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21. Oktober 2016   Uncategorised

Wir sind mehr, als wir denken

Ein Jahr vor der Wahl hat auch in unserer Partei die öffentliche Diskussion um die Frage der Spitzenkandidatur begonnen. Diese Diskussion wollen wir konstruktiv und gemeinsam führen. Wir haben in der Vergangenheit Erkenntnisse auch immer in kontroversen Debatten erzielt. Diese Tradition setzen wir in unserer Arbeit fort. Es besteht kein Grund zur Hast. Wir müssen nicht die erste Partei sein, die ihr Spitzenteam benennt. Wir haben beim Bundesparteitag in Magdeburg gemeinsam klare Positionen formuliert. Wir gewinnen das Vertrauen der Menschen, indem wir mit ihnen für soziale Gerechtigkeit kämpfen. Diese Erkenntnis eint die führenden Personen an der Spitze der LINKEN. Auch haben wir das Privileg, in unseren Reihen eine Anzahl von Persönlichkeiten zu haben, die in der Öffentlichkeit und an der Basis auf hohe Akzeptanz stoßen. Eine Stärke der PDS und der LINKEN war immer, dass sie nie nur die eine Führungsfigur hatte, sondern stets mehrere kluge Köpfe an der Spitze standen. Die Partei und ihre von den Mitgliedern gewählten Gremien entscheiden über die Wahlstrategie und die Spitzenkandidat_innen. Wer immer im Wahlkampf prominent auftritt, vertritt diese Strategie und die gemeinsamen Inhalte im Namen aller Mitglieder, denn sie sind das Herz der Partei.

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29. Januar 2017   Uncategorised

DIE LINKE Salzgitter: Kreisvorstand

Der Kreisvorstand der LINKEN Salzgitter setzt sich wie folgt zusammen:

 

v.l.n.r. Hakan Ay, Tim Höwing, Hünkar Savas, Rainer Nagel, Gerhard Schrader, Berndt Roick, Hermann Fleischer, Karin Klose, Lisa Marie Kohlruss, Melitta Klinkert, Christina Golobv.l.n.r. Hakan Ay, Tim Höwing, Hünkar Savas, Rainer Nagel, Gerhard Schrader, Berndt Roick, Hermann Fleischer, Karin Klose, Lisa Marie Kohlruss, Melitta Klinkert, Christina Golob

20. Januar 2017   Uncategorised

Bundestagswahlkreis 49

25. Dezember 2016   Uncategorised

Ziele und Schwerpunktaufgaben des Kreisverbandes der LINKEN SZ im Zeitraum von 2016 bis 2018

Politisch wirksam und erfolgreich zu sein, hängt davon ab, wie wir als Partei meinungsprägend auf die Öffentlichkeit einwirken.

Ein stabiler Kreisverband hat deshalb die vordringliche Aufgabe, mit eigenen politischen Positionen in die Öffentlichkeit zu gehen und diese vernehmbar zu vertreten. In prinzipiellen Fragen müssen wir klar unterscheidbar von anderen Parteien und als DIE LINKE erkennbar sein.

Unser Wirken nach Außen ist die grundlegende Aufgabe in den nächsten Jahren.
Dabei werden wir uns auf jene Schwerpunkte konzentrieren, die sich aus der Beantwortung folgender Fragen ergeben:

  1. Was sind die Markenkerne der LINKEN, also politische Prinzipien und Inhalte, bei denen wir Glaubwürdigkeit und Kompetenz in den Augen der Bürgerinnen und Bürger besitzen?

  2. Welche Themen besetzen wir in Anbetracht der anstehenden Wahlen zum Bundestag und zum Landtag?
  3. Wo und wie heben wir uns von anderen Parteien ab?

 

Daraus ergeben sich folgende Schwerpunkte:

  1. Wir werden besser sichtbar machen, dass DIE LINKE die einzige konsequente Friedenspartei ist und weiterhin
    öffentlich gegen die Militarisierung der Außenpolitik, die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland, gegen Waffenexporte und für friedliche Konfliktlösungen unsere Stimme erheben.

