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Kandidaten für Kommunalwahl aufgestellt

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Die  Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der einzelnen Ratswahlbereiche (von links): Hermann Fleischer, 
Christos Paralis, Henrik Torbecke, Selahettin Ince, Cem Ince, Karin Klose. 

Am Samstag, 05.06.2021 wählte der Kreisverband Salzgitter im Gewerkschaftshaus ihre Kandidaten für den Rat der Stadt Salzgitter und der Ortsräte.
Gewählt wurden 21 Personen für die sechs Ratswahlbereiche und 22 Personen für sechs von sieben Ortsräten. Auf der Liste stehen Parteimitglieder und parteilose.

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71 Prozent der Menschen in Deutschland sind für den Mietendeckel. Trotzdem haben CDU, CSU und FDP als treu ergebene Diener der Immobilienlobby den Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht. Der Mietendeckel-Beschluss ist ein herber Rückschlag für die Mieter in Berlin. Ein bundesweiter Mietendeckel wird gebraucht.

Was könnt ihr jetzt tun?

Bereits im letzten Jahr haben wir einen Aufruf für einen bundesweiten Mietendeckel und Mietenstopp gestartet. Dieser ist aktueller und dringender denn je. Lasst uns die jetzige Situation nutzen um unsere Forderungen bundesweit stark zu machen. Verlinkt und verbreitet den Aufruf. Auf euren Webseiten, Mailverteilern, Newsletter, Twitter, Facebook, Instagram und anderen Kanälen.  Mit diesem Aufruf können wir unser Umfeld motivieren und aktivieren, mit uns gemeinsam dieses Wahljahr zu begehen.

Ratssitzung 26.05.2021

Ratssitzung 26.05.2021 - TOP 4.7 Neubau eines Wohnhauses mit Arztpraxis in SZ-Bad

In Salzgitter-Bad soll an der Marktstraße ein neues Wohnhaus mit einer Arztpraxis entstehen. Die Fraktion DIE LINKE stimmt der Variante 2 zu

Ratssitzung 26.05.2021 -TOP 4.4. - Stationsrahmenplanung Haltepunkte Immendorf, Watenstedt & Thiede

Der Bahnhaltepunkt Thiede soll verlegt werden. Die Bahnhaltepunkte in Immendorf und Watenstedt sollen aufgewertet werden.

Ratssitzung 26.05.2021 - Änderungsantrag Beteiligung an der Hebammenzentrale für Braunschweig

DIE FDP hat ein Antrag zur Beteiligung an der Hebammenzentrale Braunschweig eingebracht. Die Ratsfraktion der LINKEN hat ein Änderungsantrag gestellt, dass geprüft werden soll, wie die Hebammenversorgung in Salzgitter verbessert werden kann. Auch soll geprüft werden ob in Salzgitter ein Studiengang zur Hebamme angeboten werden kann.

Ratssitzung 26.05.2021 Top 5.3 - Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee

FDP, SPD und CDU haben beantragt ein Architekturwettbewerb für eine Bebaung am Salzgittersee durchzuführen. Die Ratsfraktion DIE LINKE hat sich dagegen ausgesprochen.

Kandidaten für Kommunalwahl aufgestellt

07. Juni 2021 in Kommunalwahl2021

Am Samstag, 05.06.2021 wählte der Kreisverband Salzgitter im Gewerkschaftshaus ihre Kandidaten für den Rat der Stadt Salzgitter und der Ortsräte. Gewählt wurden 21 Personen für die sechs Ratswahlbereiche und 22 Personen für sechs von sieben Ortsräten. Auf der Liste stehen Parteimitglieder und parteilose.   Die  Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der einzelnen Ratswahlbereiche (von links): Hermann Fleischer, Christos Paralis, Henrik Torbecke, Selahettin Ince, Cem Ince, Karin Klose. 

