Ortsräte

An dieser Stelle berichten wir aus den Ortsräten.
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17. Mai 2017   Ortsrat Süd

Entfernung von Abrissmaterial am Nordholz

Folgender Antrag von Ortsratsmitglied Hermann Fleischer (DIE LINKE) nahm der Ortsrat Süd auf der Sitzung am 03.05.2017 einstimmig an:

 

Der OR Süd beantragt die verpackten Styropor-Abfälle zeitnah von der Abrissstelle und aus der Umgebung zu entfernen, sowie die sortierten Abfallstapel Holz, Dachpappe, Gipsplatten und die Betonreste möglichst bald zu entfernen.

 

Im Frühjahr 2016 wurden nach Informationen von Anwohnern die Holzbaracken und im Sommer 2016 die Steinbaracken abgerissen.
Die einzelnen Abfallarten wurden getrennt und liegen seit dem auf dem Gelände.

Styroporabfälle wurden in Säcken für Mineralfaserabfälle gesammelt und an zwei Stellen aufgestapelt. Wegen des geringen Eigengewichtes sind
einzelne Säcke zwischenzeitlich in die Umgebung verweht worden.

Zusätzlich wurde Hausmüll an dieser Stelle entsorgt.

 

 Müllsäcke am NordholzMüllsäcke am Nordholz  ... von weitem zu sehen... von weitem zu sehen
17. Mai 2017   Ortsrat Süd

Aufwertung des KZ-Gedenksteins auf dem Union-Parkplatz

Gemeinsamer Antrag von Ortsratsmitglied Michael Siano (Bündnis 90/Die Grünen), Ortsratsmitglied Renate Conze (FDP), Oortsratsmitglied Hermann Fleischer (Die Linke), OM Stefanie Bote (parteilos) und der SPD-Ortsratsfraktion:

 

Der Ortsrat Süd bittet die Verwaltung - unter Einbeziehung der Expertise des Arbeitskreises Stadtgeschichte e. V. als Träger der Gedenk- und Dokumentationsstätte KZ Drütte - zu prüfen, ob der Standort des Gedenksteins an das KZ-Außenlager Salzgitter-Bad auf dem Union-Parkplatz besser sichtbar platziert werden und/oder um erläuternde Infotafeln erweitert werden kann.

 

Die jüngste politische Diskussion über die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem ehemaligen Gelände des KZ-Außenlagers Salzgitter-Bad hat recht anschaulich gezeigt, wie unzureichend dieses historisch bedeutsame Thema im öffentlichen Bewusstsein verankert ist. Bislang steht für den Gedenkstein, eher unscheinbar und versteckt, nur ein Platz am äußersten Rand des Parkplatzes zur Verfügung. Dieser Standort ist der historischen Bedeutung des Ortes nicht angemessen.

 

Antrag durch den Ortsrat einstimmig angenommen.

 

 Gedenkstein am Union-ParkplatzGedenkstein am Union-Parkplatz  Innenschrift Gedenkstein (zum Vergrößern auf Bild klicken)Innenschrift Gedenkstein (zum Vergrößern auf Bild klicken)
06. Juli 2017   Ortsrat Nord

Anfrage Ortsratsfraktion der Ortsschaft Nord über Straßenausbaubeiträge für Fuß- und Radwege

Symbolfoto: StraßenausbaubeiträgeSymbolfoto: StraßenausbaubeiträgeDie Ortsratfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord stellte folgende Anfrage an die Verwaltung, die am 07.06.2017 beantwortet wurde.

 

Frage 1:
Werden die Fuß- und Radwege bei den Straßenausbaubeiträgen mit berechnet?

Antwort der Verwaltung:

Die Stadt Salzgitter erhebt für die Erneuerung, Erweiterung oder Verbesserung der zum Anbau bestimmten öffentlichen Verkehrsanlagen Straßenausbaubeiträge nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes i. V. m. der Straßenausbau­beitragssatzung der Stadt Salzgitter.

Fuß- und Radwege sind Teileinrichtungen der öffentlichen Verkehrsanlagen. Werden diese ausgebaut, sind auch hierfür Straßenausbaubeiträge zu erheben.

Frage 2:

Wenn Ja: welche Kosten entstehen dem Anlieger?

 

Antwort der Verwaltung:

Der beitragsfähige Aufwand wird nach den tatsächlichen Kosten ermittelt. Die Höhe des von den Anliegern zu tragenden Anteils ist abhängig vom Straßentyp (Anlieger­straße, Straße mit starkem innerörtlichem Verkehr, Durchgangsstraße) und der je­weils ausgebauten Teileinrichtung. Die Anliegersätze sind in der Straßenausbaubei­tragssatzung der Stadt Salzgitter festgelegt.

Der Anliegeranteil wird auf die bevorteilten Grundstücke im Verhältnis ihrer Berech­nungsflächen verteilt. Die Berechnungsflächen ergeben sich durch Vervielfältigung der beitragsfähigen Grundstücksfläche mit einem Nutzungsfaktor. Die Höhe des Nutzungsfaktors ist abhängig von der Zahl der Vollgeschosse und der Art der Grund­stücksnutzung (Gewerbe, Industrie, Wohnzwecke).  

18. April 2017   Ortsrat Süd

Kennzeichnung der Parkplätze in der Tiefgarage in Salzgitter-Bad - Mitteilung der Verwaltung

Tiefgarage SZ BadTiefgarage SZ Bad

 

 

Zum Antrag von Ortsratmitglied Hermann Fleischer
(DIE LINKE) zur
Kennzeichnung der Parkplätze in der Tiefgarage in Salzgitter-Bad teilt die Verwaltung mit:

 

 

 

Die Erneuerung der Parkmarkierungen wird durchgeführt. Unter dem Wegfall von
17 Stellplätzen wird eine Verbreiterung der Einstellplätze vorgenommen, so dass
zwischen den einzelnen Stahlbetonstützen maximal vier Stellplätze angeordnet werden können.
 
Die überwiegende Zahl der Stellplätze wird dann eine Breite von ca. 2,94 m
erhalten. Für einzelne Plätze im Randbereich der Stellfläche wird die Stellplatzbreite
ca. 2,50 m betragen.
 
Die vorgesehene Markierung der insgesamt 77 Stellplätze ist in der beigefügten
Übersicht dargestellt.

Antwort der Verwaltung als PDF mit der Übersicht der Stellplätze als Anlage

 

 
 

 

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