Willkommen bei der LINKEN in Salzgitter
Internationaler Tag gegen Rassismus
um die 2.000 Menschen nahmen am internationalen Tag gegen Rassismus der Vereinten Nation am 21.03.2019 auf dem Werksgelände der Salzgitter-AG teil.
Auch DIE LINKE war mit einen Stand vertreten.
Rede von Matthias Wilhelm
Rede von Oberbürgermeister Frank Klingebiel
Anfragenbeantwortung i.S. Spielplätze in der Ortschaft Nord Anfrage der Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord
Die Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:
Frage 1:
Wie viele Kinderspielplätze sind in der Ortschaft Nord vorhanden?
Antwort der Verwaltung:
In der Ortschaft Nord gibt es 26 ausgewiesene Spiel- und Bolzplätze sowie 7 Spielpunkte in Grünanlagen oder Einkaufszentren.
Frage 2:
Wie sind diese ausgestattet?
Antwort der Verwaltung:
Frage 3:
Wie hoch sind die Erstellungskosten im Durchschnitt für einen Spielplatz?
Antwort der Verwaltung:
Die Erstellungskosten liegen je nach Größe des Spielplatzes und Qualität der Ausstattung bei ca 60.000 € - 100.000 €
Frage 4:
Wo gibt es noch freie Grundstücke um einen Spielplatz einzurichten?
Antwort der Verwaltung:
Spielplätze dürfen nur auf Flächen gebaut werden, bei denen im B-Plan eine entsprechende Festsetzung für die Nutzung als Spielfläche besteht. Daher gibt es z. Zt. keine neuen Flächen in der Ortschaft Nord, die als Spielplatz ausgebaut werden können.
Frage 5:
Sind beim SRB noch benutzbare Spielgeräte eingelagert?
Antwort der Verwaltung:
Bei Spielgeräten, die beim SRB eingelagert sind handelt es sich entweder um Geräte, die repariert und anschließend wieder auf ihren Standort verbracht werden oder um bestellte Ersatzgeräte, die auf ihren Aufbau warten. Noch benutzbare Spielgeräte, die auf einem Spielplatz nicht mehr gebraucht werden, sind als Austausch für abgängige Spielgeräte auf anderen Plätzen eingeplant und somit nicht mehr verfügbar.
Sanierung von Radwegen in der Ortschaft Süd - Anfrage von Ortsratmitglied Hermann Fleischer
In der Ortsratssitzung am 06.03.2019 stellt Ortsratmitglied Hermann Fleischer folgende Anfrage:
In den kommenden Monaten nutzen täglich wieder mehr Einwohner in der Ortschaft Süd das Fahrrad. Dann wird die Kritik am Zustand der bestehenden Radwege zunehmen. Dazu die folgenden Fragen:
- Welche Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes in der Ortschaft Süd sind für 2019 geplant?
- Welche Maßnahmen
a) zur Sanierung (z.B. Friedrich-Ebert-Straße) und
b) zur Teilsanierung (z.B. Bordsteinabsenkungen)
von bestehenden Radwegen sind für 2019 geplant?
3) Falls zu Frage 1 oder 2 derzeit noch keine vollständigen Auskünfte abgegeben werden können, wann ist mit einem Maßnahmenplan für 2019 zu rechnen?
Hier die Anfragebeantwortung:
Frage 1:
„Welche Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes in der Ortschaft Süd sind für 2019 geplant?“
Antwort der Verwaltung:
Im Bereich der Ortschaft Süd werden in 2019 keine Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes durchgeführt.
Frage 2:
„Welche Maßnahmen
a) zur Sanierung (z. B. Friedrich-Ebert-Straße) und
b) zur Teilsanierung (z. B. Bordsteinabsenkungen)
von bestehenden Radwegen sind für 2019 geplant?“
Antwort der Verwaltung:
Die Verwaltung wird im Rahmen der Regiearbeiten für die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit an allen Straßen und auch Radwegen sorgen. Darüberhinaus-gehende Sanierungen von bestehenden Radwegen erfolgen nicht. Im Bereich der „Rückertstraße“ werden im Frühjahr 2019 an zwei Stellen Naturbordsteine abgesenkt.
Frage 3:
„Falls zu Frage 1 oder 2 derzeit noch keine vollständigen Auskünfte abgegeben werden können, wann ist mit einem Maßnahmenplan für 2019 zu rechnen?“
Antwort der Verwaltung:
Der Maßnahmenplan ergibt sich aus dem Radverkehrskonzept der Stadt Salzgitter. Dieses beinhaltet eine Prioritätenliste, die sukzessive abgearbeitet wird. Darüber hinaus gehende Planungen gibt es zurzeit nicht.
Der Ortsrat der Ortschaft Süd wird um Kenntnis gebeten.
Nelken zum Frauentag
Auch in Salzgitter gab es Blumen zum internationalen Frauentag am 08.03.2019.
Der Kreisverband der LINKEN verteilte rote Nelken auf dem Wochenmarkt in Salzgitter-Lebenstedt und vor dem Krankenhaus in Salzgitter-Lebenstedt.
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