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21. Mai 2010   Uncategorised

DIE LINKE im Rat der Stadt

DIE LINKE ist als Wählergemeinschaft Linke Alternative Salzgitter bei der Kommunalwahl 2006 mit zwei Vertreter in den Rat der Stadt gewählt worden.

Gemeinsam mit dem Vertreter der GRÜNEN bildeten wir die Gruppe LAS/ Grüne.

Seit der Kommunalwahl 2011 bilden Kamil Gömleksiz und Hermann Fleischer die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Salzgitter.

 

Fraktion Linke
Fraktionsvorsitzender Hermann Fleischer
Fraktionsbüro: Joachim-Campe-Straße 6-8, 38226 Salzgitter, Rathaus, Atrium, Zimmer 52

Telefon: 05341 / 839-3276
E-Mail:

 

Mischen Sie in der Kommunalpolitik mit! Einen ersten Einblick erhalten Sie über das Bürgerinformationssystem des Rates über den Sitzungskalender und die Textrecherche.

 

17. Juni 2010   Uncategorised

Kommunalpolitik in den Ortsräten

Unsere 4 OrtsratsmitgliederUnsere 4 Ortsratsmitglieder

DIE LINKE ist seit der letzten Kommunalwahl in den Ortsräten Nord, Ost, Süd und West mit je einem Mandat vertreten.

Die erste Instanz in der Vorbereitung vieler Ratsbeschlüsse sind die sieben Ortsräte der Stadt Salzgitter. Ihre Hauptaufgabe liegt darin, die Belange der Ortschaften zu wahren und auf ihre Entwicklung hinzuwirken. In der Hauptsatzung der Stadt sind die Kompetenzen der Ortsräte festgelegt. Die Vorsitzenden führen die Bezeichnung „Ortsbürgermeister" und nehmen auch repräsentative Aufgaben innerhalb der Ortschaft wahr.

  • Ortsrat Nord   
    (Lebenstedt, Salder, Bruchmachtersen, Engelnstedt)
  • Ortsrat Nordost
    (Thiede/Steterburg, Beddingen, Üfingen, Sauingen)
  • Ortsrat Nordwest   
    (Lichtenberg, Osterlinde, Reppner, Lesse)
  • Ortsrat Ost   
    (Hallendorf, Bleckenstedt, Drütte, Immendorf, Watenstedt)
  • Ortsrat Süd   
    (Bad, Ringelheim, Gitter, Gr. Mahner, Hohenrode)
  • Ortsrat Südost   
    (Flachstöckheim, Barum, Beinum, Lobmachtersen, Ohlendorf)
  • Ortsrat West   
    (Gebhardshagen, Calbecht, Engerode, Heerte)

Näheres zu den Rechten der Ortsräte: Entschädigungssatzung / Geschäftsordnung für den Rat, Verwaltungsausschuss, Ratsausschüsse und Ortsräte

21. Mai 2010   Uncategorised

AG betrieb und gewerkschaft in Salzgitter und Peine

In der Arbeitsgemeinschaft Betrieb&Gewerkschaft organisieren sich GewerkschafterInnen der LINKEN und parteilose KollegInnen, die eine politische Plattform für sozialistische Politik suchen.

Arbeits- und Interessengemeinschaften aber auch politische Plattformen haben nach dem Statut der LINKEN nicht nur eine besondere Bedeutung, sondern auch besondere Rechte. Sie sollen Mitglieder und Nichtmitglieder auf bestimmten politischen Feldern zusammenführen und sind den Gebietsgliederungen annähernd gleich gestellt. Anders als in anderen Parteien, übernehmen die nicht in der LINKEN organisierten Aktiven der AG zum Beispiel auch Funktionen und haben gleiche Mitwirkungsmöglichkeiten.

Die AG richtet ihre Arbeit auf zwei Schwerpunkte. Einmal wirkt sie in die Partei hinein, um gewerkschaftliche Interessen insbesondere in der Parlamentsarbeit zu vertreten und zum anderen versteht sie sich als eine Plattform für sozialistische Gewerkschaftspolitik. Zusammen mit anderen linken GewerkschafterInnen arbeitet sie an einer Vernetzung der Linken, um sich an der gewerkschaftlichen Debatte zu beteiligen und die Weiterentwicklung sozialistischer Gewerkschaftspolitik zu unterstützen. Im Rahmen der AG wurden und werden Positionen zu zahlreichen Fragen der Gewerkschaftspolitik - zum Beispiel zu den Themen lean production, Grundsatzdebatte im DGB, Ökologie und Gewerkschaften, Teilzeitarbeit, Ladenschluss, Novellierung des Betriebsverfassunngsgesetzes, Agenda 2010, Hartz usw. - diskutiert und erarbeitet.

In Salzgitter und Peine haben Kolleginnen und Kollegen, die die politischen Initiativen der LINKEN zur Stärkung der Rechte von ArbeitnehmerInnen und Erwerkslosen unterstützen, eine Ortsgruppe der Landes-Arbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft Niedersachsen gegründet.
 
Kontakt:
Frank Raabe-Lindemann (c/o DIE LINKE Peine, Lindenstraße 34, 31224 Peine)

Auf der Homepage www.betriebundgewerkschaft.de informiert die BAG und auf der Homepage www.betriebundgewerkschaft-niedersachsen.de informiert die Landesarbeitsgemeinschaft Niedersachsen regelmäßig über Veranstaltungen und veröffentlicht dort unsere Standpunkte und Diskussionen.

11. September 2014   Uncategorised

IS_terrorarmee

Non-Violence Skulptur des schwedischen Künstlers Carl Fredrik...Non-Violence Skulptur des schwedischen Künstlers Carl Fredrik...
© UN Photo/Pernaca Sudhakaran

»Das Völkerrecht gilt für alle«

Im Interview mit dem Deutschlandfunk hat Gregor Gysi den USA vorgeworfen, im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat das Völkerrecht zu brechen. Über einen Einsatz müsse der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entscheiden, sagte er. Dieser müsste endlich tagen und eine Resolution beschließen. Angesichts der Waffenruhe in der Ukraine forderte Gysi, die Sanktionen gegen Russland auszusetzen.

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