    Dazu führen wir:
    -  Öffentliche Diskussionsveranstaltungen mit Partnern und Referenten der Friedensbewegung, von Pro Asyl, der  Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen durch.
    -  Im Sommer 2017 veranstalten wir ein gemeinsames Friedensfest in Salzgitter
    -  Im Umfeld des 1. Mai und des 1. September organisieren wir Aktionen und Aktivitäten zu diesem Thema.

  2. Wir werden den gesamten Themenbereich Arbeitslosigkeit, Armut, Kinder- und Altersarmut stärker skandalisieren und gegen die Ignoranz und Tatenlosigkeit in diesen Fragen angehen. Dazu wollen wir einerseits die Problematik anhand konkreter Taten und Fakten kontinuierlich in die Öffentlichkeit tragen und von den Verantwortlichen langfristige Konzepte zur Lösung / Minimierung dessen fordern und andererseits versuchen, den Betroffenen kurzfristig zu helfen.

    -  Wenn der neue Rat der Stadt erwartungsgemäß die Einführung eines Sozialpasses / - tarifs beschließt, werden wir das als langfristig erkämpften Erfolg der LINKEN öffentlich machen und gleichzeitig fordern, die Sozialpässe von Salzgitter und Braunschweig kompatibel zu machen.

    -  Wir fordern ein Konzept für einen öffentlichen Beschäftigungssektor. Für diesen werden wir gemeinsam mit den Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden einen Antrag vorbereiten.

    -  Ebenfalls mit Partnern werden wir im 1. Halbjahr 2017 eine Armutskonferenz durchführen. Damit wollen wir die Öffentlichkeit stärker für das Thema sensibilisieren und geeignete Wege zur Eindämmung der Armut diskutieren.

  3. Dass Gesundheit zunehmend zur Ware verkommt, nehmen viele Menschen resigniert zur Kenntnis. Dagegen wollen wir im Herbst 2017 einen speziellen Schwerpunkt unserer Arbeit setzen.

    -  Im Rahmen des Landtagswahlkampfes werden wir eine Kampagne zu Pflege und Gesundheit durchführen. Dabei geht es uns vor allem um:

    Einen Antrag zur Rekommunalisierung des Klinikums, eine öffentliche Veranstaltung zum Modell der Bürgerversicherung,

    Aktionen für mehr Pflegekräfte und eine gesetzliche Personalbemessung in Kliniken und Pflegeeinrichtungen.
    -  Entsprechend unseres Kommunalwahlprogramms regen wir verstärkt die Diskussion zu einer kommunalen Pflegeeinrichtung für Salzgitter an.

    Voraussetzung zur Umsetzung dieser Ziele ist die weitere positive Entwicklung unseres Kreisverbandes.


Das bedeutet konkret:

  1. Die Gewinnung weiterer aktiver Mitglieder. Die öffentlichen Aktionen in den vor uns stehenden Wahlkämpfen bieten dafür gute Chancen. In den persönlichen Gesprächen zu Beginn der Mitgliedschaft wird jeder/jedem die Möglichkeit aktiver Mitarbeit entsprechend individueller Interessen aufgezeigt.

  2. Es muss uns gelingen, die verschiedenen Arbeitsgruppen im Kreisverband zu einem weitgehend eigenständigen Arbeiten zu entwickeln. Das betrifft:
    Solid,
    die AG Betrieb & Gewerkschaft,
    die AG Kommunalpolitik,
    die personelle Stärkung der AG Öffentlichkeitsarbeit.

    Alle AG`s können und müssen ihren eigenen spezifischen Beitrag zur Umsetzung unserer Schwerpunktaufgaben erbringen und dabei koordiniert vorgehen.

  3. Wir gewährleisten weiterhin eine stabile finanzielle Basis unseres Kreisverbandes.

  4. Wir sichern ein anregendes und abwechslungsreiches innerparteiliches Leben.

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