Ratsinfo 1-21 online

02. Juni 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Ratsinfo 1.21 als pdf zum Download online

Bundesförderung für die KiTa Rasselbande

28. Mai 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Kindertagesstätte „Rasselbande" in Salzgitter-Bad 37.503 € erhält. Das Bundesprogramm wurde 2016 vom Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufen.   Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit.   Wir danken Victor Perli, MdB (LINKE) für seinen Einsatz für Salzgitter. Als Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich Victor Perli bereits mehrfach erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stahlstadt zwei Millionen Euro für das Aussenbecken am Stadtbad in Lebenstedt und einen Millionenzuschuss für die…

Kommunalwahlkampf beginnt

22. Mai 2021 in Kommunalwahl2021

Am 05.06.2021 wählt der Kreisverband der LINKEN in Salzgitter in der Aufstellungsversammlung ihre Kandidatinen und Kandidaten zum Rat der Stadt Salzgitter und den Ortsräten. DIe Versammlung wird an diesen Tag auch das Kommunalwahlprogramm verabschieden. 

Neue Flexo-Buslinie von Ringelheim zur Hochschule Calbrecht

22. Mai 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Zum Fahrplanwechsel soll eine neue Flexo-Buslinie zwischen Ringelheim und Calbrcht entstehen.Umsteigefrei von Ringelheim zur Hochschule Calbrecht. Es sollen auch in Salzgitter-Bad weitere Haltestellen hinzukommen  

Keine Bebauung am Salzgittersee

07. Mai 2021 in Region Salzgitter

DIE LINKE Salzgitter unterstützt das Anliegen der Bürgerinitiative „Salzgittersee", eine Bebauung des Ufergeländes des Sees zu verhindern. Wir fordern: Keine Bebauung der Uferzone mit „hochwertigen" Eigentumswohnungen. Keine Eingriffe in Natur, Landschaft und Tierwelt unter "ökologisch innovativen Gesichtspunkten". Es geht um ein Stück Freiheit, das den  Menschen Salzgitters genommen werden soll. Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig freier Zugang in die Natur für alle ist.

Bundestag beschließt Geldsegen für Salzgitter

05. Mai 2021 in Region Salzgitter

Salzgitter/Berlin. Salzgitter erhält 2.050.200 Euro für die Sanierung des Thermalsolbads. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute beschlossen, wie der hiesige Abgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) mitgeteilt hat. Die Stadt hatte die Fördermittel beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt. „Das ist eine tolle Nachricht für Salzgitter. Ich bin sehr froh, dass es erneut gelungen ist eine Millionenförderung nach Salzgitter zu holen. Im letzten Jahr gab es rund zwei Millionen Euro für das Stadtbad in Lebenstedt, nun die Förderung für das Thermalsolbad in Salzgitter-Bad“, freute sich Perli, der Mitglied im zuständigen Haushaltsausschuss ist. Er hatte sich…

Landesliste zur Bundestagswahl aufgstellt

25. April 2021 in Bundestagswahl 2021

Am 24.04.2021 hat die LINKE Niedersachsen Ihre Landesliste zur Bundestagswahl am 26.09.2021 aufgestellt. Als Sitzenkandidaten wurde die bisherige Fraktionsvorsitzende Amira Mohammed Ali und der Direktkandidat aus dem Wahlkreis Wolfenbüttel-Salzgitter Victor Perli gewählt. Insgesamt schickt DIE LINKE NIedersachsen 18 Personen ins Rennen. Diese sind: 1. Amira Mohammed Ali 2. Victor Perli 3. Heidi Reichinnek 4. Mizgin Ciftci 5. Pia Zimmermann 6. Diether Dehm 7. Behiye Uca 8. Andreas Mantzke 9. Eva Brunnemann 10. Lars-Alexander Hirsch 11. Vivienne WIdawski 12. Linus Petersen 13. Birgit Reimers 14. Raphael Maas 15. Lewia Gerlinger 16. Stephan Rocznik 17. Jana Thomas 18. Isi-Doreen Knigge

Victor Perli: Kandidatur für die Bundestagswahl 2021

31. März 2021 in Bundestagswahl 2021

    Liebe Freundinnen und Freunde, ich bin seit dreieinhalb Jahren Abgeordneter im Bundestag und habe in dieser Zeit alles gegeben, um einen bestmöglichen Job zu machen. Um denen eine Stimme zu geben, die zu wenig gehört werden, um unsere Alternativen bekannter zu machen. Um Scheuer, Seehofer und Co. unter Druck zu setzen und Skandale öffentlich zu machen. Um Beschäftigte, Betriebsräte und Gewerkschaften zu unterstützen. Um die soziale Gerechtigkeit und den Parteiaufbau zu stärken. Hier bei Facebook habt ihr einen Eindruck von meiner Arbeit bekommen. Jetzt hat die Parteibasis bei mir in Niedersachsen das Wort. Am 24. April entscheidet sich,…

