Salzgitters Sozialticket – Eine Erfolgsstory gegen alle Widerstände Der Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Einführung eines Sozialtickets in der Stadt Salzgitter“, der von der Verwaltung jetzt auf den Weg in den Rat der Stadt gebracht wurde, sagt wenig über den langen und steinigen Weg aus, den die Antragsteller von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den letzten 8 Jahren gehen mussten. Alles hatte mit einem Antrag zur Konzepterstellung für ein Sozialticket der Ratsgruppe Linke Alternative Salzgitter / Bündnis 90 DIE GRÜNEN begonnen, der mit einer Enthaltung beschlossen wurde. Im Februar 2013 hatte daraufhin die Verwaltung mittels Vorlage…

Am 05. Oktober 2020 wird der Direktkandidat der LINKEN im Bundestagswahlkreis 49 durch die Mitglieder im Wahlkreis bestimmt. Der Wahlkreis umfasst die kreisfreie Stadt Salzgitter, den Landkreis Wolfenbüttel, sowie aus dem Landkreis Goslar die Gemeinden Langelsheim, Liebenburg und die Samtgemeinde Lutter am Barenberge. Die Wahl des Direktkandidaten stellt gleichzeitig den Auftakt des Bundestagswahlkampfes dar.

Am Samstag, den 18. Juli um 9 Uhr morgens folgten nahezu 20 Mitarbeiter/innen inklusive Azubis der Salzgitter Flachstahl GmbH dem Aufruf der IGM Salzgitter, um auf dem Friedhof Jammertal in gewohnter Weise die Grabsteine der dort liegenden, unter dem Nazi-Regime umgekommenen Opfer zu reinigen. Einige Mitglieder der Linken aus dem Kreisverband Salzgitter kamen an diesem Samstag dazu, um zu unterstützen. Ca. 4000 Menschen aus über 15 Nationen wurden hier begraben, nachdem sie in Zwangsarbeit zum Aufbau der Hermann-Göring-Werke und in Konzentrationslagern zu Tode kamen.   Als man beim ersten Grabsteinpflegen vor 3 Jahren den Friedhof vorfand, konnte man die zugewachsenen und…

Zum Antrag der FDP: Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)Ortsratsmitglied Hermann Fleischer (LINKE) ist nicht gegen ein MVZ. Er findet dass der Standort Marktstraße dafür ungeeignet sei. Ein MVZ muss für die Patienten gut erreichbar sein. Dies sieht er nicht an diesen Standort gegeben . So führt Fleischer aus: „Dieser Standort ist zu weit weg von der nächsten Bushaltestelle. Auch ist die Erreichbarkeit per PKW in der Fußgängerzone nicht gegeben". Weiterhin kritisiert Fleischer, dass die Fläche für eine Ansiedlung des Gesundheitsamtes auch nicht geeignet sei.

Am 19.05.2020 beschloss der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter jeweils einen 5€-Gutschein allen Einwohnern Salzgitters innerhalb der nächsten Wochen zukommen zu lassen. Andere Städte haben ähnliche Gutscheine in Umlauf gebracht. Ziel ist es die lokale Wirtschaft zu unterstützen und Einwohnern in Zeiten der Krise eine kleine Erleichterung zu verschaffen. Einlösbar ist der Gutschein im Einzelhandel, im Bereich der Dienstleistungen oder der Gastronomie in Salzgitter, wenn diese Geschäfte auf Anordnung schließen mussten. In Salzgitter gibt es viele von Armut betroffene Kinder und Erwachsene, dort kann der Gutschein finanziell hilfreich sein. Sei es ein Cafébesuch, der Kauf neuer Sommerschuhe oder ein Besuch in…

Die Ratsfraktion DIE LINKE schaffte es im Mieter-Magazin „TAG-Wohnen" erwähnt zu werden. Mit disen Erfolg hat DIE Ratsfraktion nicht gerechnet. In einer Fraktionssitzung hatten wir überlegt Wohnungsgesellschaften anzuschreiben mit der Bitte ihre Mieter zur Nutzung ihrer Gärten zu ermuntern. Ursprünglich sollte der Aufruf nur über einen Hinweiszettel in den Treppenhäusern erfolgen, aber der zuständige Ansprechpartner der TAG war  so lieb unsere Fraktion sogar im Mietermagazin zu erwähnen.                

