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Direktkandidat Wahlkreis 10 - Wolfenbüttel Süd/Salzgitter - Christos Paralis

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Ratssitzung 31.03.2022

TOP 4.2 - Förderantrag Klimaschutz-Fokuskonzept Mobilität

Der Rat hat in dr letzten Ratssitzung Groß Mahnerschlossen, dass die Stadt Salzgitter ein Förderantrag für das Projekt Klimaschutz - Fokuskonzept Mobilität stellt. Hermann Fleischer erläutert, warum dies notwendig ist.

TOP 4.12 - Stellungnahme zum Raumordnungsprogramm

Die Stadt wurde aufgefordert eine Stellungnahme zur Änderung des Landesraumordnungsprogramm abzugeben. Das Land plant am Salzgittergittersee ein Biotopverbund Linienführung. Im Entwurf der Stellungnahme der Verwaltung, soll dort kein Biotopverbund ausgewiesen werden. Die Ratsgruppe DIE LINKE-DiePARTEI und B90 / GRÜNE sind dagegen und fordern die Streichung in der Stellungnahme.

TOP 5.1 - Regelmäßige Armutskonferenz der Stadt Salzgitter | Antrag SPD

Lars Tietjen erläutert, warum die Ratsgruppe DIE LINKE - Die PARTEI den Antrag der SPD zur Einrichtung einer ständigen Armutskonferenz zustimmt.

TOP 5.2 - Erhalt der Pestalozzischule als Förderschule Schwerpunkt Lernen

Lars Tietjen nimmt Stellung zum Antrag der CDU die Förderschulen Schwerpunkt Lernen über das Jahr 2027/2028 fortzuführen.

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