg Nord-Süd-Str., Versickerungsflächen für eine bessere biologische Vielfalt, Vergünstigungen für Rentner in Schwimmbädern, Gewinnung von Auszubildenen, Anhebung der Vergnügungssteuer, Konsolidierung des Haushaltes, Kreisverkehrsplatz Kaiserstr./Schützenplatz, Einrichtung Radweg Berliner Str., Entschlammung des Krankenhausteiches in SZ-Bad, kostenloses Trinkwasser an Schulen, und Radweg Lebenstedt - Hallendorf [TOP] Prüfauftrag Radweg zur Ostfalia Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft die Machbarkeit, Varianten und Kosten der Erstellung eines Radwegs von Salzgitter-Bad zur Ostfalia Hochschule in Salzgitter Calbecht.Alternativ prüft die Verwaltung eine verkehrssichere Neugestaltung bzw. Umgestaltung der Verbindung zwischen Salzgitter-Bad und Campus Ostfalia. Die Planungskosten…

Wahl der Delegierten zur Landesvertreterversammlung

20. November 2020 in Bundestagswahl 2021

Die Mitglieder des Kreisverbandes Salzgitter nominierte am 19.11.2020 ihre Delegierten für die Landesvertreterversammlung. Die Landesvertreterversammlung wird im April 2021 die Landesliste für den Deutschen Bundestag aufstellen.

Victor Perli gewählt

06. Oktober 2020 in Bundestagswahl 2021

Victor Perli wurde am 05.10.2020 in der Kreiswahlversammlung einstimmig als unseren Bundstagskandidaten im Wahlkreis 49 Wolfenbüttel-Salzgitter-Harz gewählt. Tolle Veranstaltung im Gewerkschaftshaus mit solidarischen Grußworten der IG Metall, vom um den Standort kämpfenden MAN-Betriebsrat, AG Schacht Konrad, Asse-Aktivisten und vom Oberbürgermeister. Wir haben Resolutionen für die Beschäftigten von MAN und im öffentlichen Dienst verabschiedet. Wir freuen uns auf einen kämpferischen Wahlkampf. Es geht darum, dass nicht die Beschäftigten, nicht die „kleinen Leute“ diese Krise bezahlen!

Sozialticket: Stellungnahme der Ratsfraktionen von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

25. September 2020 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Salzgitters Sozialticket – Eine Erfolgsstory gegen alle Widerstände Der Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Einführung eines Sozialtickets in der Stadt Salzgitter“, der von der Verwaltung jetzt auf den Weg in den Rat der Stadt gebracht wurde, sagt wenig über den langen und steinigen Weg aus, den die Antragsteller von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den letzten 8 Jahren gehen mussten. Alles hatte mit einem Antrag zur Konzepterstellung für ein Sozialticket der Ratsgruppe Linke Alternative Salzgitter / Bündnis 90 DIE GRÜNEN begonnen, der mit einer Enthaltung beschlossen wurde. Im Februar 2013 hatte daraufhin die Verwaltung mittels Vorlage…

Wahl des Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021

14. September 2020 in Bundestagswahl 2021

Am 05. Oktober 2020 wird der Direktkandidat der LINKEN im Bundestagswahlkreis 49 durch die Mitglieder im Wahlkreis bestimmt. Der Wahlkreis umfasst die kreisfreie Stadt Salzgitter, den Landkreis Wolfenbüttel, sowie aus dem Landkreis Goslar die Gemeinden Langelsheim, Liebenburg und die Samtgemeinde Lutter am Barenberge. Die Wahl des Direktkandidaten stellt gleichzeitig den Auftakt des Bundestagswahlkampfes dar.

Grabsteinpflege auf dem Friedhof Jammertal

22. Juli 2020 in Region Salzgitter

Am Samstag, den 18. Juli um 9 Uhr morgens folgten nahezu 20 Mitarbeiter/innen inklusive Azubis der Salzgitter Flachstahl GmbH dem Aufruf der IGM Salzgitter, um auf dem Friedhof Jammertal in gewohnter Weise die Grabsteine der dort liegenden, unter dem Nazi-Regime umgekommenen Opfer zu reinigen. Einige Mitglieder der Linken aus dem Kreisverband Salzgitter kamen an diesem Samstag dazu, um zu unterstützen. Ca. 4000 Menschen aus über 15 Nationen wurden hier begraben, nachdem sie in Zwangsarbeit zum Aufbau der Hermann-Göring-Werke und in Konzentrationslagern zu Tode kamen.   Als man beim ersten Grabsteinpflegen vor 3 Jahren den Friedhof vorfand, konnte man die zugewachsenen und…

Warum DIE LINKE im Ortsrat Süd gegen das MVZ an der Marktstraße in SZ-Bad ist.

