Direktkandidat Wahlkreis 10 - Wolfenbüttel Süd/Salzgitter - Christos Paralis
Ratssitzung 31.03.2022
TOP 4.2 - Förderantrag Klimaschutz-Fokuskonzept Mobilität
Der Rat hat in dr letzten Ratssitzung Groß Mahnerschlossen, dass die Stadt Salzgitter ein Förderantrag für das Projekt Klimaschutz - Fokuskonzept Mobilität stellt. Hermann Fleischer erläutert, warum dies notwendig ist.
TOP 4.12 - Stellungnahme zum Raumordnungsprogramm
Die Stadt wurde aufgefordert eine Stellungnahme zur Änderung des Landesraumordnungsprogramm abzugeben. Das Land plant am Salzgittergittersee ein Biotopverbund Linienführung. Im Entwurf der Stellungnahme der Verwaltung, soll dort kein Biotopverbund ausgewiesen werden. Die Ratsgruppe DIE LINKE-DiePARTEI und B90 / GRÜNE sind dagegen und fordern die Streichung in der Stellungnahme.
TOP 5.1 - Regelmäßige Armutskonferenz der Stadt Salzgitter | Antrag SPD
Lars Tietjen erläutert, warum die Ratsgruppe DIE LINKE - Die PARTEI den Antrag der SPD zur Einrichtung einer ständigen Armutskonferenz zustimmt.
TOP 5.2 - Erhalt der Pestalozzischule als Förderschule Schwerpunkt Lernen
Strahlende Zukunft für Salzgitter
Konstituierende Sitzung im Ortsrat Ost
Konstituierende Sitzung Ortsrat West
Ortsrat Nord konstituiert sich
Termine
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Rundbrief / Ratsinfo
Dezember - Januar 2022
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Spenden
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Beiträge DIE LINKE
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Expertinnenkommission zu Vorwürfen sexualisierter Übergriffe eingerichtet
Erklärung zur Einrichtung einer unabhängigen Expertinnenkommission von der Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Martina Renner
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Janine Wissler zum Internationalen Tag der Pflege
Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
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Historischer Sieg von Sinn Féin bei den Wahlen in Nordirland
Heinz Bierbaum, der Präsident der Europäischen Linken und der Leiter der Internationalen Kommission der LINKEN, kommentiert den herausragenden Sieg von Sinn Féin in Nordirland:
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Angriffe der Türkei im Irak und der irakischen Armee gegen Yesiden verurteilen
Heinz Bierbaum, Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL), erklärt:
Bundestagsfraktion
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Spekulation mit Nahrungsmitteln an Börsen verbieten - Mittel für humanitäre Hilfe erhöhen
âMangelernährung bei Kindern war schon vor dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg gegen...
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Julian Assange freilassen statt an die USA ausliefern
âDIE LINKE fordert gemeinsam mit Journalistenorganisationen weltweit die umgehende Freilassung...
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BAföG existenzsichernd und krisenfest gestalten
âJede bzw. jeder dritte Studierende in der Bundesrepublik lebt in Armut - ein Armutszeugnis für...
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Dem Hass auf queere Menschen die Rote Karte zeigen
"Am IDAHOBIT wollen wir ein Zeichen setzen und dem Hass auf queere Menschen die Rote Karte zeigen....