Ortsrat Nord

12. Juni 2018   Ortsrat Nord

Ortsrad Nord: Anfrage zum Zustand vom Parkplatz vor dem Rathaus

Die Ortsratsfraktion der LINKEN in der Ortschaft Nord stellte auf der Ortsratssitzung am 06.06.2018 folgende Anfrage:

 

  1. Kommen die Beschädigungen durch die Belastung der Schaustellerfahrzeuge (z.B. beim City-Fest)?
  2. Ist eine Ausbesserung vor dem City-Fest geplant?
  3. Wenn nicht, ist die Standfestigkeit der Fahrgeschäfte gewährleistet?

 

Die Verwaltung beantwortete die Anfrage wie folgt:

Zu 1:
Die Beschädigungen kommen durch die allgemeine Belastung des Parkplatzes. Eine spezielle Beschädigung durch Schaustellerfahrzeuge konnte bisher nicht ausgemacht werden.

Zu 2:

Eine Ausbesserung ist vor dem City-Fest nicht geplant.

Zu 3:

Eine mangelhafte Standfestigkeit der Fahrgeschäfte ist nicht zu befürchten. 

20. September 2018   Ortsrat Nord

Ortsrat Nord: Instandsetzung des Parkplatzes vor dem Rathaus

Die Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord, brachte am 05.09.2018 auf der Ortsratssitzung  folgenden Antrag ein:

 

Die Ortsratsfraktion DIE LINKE beantragt, den Parkplatz vor dem Rathaus instattzusetzen.

Hintergrund des Antrages ist der schlechte Zustand des Parkplatzes. Es gibt teilweise lose und abgesackte Pflastersteine.

 

Zustand des Parkplatzes vor dem Rathaus LebenstedtZustand des Parkplatzes vor dem Rathaus Lebenstedt

 

Der Antrag wurde vom Ortsrat Nord angenommen.

 

 

06. Juli 2017   Ortsrat Nord

Anfrage Ortsratsfraktion der Ortsschaft Nord über Straßenausbaubeiträge für Fuß- und Radwege

Symbolfoto: StraßenausbaubeiträgeSymbolfoto: StraßenausbaubeiträgeDie Ortsratfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord stellte folgende Anfrage an die Verwaltung, die am 07.06.2017 beantwortet wurde.

 

Frage 1:
Werden die Fuß- und Radwege bei den Straßenausbaubeiträgen mit berechnet?

Antwort der Verwaltung:

Die Stadt Salzgitter erhebt für die Erneuerung, Erweiterung oder Verbesserung der zum Anbau bestimmten öffentlichen Verkehrsanlagen Straßenausbaubeiträge nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes i. V. m. der Straßenausbau­beitragssatzung der Stadt Salzgitter.

Fuß- und Radwege sind Teileinrichtungen der öffentlichen Verkehrsanlagen. Werden diese ausgebaut, sind auch hierfür Straßenausbaubeiträge zu erheben.

Frage 2:

Wenn Ja: welche Kosten entstehen dem Anlieger?

 

Antwort der Verwaltung:

Der beitragsfähige Aufwand wird nach den tatsächlichen Kosten ermittelt. Die Höhe des von den Anliegern zu tragenden Anteils ist abhängig vom Straßentyp (Anlieger­straße, Straße mit starkem innerörtlichem Verkehr, Durchgangsstraße) und der je­weils ausgebauten Teileinrichtung. Die Anliegersätze sind in der Straßenausbaubei­tragssatzung der Stadt Salzgitter festgelegt.

Der Anliegeranteil wird auf die bevorteilten Grundstücke im Verhältnis ihrer Berech­nungsflächen verteilt. Die Berechnungsflächen ergeben sich durch Vervielfältigung der beitragsfähigen Grundstücksfläche mit einem Nutzungsfaktor. Die Höhe des Nutzungsfaktors ist abhängig von der Zahl der Vollgeschosse und der Art der Grund­stücksnutzung (Gewerbe, Industrie, Wohnzwecke).  

30. Mai 2017   Ortsrat Nord

Grußwort zur 75Jahr Feier des Kleingartenvereins Immergrün e.V.

Anlässlich dieses Jubiläums gratuliere ich dem Verein, seinem Vorstand und den Mitgliedern recht herzlich.
Sie alle können mit Stolz und Zufriedenheit auf eine lange Vereinsgeschichte zurückblicken.
Beim Jubiläum hat man Gelegenheit auf die Vergangenheit zu schauen und sich über das, was in einer langen Zeit aufgebaut und erreicht wurde, zu freuen.


Gleichzeitig ist es aber genauso wichtig, nach vorne zu schauen und neue Ziele zu setzen.
Damals wie heute haben Kleingartenvereine eine wichtige Aufgabe in unserem Gemeinschaftsleben zu erfüllen.
Sie dienen als Ruhepol in Zeiten gravierender Veränderungen. Dadurch sind sie ein Stabilisator im Sozialgefüge unserer Gesellschaft, der vor allem Menschen eine Anlaufstelle in der Natur bietet, unabhängig von Alter, Herkunft, Religion, Nationalität und Geschlecht.


Dabei werden im täglichen Vereinsleben nebenbei Werte vermittelt wie Fairness, Toleranz, Disziplin aber auch Kameradschaft und Geselligkeit.


Dem Kleingartenverein Immergrün e.V. und allen, die sich ehrenamtlich für die vielfältigen Aufgaben im Verein engagiert haben, gebührt Dank und Anerkennung. Für die Zukunft wünsch ich dem Verein eine weiterhin glückliche und erfolgreiche Entwicklung.

 

Berndt Roick

Ortsratsfraktion DIE LINKE im Ortsrat Nord

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