Nach dem Masterplan Mobilität gibt es in Salder auf allen Straßen 24.363 Kfz-Fahrten. Die Anfrage der Ratsfraktion Die Linke wird wie folgt beantwortet: Frage 1: Welche Lärmbelastung  gibt es in den Straßen Mindener Str., Gerichtsweg, Museumstr. ? Wurde die Lärmbelastung gemessen oder berechnet? Antwort der Verwaltung: Aktuelle Messwerte liegen für die drei genannten Straßen nicht vor. Für den Gerichtsweg sind darüber hinaus auch keine Berechnungsergebnisse vorhanden. Aus einem Gutachten zum Bebauungsplan Sal 23 „ehemalige Felswerke“ von 2013 werden für die Mindener Straße (Frage 1a) für das Bezugsjahr 2025 Emissionsschallpegel von 61,6 dB(A) am Tag und 52,9 dB(A) in der Nacht…

Die SPD-geführte Große Koalition in Niedersachsen plant weitreichende Verschärfungen der Regeln für künftige Epidemien. So soll es unter anderem möglich werden, Mitarbeiter*innen in medizinischen Berufen zwangsweise für die Bekämpfung von Krankheiten zu verpflichten. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Statt mit neuen Notstandsgesetzen die Befugnisse der Landesregierung unnötig auszuweiten und Pflegekräfte zwangsweise zum Arbeitsdienst zu rekrutieren, sollte die Landesregierung sich endlich um die Missstände in der Pflege kümmern. Wer mitbestimmen will, was in der Öffentlichen Daseinsvorsorge läuft und was eben nicht, benötigt ein Gesundheitswesen in öffentlicher Hand. So gehören die Privatisierungen im Gesundheitswesen der letzten Jahrzehnte zurückgedreht. Es…

Man lernt eben nie aus. Ich zum Beispiel habe in dieser Corona-Krise folgendes gelernt: Systemrelevant sind die schlecht bezahlten Jobs. Jedenfalls wurden die, die den Laden am Laufen halten, ausgiebig gefeiert von der Politik, den Medien oder per „Balkonapplaus“. Verwirrt bin jetzt allerdings angesichts der Tatsache, dass den Bonus für die „Heldentaten“ des Pflegepersonals keiner so recht bezahlen will. Man feilscht um die 1500,- Euro, die die unterbezahlten Pflegerinnen und Pfleger bekommen sollen! Verwirrt bin auch ob der Forderung der Autokonzerne nach einer neuerlichen Abwrackprämie. Hatten die superschlauen Weltmarktführer nicht erst vor wenigen Jahren die Hand aufgehalten und stattliche Subventionen…

 Ich überlebte als Mitglied des „Mädchenorchesters“ das deutsche Vernichtungslager Auschwitz und konnte vor 75 Jahren auf dem Todesmarsch der Häftlinge des KZ-Ravensbrück der SS entkommen. Ich bin Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der BRD e.V und Ehrenpräsidentin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes. Dies schrieb ich in einem…

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In Kürze wird ein Buch erscheinen, das wir allen sehr ans Herz legen möchten. „In den Kämpfen unserer Zeit“. Das politische Leben von Edith und Gerhard Graw. Herausgeber: Kerstin Graw/Hans Modrow/Rolf Becker. Es erscheint beim VSA-Verlag, Hamburg 2020 (ISBN 978-3-96488-062-8). Vorbestellungen sind möglich z. B. beim Guten Morgen Buchladen Braunschweig. https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/in-den-kaempfen-unserer-zeit/