Gemeinsame Anträge zum Doppelaushalt 2021/2022

22. März 2021 in Anträge und Anfragen

Gemeinsame Anträge zum Doppelhaushalt 2021/2022 1 Mio. € für die Weiterentwicklung des Salzgittersees Beleuchtung im Stadtpark Lebenstedt Fußwegbeleuchtung „Hinter den Höfen“ in Lichtenberg Verpflichtungsermächtigung Haltestelle „Am Sportpark“ in Thiede Erhöhung der Aufwendungen für das Sachkonto im Referat 02.2 - Gutachten u. so. Beratungsleistungen Änderungsantrag Neuanschaffung einer Planstelle im Referat ÖPNV Neuer Bolzplatz am Kinder- und Jugendtreff „Graffiti“ in Lebenstedt  1 Mil. Euro zur Weiterentwicklung Salzgittersee (SPD,CDU,B90,MBS,LINKE,FDP) Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, für die Haushaltsjahre 2021/2022 pro Haushaltsjahr eine pauschale Summe von jeweils 500.000 € im Haushalt/Wirtschaftsplänen  aufzunehmen. Die daraus zu finanzierenden Einzelmaßnahmen werden jährlich      durch Ratsbeschluss festgelegt. Seitens der Verwaltung…

Anfrage: Weg vom Söhlekamp nach Salder in SZ-Bruchmachtersen

18. Februar 2021 in Ortsrat Nord

Eine weitere Anfrage der Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord bezieht sich auf den zustand vom Weg vom Söhlekamp nach Salder.   Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord: Auf Anregung eines Anwohners aus SZ–Bruchmachtersen fragen wir die Verwaltung, ob es möglich ist, den Weg ab Söhlekamp entlang des Mühlengrabens in Richtung Salder instand zu setzen?   Sachverhalt: Entlang des Mühlgrabens in SZ–Bruchmachtersen verläuft ein Fuß/Radweg in Richtung Salder, dieser Weg wird von Fußgängern und Radfahrern stark frequentiert. Der Weg weist erhebliche Schäden auf (siehe Anhang). Um den Weg wieder gefahrlos benutzen zu können, liegt eine Instandsetzung…

Anfrage: Befestigung und Reinigung Mühlgraben in SZ-Bruchmachtersen

18. Februar 2021 in Ortsrat Nord

Die Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Norf hat für die Ortsratssitzung am 03.03.2021 folgende Anfrage gestellt: Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord: Auf Anregung des Einwohners aus SZ-Bruchmachtersen, fragen wir die Verwaltung folgendes an. Kann die Befestigung der Seiten vom Mühlgraben verbessert werden? Kann der angeschwemmte Schlamm und Unrat öfters entfernt werden?   Sachverhalt: Der Mühlgraben ist an einigen Stellen ein sehr steiler und tiefer Bach mit reichlichen Wassermengen, wodurch die Ufer stark abgetragen werden. Um weitere Abtragungen zu vermeiden, wäre es sinnvoll die Uferbefestigung teilweise zu erneuern oder zu erhöhen und die Laufrinne öfters zu…

Ratssitzung 21.04.2021

Hermann Fleischer zum Pilotprojekt On-Demand Verkehre in SZ-Bad und Thiede, sowie den Ergänzungsantrag Osterlinde und Lesse mit den Bahnhöfe Hoheneggelsen und Baddeckenstedt zu verbinden.

Ratssitzung 20.01.2020

Haushaltsrede

Rede zum Sozialticket

Rede zur Strukturhilfe

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Mindestlohnbetrug

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Mindestlohnbetrug aufdecken!

Über 2,4 Millionen Beschäftigten wird der gesetzliche Mindestlohn verweigert. Dabei ist Mindestlohnbetrug kein Bagatelldelikt, sondern Wirtschaftskriminalität. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Victor Perli ein neues Online-Portal zur Meldung von Mindestlohnverstößen aufgebaut. Jörg Schindler spricht ihm über die Gründe für diesen Schritt.

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