DIE LINKE Salzgitter

DIE LINKE und die Stadt setzen auf Mehrweggeschirr

2018 hat DIE LINKE im Rat einen Antrag gestellt, Einweggeschirr aus Plastik, Pappe, Aluminium und Verbundstoffen auf Festen und Veranstaltungen in Salzgitter zu verbieten. Dieser wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Nach zwei weiteren Anfragen zu diesem Thema, hat die Verwaltung folgende Anordnung – zumindest für das Altstadtfest - erlassen: „Bei der Abgabe von Speisen und Getränken dürfen nur wieder verwendbares Geschirr, Besteck und Mehrwegtrinkgefäße verwendet werden. Die Trinkgefäße dürfen hierbei nur aus Kunststoff bestehen. Einweggeschirr, -besteck und –getränkebehältnisse dürfen nicht eingesetzt werden.“

„Damit hat die Stadt unsere Anregung aufgenommen, auf Festen bruchsicheres Mehrwegplastikgeschirr vorzuschreiben. Zunächst hatte sich der SRB noch gegen unseren Antrag ausgesprochen. Jetzt hat er seine Auffassung geändert. So geht Umweltschutz.“, erklärt dazu der Fraktionsvorsitzende der Linken Hermann Fleischer.

Klimaschutz ist Klassenkampf

Madrid hat mit voller Wucht gezeigt, in welcher Welt wir heute leben.
In einer neoliberal-kapitalistischen Welt mit neoliberal-kapitalistischen '
Regierungen. Dass die Regierungen sich im Fall der Fälle auf die
Seite der großen Klimazerstörer stellen, der Waffen- und Öllobby,
statt auf die Seite von Millionen Klimademonstranten.

Ein Grund mehr für die Linke, Klimaschutz und Kapitalismuskritik
zusammen zu denken. Deshalb beginnen wir im Kreisverband, wie
bereits informiert, am 30. 01., 17:00 Uhr mit unserer Stammtisch-Reihe „Klimaschutz ist Klassenkampf“.

Bund verweigert Salzgitter Mittel für Demokratieförderung - Scharfe Kritik der LINKEN

VHS SalzgitterSalzgitter/Berlin. Die Stadt Salzgitter bekommt in den nächsten fünf Jahren keine Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesfamilienministeriums. Das geht aus der Antwort auf eine Bundestagsanfrage des hiesigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Aus dem Programm werden allein 2020 mit rund 115 Millionen Euro bundesweit Projekte unterstützt, die sich für die Stärkung der Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Aus Salzgitter hatten die Volkshochschule Salzgitter, das Gymnasium am Fredenberg und die Arbeiterwohlfahrt gemeinsam Mittel für das eigens konzipierte Projekt „Vielfalt leben!“ eingereicht. Damit sollten in den nächsten fünf Jahren zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der gesellschaftlichen Vielfalt umgesetzt werden. Dazu zählten unter anderem Theaterkurse zur Demokratieförderung, Trainings und Seminare zur Streitschlichtung und Selbstbehauptung sowie eine Fahrrad AG. Aus der Antwort auf Perlis Parlamentsanfrage geht hervor, dass der Antrag aus Salzgitter abgelehnt wurde, während Projektanträge aus Braunschweig und Wolfenbüttel gute Chancen auf eine Förderung haben.

Für Perli ist diese Entscheidung grotesk. „Da haben die Gutachter und Beamten in Berlin offenbar ohne jede Kenntnis der Situation vor Ort entschieden. Die Stadt Salzgitter hätte diese Mittel gut gebrauchen können. Die Bundesregierung verpatzt die große Chance, eine engagierte Zivilgesellschaft in Salzgitter zu unterstützen.“ Er kündigte an, sich bei Familienministerin Giffey über diese Entscheidung zu beschweren. Victor Perli von den LINKEN ist der einzige Bundestagsabgeordnete aus dem hiesigen Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel.