Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Ausweitung der Ausbildung zu MedienScoutZ (Umgang mit Onlinemedien, Umgang mit Cybermobing und Erkennen von Fakenews) an den weiterführenden Schulen in Salzgitter.
Unsere Anfrage hierzu finden Sie unter
https://www.salzgitter.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1001604&refresh=false
Die Ratsfraktion DIE LINKE in Salzgitter hat für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 mehrere Anträge eingebracht, die soziale Verbesserungen und eine nachhaltige Stadtentwicklung fördern sollen. Ein zentraler Antrag betrifft die Verlängerung des Sozialtickets bis 2027. Darüber hinaus soll geprüft werden ob das Sozialticket als Deutschlandticket angeboten werden kann. Zudem wird eine Erhöhung der Zuschüsse für schulische Suchtprävention beantragt, um gestiegene Kosten auszugleichen und die Präventionsarbeit zu stärken. Ein weiterer Schwerpunkt…
Die Ratsfraktion Die Linke beantragt in der Ratssitzung am 22. Mai 2024, dass die Wohnbau Salzgitter den Ortsrat Süd und den Rat der Stadt Salzgitter über den aktuellen Sachstand, die Ursachen der Bauverzögerung, die nächsten Baumaßnahmen und die neue, korrigierte Zeitplanung des Neubaus in der Marktstraße von Salzgitter Bad informiert. Zwar hat die Wohnbau Salzgitter zwischenzeitlich den Ortsrat Süd informiert, aber noch nicht den Rat. Aus diesen Grund bleibt der…
Am 29.11.2023 wurde im Rat der Stadt Salzgitter mit anderen Fraktionen und Gruppen einen Antrag auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE beschlossen, der für mehr Rechtssicherheit bei der Begleitung von gemeindlichen Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr führen wird. Durch eine Änderung im niedersächsischen Brandschutzschutzgesetz kann durch Ratsbeschluss durch den Gemeinderat die Absicherung von gemeindlichen Umzügen durch die Feuerwehr erlaubt werden, sofern nicht genügend Polizeivollzugskräfte zur Verfügung stehen und der abwehrende…
Bereits im Jahr 2019 schuf der Bundesgesetzgeber durch das Starke-Familien-Gesetz die Möglichkeit, dass die Bedarfe für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben von derzeit 15 Euro auch als Geldleistung erbracht werden können. In der Ratssitzung am 30.04.2024 reichten die Ratsfraktion DIE LINKE, gemeinsam mit der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Ratsgruppe Grüne – Die PARTEI, einen Antrag zur Vereinfachung des Bildungs- und Teilhabepakets ein. Vor dieser Gesetzesänderung war…
Im Rahmen des Strukturhilfeprogramms des Landes Niedersachsen schreiten die Bauprojekte für neue Schulen und Kindertagesstätten in Salzgitter planmäßig voran. Diese Maßnahmen werden nicht nur von den zukünftigen Nutzern mit Spannung erwartet, sondern auch von politischer Seite ausdrücklich begrüßt. Die Ratsfraktion Die Linke betont die Wichtigkeit dieser Investitionen für die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur und sieht in den Neubauten einen bedeutenden Schritt zur Förderung der Bildung und frühkindlichen Betreuung in der Stadt…
Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht Seit den Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE im Jahr 2022 hat sich einiges im Bereich des Wohngelds getan. Die Verwaltung hat nun umfassende Antworten auf die gestellten Fragen geliefert, die einen Einblick in die aktuelle Situation geben. Anzahl der Haushalte und Leistungen: Zum Stichtag 31. Dezember 2022 bezogen insgesamt 1.051 Haushalte Wohngeld. Dabei erhielten 1.004 Haushalte Mietzuschuss (Zuschuss zur Wohnungsmiete) und 47 Haushalte Lastenzuschüsse…