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11. September 2014   Uncategorised

IS_terrorarmee

Non-Violence Skulptur des schwedischen Künstlers Carl Fredrik...Non-Violence Skulptur des schwedischen Künstlers Carl Fredrik...
© UN Photo/Pernaca Sudhakaran

»Das Völkerrecht gilt für alle«

Im Interview mit dem Deutschlandfunk hat Gregor Gysi den USA vorgeworfen, im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat das Völkerrecht zu brechen. Über einen Einsatz müsse der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entscheiden, sagte er. Dieser müsste endlich tagen und eine Resolution beschließen. Angesichts der Waffenruhe in der Ukraine forderte Gysi, die Sanktionen gegen Russland auszusetzen.

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15. Januar 2013   Uncategorised

Rot-grün braucht Druck von LINKS - Steinbrück die rote Karte zeigen

altalt


29. Juli 2012   Uncategorised

Soziale Veränderung beginnt vor Ort

Ziele und Schwerpunktaufgaben des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE Salzgitter im Zeitraum von 2012 bis 2014

Wenn wir heute einen Beschluss fassen, was wir in der nächsten Wahlperiode tun wollen, dann kommen wir nicht darum herum, uns die Beschlüsse von 2010 als Basis zu nehmen.

Konnten wir 2010 sagen, wir haben uns kontinuierlich weiterentwickelt, so können wir dies heute nicht feststellen. Wie wir uns entwickelt haben, ging klar aus dem Bericht zur Mitgliederentwicklung hervor.

Hieraus ergibt sich auch schon der erste Schwerpunkt:

Wir müssen alles dafür tun, um die Mitglieder zu halten und möglichst viele neu zu gewinnen.

Konnten wir 2010 sagen, immer mehr Menschen vertrauen unserer Partei und setzen Hoffnungen und Erwartungen in uns, so können wir das auch nach den Wahlergebnissen der letzten Landtagswahlen nicht mehr uneingeschränkt behaupten.

Daraus ergibt sich der nächste Schwerpunkt:

Wir müssen alle Kräfte mobilisieren, um verstärkt wieder in den Landtag zu kommen und dass wir in 2013 ebenfalls verstärkt wieder in den Bundestag einziehen. Relativ leicht gesagt, aber schwer zu erreichen.

Die sich weiter verschärfende Systemkrise und die herrschenden Bestrebungen, die mit der Krise verbundenen Lasten jenen aufzubürden, die am wenigsten in der Lage scheinen, sich dagegen zu wehren, das erfordert entschiedenen Widerstand.

Unsere konkret auf den Ort bezogenen Ziele:

1. Wir führen einen Wahlkampf für den verstärkten Einzug sowohl in den Landtag als auch in den Bundestag.
2. Wir verstärken unsere Arbeit in Rat und Ortsräten, um bei den nächsten Wahlen unser 2010 gesetztes Ziel, nämlich die Verdopplung der Mandate, zu erreichen.
3. Die verstärkte Arbeit in den Betrieben und in den Bürgerinitiativen sowie in den sozialen Bewegungen wird unseren Einfluss vergrößern und unsere Partei wachsen lassen.


Schwerpunkte unserer Gesamtpartei sind:

1. DIE LINKE ist die einzige konsequente Friedenspartei und wird das auch bleiben.
Krieg ist kein Mittel zur Konfliktlösung. Diese von uns konsequent vertretene Haltung wird inzwischen nicht nur an dem Beispiel Afghanistan unterstrichen und von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt.
Das bleibt unser Alleinstellungsmerkmal.
2. Gute Arbeit ist eine Kernforderung linker Politik. Wir fordern weiterhin die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes, die Verhinderung von Lohndumping und die strikte Begrenzung der Leiharbeit.
Das erfordert die Verteidigung und den Ausbau der Mitbestimmungsrechte.
Wir unterstützen jegliche Initiative zur Organisation von Erwerbslosen. Es bleibt bei unserer Forderung: Weg mit Hartz IV. Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie bedarfsdeckende Mindestsicherung.
3. Wir setzen uns auch künftig dafür ein: Keine weiterer Privatisierung öffentlichen Eigentums. Es ist an der Zeit, Rekommunalisierungen konkret ins Auge zu fassen.
4. Der endgültige Atomausstieg wird von uns unterstützt.
Das Beispiel Asse II zeigt, wie gewissenlos und unverantwortlich im Namen des Profits mit unserer Zukunft umgegangen wird. Die Verhinderung von Schacht Konrad als atomares Endlager bleibt eine aktuelle Aufgabe.
5. Wir sehen gleiche Bildungschancen für alle Kinder als Tagesaufgabe und nicht als Wahlkampffloskel. Dafür sind gezielte Förderprogramme notwendig. Salzgitter braucht eine zweite Integrierte Gesamtschule sowie weiterhin gebührenfreie Kitas.

