Uncategorised

08. April 2018   Uncategorised

Salzgitter passt auf

Ansprache vom Oberbürgermeister Frank Klingebiel

Ansprache vom Wolfgang Räschke

23. Mai 2018   Uncategorised

Datenschutzerlärung

Die Partei DIE LINKE nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze, hier insbesondere an die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

 

Herausgeber:

DIE LINKE. Kreisverband Salzgitter
Rainer Nagel

Berliner Str. 49
38226 Salzgitter
Tel. 05341 7905650
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Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes DIE LINKE. Niedersachsen:

Hartmut Rosch

postalisch c/o DIE LINKE. Niedersachsen

Goseriede 8, 30171 Hannover

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten

    1. (IP-Adressen) bei Aufruf unserer Webseite zur Sicherstellung des technischen Betriebes, der Sicherheit der Datenverarbeitung und der Gestaltung der Webseite.

    2. (gekürzte IP-Adressen) werden zur Verbesserung und technischen Sicherheit unseres online-Angebotes anonym aus.

    3. (Kontaktdaten) werden durch uns für die gewünschte Kontaktaufnahme genutzt, wenn Sie uns diese zum Beispiel in Formularen oder auf andere Weise elektronisch zur Verfügung stellen.

    4. Wir verarbeiten Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten im Rahmen
      unser politischen Tätigkeit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO in
      Verbindung mit dem Parteiengesetz und nach den Regelungen unserer Satzung,

      Ihre Daten werden in diesem Rahmen soweit erforderlich an andere
      Landes- oder Kreisverbände und Gliederungen der Partei, die
      europäische Linke sowie Abgeordnete unserer Partei in den Parlamenten
      weitergeleitet, um Ihre Anfragen zu beantworten oder Informationen
      zukommen zu lassen.

      Wenn im Rahmen der Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich übermitteln wir Ihre Kontaktdaten an Abgeordnete oder die Fraktion im Europäischen Parlament.

      Wir werden Ihre Daten so lange aufbewahren, bis Ihr Anliegen abschließend bearbeitet ist. Im Falle einer Mitgliedschaft oder einer Spende müssen diese Daten nach den partei- und steuerrechtlichen
      Vorgaben mindestens zehn Jahre nach Abschluss des jeweiligen Jahres,
      in dem die Zahlung geleistet wurde, gespeichert werden.

    5. Sie haben das Recht, jederzeit von DIE LINKE Kreisverband Salzgitter Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie eine Kopie zu erhalten, diese zu
      korrigieren oder eine Löschung bzw. Einschränkung der Verarbeitung zu
      verlangen, wenn dem keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen.

    6. Sie haben das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutzaufsichts-behörde des Landes Niedersachsen über die Datenverarbeitung zu beschweren. Die Kontaktdaten lauten:

      Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
      Barbara Thiel
      Prinzenstraße 5
      30159 Hannover
      Telefon: 05 11/120-45 00
      Telefax: 05 11/120-45 99
      E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
      Homepage: http://www.lfd.niedersachsen.de

    7. Ohne die Nutzung der IP-Adresse ist eine Informationsbereitstellung technisch nicht möglich.
      Analysetools können Sie durch die Einstellungen Ihres Browsers ausschließen.
      Bei einer Kontaktanfrage können die Informationen nur erteilt werden, wenn uns hierfür
      aktuelle Kontaktdaten mitgeteilt werden.

    8. Es werden auf dieser Webseite keine automatisierten Entscheidungsfindungen oder Profiling durchgeführt.

    9. Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf.

      Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

    10. Wir binden die Videos der Plattform “YouTube” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.

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23. März 2018   Uncategorised

Dietmar Bartsch: Schwarz-Rot fehlt es am Willen zur Veränderung


21.03.2018 - Bundeskanzlerin Merkel redet davon, Spaltung überwinden zu wollen, aber diese erste Woche Regierung, das waren einfach nur Chaostage. Sie träumen Flugtaxi-Träume, aber in Schulen regnet es rein. Rassismus, Ausgrenzung und Menschenhass gehören nicht zu Deutschland, Horst Seehofer! Armut gehört nicht zu unserem reichen Land. Armut, das ist auch Ihr politisches Versagen.

03. März 2018   Uncategorised

Zum Koalitionspapier

Wenn die, die bisher regiert haben, weiterregieren wollen, braucht es ein solches Papier eigentlich nicht. Es wird sich natürlich nichts ändern. Wider besseres Wissen ist man dennoch interessiert, schwarz auf weiß nachzulesen, für wie blöd uns unsere „Volksvertreter“ denn aktuell so halten. In dieser Hinsicht schreibt der Koalitionsvertrag die Entwicklung fort.

 

Aber mal ohne Sarkasmus:

Der Koalitionsvertrag bezweckt letztlich nur Eins – den Machterhalt, oder, um im Politikerdeutsch zu reden: Die Wahrung der inneren Stabilität durch Beibehaltung des Systems Merkel. Das hat zur Voraussetzung, dass man die Realität einfach nicht mehr zur Kenntnis nimmt, weil „nichts sein kann, was nicht sein darf“.

Da die Kanzlerin erklärt hat, Deutschland gehe es gut, sehen CDU, CSU und SPD keinen Anlass, außer etwas Kosmetik Ideen, Kreativität und vielleicht sogar Gerechtigkeitssinn an die künftige Regierungspolitik zu verschwenden. Also, wie schon Konrad Adenauer im Greisenalter sagte: „Keine Experimente.“

Die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich nimmt demokratiegefährdende Ausmaße an.

Die GroKo ignoriert das.

Kinder- und Altersarmut sind eines zivilisierten Landes unwürdig.

Die GroKo blufft, trickst, lügt oder verspricht Kommissionen.

Dass z. B. das Rentenniveau bis 2025 „nur auf 48% sinken soll“, wurde schon unter Müntefering beschlossen. Eine Grundrente, die nach 35 Beitragsjahren nur 10% über Hartz IV liegt, ist eine Verhöhnung der Menschen. 25 Euro mehr Kindergeld bis 2021 gleichen nicht einmal die Inflation aus und Hartz IV – Eltern gehen eh leer aus.

Ein letztes Beispiel zur Symbolpolitik: 8 000 neue Fachkräfte in Pflegeeinrichtungen in den nächsten 4 Jahren werden als Erfolg gefeiert – allein Niedersachsen braucht in den nächsten 2 Jahren 16 000.

Welchen Geist dieser Vertrag atmet, wird in einem Punkt überdeutlich:

Die zynische Kopplung von Entwicklungshilfe an Aufrüstung. Zitat: „Mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit, zivile Krisenprävention, humanitäre Hilfe, Verteidigung und Bundeswehr – zusätzliche Mittel für diese Bereiche sollen im Verhältnis 1:1 prioritär erhöht werden“.

Herr, lass Hirn regnen!

Geben wir die Hoffnung nicht auf, dass die SPD – Basis dieses Machwerk ablehnt.

DIE LINKE aktuell

Aus der Bundestagsfraktion

 

 

Endlich umverteilen:
Vermögenssteuer jetzt!

 

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