17. Juni 2020 in Ortsrat Süd

Zum Antrag der FDP: Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)Ortsratsmitglied Hermann Fleischer (LINKE) ist nicht gegen ein MVZ. Er findet dass der Standort Marktstraße dafür ungeeignet sei. Ein MVZ muss für die Patienten gut erreichbar sein. Dies sieht er nicht an diesen Standort gegeben . So führt Fleischer aus: „Dieser Standort ist zu weit weg von der nächsten Bushaltestelle. Auch ist die Erreichbarkeit per PKW in der Fußgängerzone nicht gegeben". Weiterhin kritisiert Fleischer, dass die Fläche für eine Ansiedlung des Gesundheitsamtes auch nicht geeignet sei.

Die Linke im Rat unterstützt die Aktion „Ihr Gutschein für Salzgitter“

17. Juni 2020 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Am 19.05.2020 beschloss der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter jeweils einen 5€-Gutschein allen Einwohnern Salzgitters innerhalb der nächsten Wochen zukommen zu lassen. Andere Städte haben ähnliche Gutscheine in Umlauf gebracht. Ziel ist es die lokale Wirtschaft zu unterstützen und Einwohnern in Zeiten der Krise eine kleine Erleichterung zu verschaffen. Einlösbar ist der Gutschein im Einzelhandel, im Bereich der Dienstleistungen oder der Gastronomie in Salzgitter, wenn diese Geschäfte auf Anordnung schließen mussten. In Salzgitter gibt es viele von Armut betroffene Kinder und Erwachsene, dort kann der Gutschein finanziell hilfreich sein. Sei es ein Cafébesuch, der Kauf neuer Sommerschuhe oder ein Besuch in…

Freizeit ökologisch und solidarisch gestalten

13. Juni 2020 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Die Ratsfraktion DIE LINKE schaffte es im Mieter-Magazin „TAG-Wohnen" erwähnt zu werden. Mit disen Erfolg hat DIE Ratsfraktion nicht gerechnet. In einer Fraktionssitzung hatten wir überlegt Wohnungsgesellschaften anzuschreiben mit der Bitte ihre Mieter zur Nutzung ihrer Gärten zu ermuntern. Ursprünglich sollte der Aufruf nur über einen Hinweiszettel in den Treppenhäusern erfolgen, aber der zuständige Ansprechpartner der TAG war  so lieb unsere Fraktion sogar im Mietermagazin zu erwähnen.                

Videos der Ratssitzung vom 28.10.2020

TOP 5.4: Luftreiniger

Ratsherr Hermann Fleischer (LINKE) stellt den Antrag Luftreiniger in öffentlichen Gebäude vor, sowie den gemeinsamen Änderungsantrag mit SPD.

TOP 5.2: 50 % Rabatt auf den Salzgitterpass

Die Ratsfraktion DIE LINKE wollte mit dem Prüfamtrag feststellen lassen, wo ein Rabatt von 50 % bei Angeboten für Sozialpass-Inhabern möglich wäre.

Videos der Ratssitzung vom 23.09.2020

TOP 5.5: Sanierung der Sanitäranlagen der Turnhalle in Salzgitter-Lesse

Ratsherr Hermann Fleischer (LINKE) äussert sich zur gelungenen Gutscheinaktion. Der Verwaltunsausschuss hatte für die Geschäfte in Salzgitter die unter den Lockdown zu leiden hatte, eine Gutscheinaktion ins Leben gerufen. Die Gutscheine wurden sehr gut angenommen.

TOP 4.10: Anbau an der Kita St. Markus; Finanzierung

Hermann Fleischer (DIE LINKE) äussert sich zu der Kostensteigerung beim Anbau der Kita St. Markus.

TOP 5.5: Sanierung der Sanitäranlagen der Turnhalle in Salzgitter-Lesse

Hermann Fleischer (DIE LINKE) zum Antrag der SPD zur Sanierung der Turnhalle in Salzgitter-Lesse

TOP 4.18: Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen

Selahettin Ince (DIE LINKE) zu der Beschlussvorlage der Verwaltung zur Beendigung der Machbarkeitsuntersuchung und zur Beteiligung der proSal beim weiteren Vorgehen.

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