Willkommen bei der LINKEN in Salzgitter
Kundgebung vor dem Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen
Am 15.01.2019 fand in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung über die Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen im Sozialgesetzbuch II -Grundischerung für Arbeitssuchende- , auch Hartz IV genannt statt.
Vor dem Bundesverfassungsgericht fand paralell dazu eine Kundgebung gegen Sanktionen statt. Einen kleinen Eindruck über die Kundgebung finden Sie im folgenden Video
Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen,
im Namen des Kreisvorstandes lade ich Euch herzlich zur ersten Mitgliederversammlung des Jahres 2019 am 29. Januar, 17:00 Uhr, Parteibüro ein.
Tagesordnung:
- Wahlen
Wie im Oktober letzten Jahres festgelegt, sind einige noch offene Wahlen nachzuvollziehen.
Das betrifft:
- Nachwahl von 2 Beisitzern für den Kreisvorstand auf Vorschlag unserer solid-Gruppe.
- Wahl unserer Vertreter für den Landesausschuss der LINKEN Niedersachsen.
- Wahl eines Revisors/Revisorin
- Wahl unserer Delegierten für den Landesparteitag.
- Bericht unserer Ratsfraktion zum beschlossenen Haushalt der Stadt Salzgitter 2019/20.
- Vorbereitung des Wahlkampfs für die Wahlen zum Europäischen Parlament.
Mit solidarischen Grüßen
Rainer Nagel
Kreisvorsitzender
Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften
DIE LINKE Niedersachsen unterstützt die Petition zur Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften.
Mit dieser Petition wollen wir die Abschaffung der Pflegekammer fordern, die Zwangsmitgliedschaft und die Zwangsbeitragszahlung von Pflegekräften beenden. Zeitliches Ziel zur Verwirklichung dieser Forderung ist spätestens die Evaluation des Pflegekammergesetzes durch den niedersächsischen Landtag oder die niedersächsische Regierung.
Stellungnahme zum Doppelhaushalt
Am 19.12.2018 hat der Rat der Stadt Salzgitter den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen.
Hermann Fleischer und Selahettin Ince haben sich im Anschluss der Ratssitzung per Audio hierzu geäussert:
Selahettin Ince zur Einführung des Sozialtickets zum 01.01.2019
Hermann Fleischer zu den Haushaltsanträgen
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