Um das auf unsere Ebene umzusetzen, wollen wir:

  • ein interessantes, aktivierendes und anziehendes Parteileben
  • monatlich Mitgliederversammlungen als Zusammenkünfte in verschiedenster Form durchführen
  • mit verschiedenen Arbeitsgruppen (B+G, Kommunalpolitik, Solid und Öffentlichkeitsarbeit) den unterschiedlichen Interessen der Mitglieder noch besser Rechnung tragen
  • bei VW und MAN und Bosch Betriebsgruppen gründen
  • insbesondere Diskussionen über das Parteiprogramm sowie das Landtagswahlprogramm führen. Dazu werden wir regelmäßig Treffen im Parteibüro organisieren.
  • vierteljährlich eine öffentliche Veranstaltung zu einem aktuellen Thema durchführen
  • durch verstärktes Wirken in der Öffentlichkeit neue Mitglieder gewinnen. Dies soll auch dadurch geschehen, dass wir vierteljährlich ein Flugblatt in Massenauflage herausbringen.
  • unsere aktuelle Homepage weiter verbessern
  • regelmäßige Infostände, auch außerhalb der Wahlzeiten, durchführen
  • eine verbesserte Pressearbeit organisieren


Ein besonderer Schwerpunkt unserer Arbeit in der kommenden Wahlperiode ist eindeutig gesetzt durch die Landtagswahl 2013 sowie die Bundestageswahl im selben Jahr.

Dies alles sind große Vorhaben, die nur gelingen können, wenn möglichst viele Mitglieder bei der Realisierung aktiv mitwirken.

DIE LINKE ist eine Partei für den Alltag und nicht nur für den Wahltag. Deshalb gilt für uns das Motto: „Sozial auch nach der Wahl!“ und wir halten Wort.


Beschlossen auf der Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE Salzgitter am 21.07.2012.

26. Juli 2011   Uncategorised

Unsere Ortsratskandidaten in ihren Ortschaften

Für den Ortsrat Nord ( Lebenstedt, Salder, Bruchmachtersen, Engelnstedt ) kandidieren:

Unser Team für den Ortsrat NordUnser Team für den Ortsrat Nord


1. Kerstin Wiemann, 37 Jahre, Industriekauffrau
2. Maurice Knop, 19 Jahre, Verkäufer
3. Jürgen Wipprich, 62 Jahre, Angestellter
4. Bernd Hoke, 50 Jahre, Arbeiter
5. Peter Eibner, 59 Jahre, Schriftsetzer
6. Berndt Roick, 58 Jahre, Gruppenleiter Lebenshilfe
7. Maik Foth, 45 Jahre, Arbeiter
8. Brigitte Runge, 48 Jahre, Bürokauffrau
9. Kamil Gömleksiz, 47 Jahre, Lackierer
10. Gerda Hoffbauer, 63 Jahre, Hausfrau
11. Mustafa Gürel, 39 Jahre, Facharbeiter
12. Cevdet Kaya, 38 Jahre, Datenverarbeitungskaufmann

Für den Ortsrat Ost ( Bleckenstedt, Hallendorf, Drütte, Immendorf, Watenstedt ) kandidieren:

Unser Team für den Ortsrat OstUnser Team für den Ortsrat Ost

1. Karin Klose, 56 Jahre, Fachkraft für Abwassertechnik
2. Peter Gruber, 43 Jahre, Industriemeister
3. Jürgen Gruber, 52 Jahre, Arbeiter





Für den Ortsrat Nordwest ( Lichtenberg, Osterlinde, Lesse, Reppner ) kandidiert:

Linke Kraft für den Ortsrat NordwestLinke Kraft für den Ortsrat Nordwest1. Ullrich Stein, 53 Jahre, Techniker









Für den Ortsrat Nordost ( Thiede, Beddingen, Sauingen, Üfingen ) kandidiert:

Linke Kraft für den Ortsrat NordostLinke Kraft für den Ortsrat Nordost1. Ali Yenigün, 41 Jahre, Diplom-Kaufmann









Für den Ortsrat Süd ( SZ - Bad, Groß Mahner, Gitter, Ringelheim, Hohenrode ) kandidieren:

Unser Team für den Ortsrat SüdUnser Team für den Ortsrat Süd1. Hermann Fleischer, 60 Jahre, Elektriker
2. Heiko Vogtland, 41 Jahre, Steuermann
3. Robert Kresse, 21 Jahre, Schornsteinfeger
4. Roger Wojcik, 56 Jahre, Schlosser




Für den Ortsrat West (Gebhardshagen, Heerte, Calbecht, Engerode ) kandidieren:

1. Peter Kochanski, 55 Jahre, Schlosser
2. Barbara Piefke, 53 Jahre, Angestellte
3. Oskar Pöhlke, 60 Jahre, Technischer Sachbearbeiter
4. Marion Franke, 42 Jahre, Kfm. Angestellte
5. Erich Hertel, 55 Jahre, Arbeiter
6. Heike Rowenhagen, 38 Jahre, Pflegedienstleistung



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