Ortsräte

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06. Juli 2017   Ortsrat Nord

Anfrage Ortsratsfraktion der Ortsschaft Nord über Straßenausbaubeiträge für Fuß- und Radwege

Symbolfoto: StraßenausbaubeiträgeSymbolfoto: StraßenausbaubeiträgeDie Ortsratfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord stellte folgende Anfrage an die Verwaltung, die am 07.06.2017 beantwortet wurde.

 

Frage 1:
Werden die Fuß- und Radwege bei den Straßenausbaubeiträgen mit berechnet?

Antwort der Verwaltung:

Die Stadt Salzgitter erhebt für die Erneuerung, Erweiterung oder Verbesserung der zum Anbau bestimmten öffentlichen Verkehrsanlagen Straßenausbaubeiträge nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes i. V. m. der Straßenausbau­beitragssatzung der Stadt Salzgitter.

Fuß- und Radwege sind Teileinrichtungen der öffentlichen Verkehrsanlagen. Werden diese ausgebaut, sind auch hierfür Straßenausbaubeiträge zu erheben.

Frage 2:

Wenn Ja: welche Kosten entstehen dem Anlieger?

 

Antwort der Verwaltung:

Der beitragsfähige Aufwand wird nach den tatsächlichen Kosten ermittelt. Die Höhe des von den Anliegern zu tragenden Anteils ist abhängig vom Straßentyp (Anlieger­straße, Straße mit starkem innerörtlichem Verkehr, Durchgangsstraße) und der je­weils ausgebauten Teileinrichtung. Die Anliegersätze sind in der Straßenausbaubei­tragssatzung der Stadt Salzgitter festgelegt.

Der Anliegeranteil wird auf die bevorteilten Grundstücke im Verhältnis ihrer Berech­nungsflächen verteilt. Die Berechnungsflächen ergeben sich durch Vervielfältigung der beitragsfähigen Grundstücksfläche mit einem Nutzungsfaktor. Die Höhe des Nutzungsfaktors ist abhängig von der Zahl der Vollgeschosse und der Art der Grund­stücksnutzung (Gewerbe, Industrie, Wohnzwecke).  

18. April 2017   Ortsrat Süd

Kennzeichnung der Parkplätze in der Tiefgarage in Salzgitter-Bad - Mitteilung der Verwaltung

Tiefgarage SZ BadTiefgarage SZ Bad

 

 

Zum Antrag von Ortsratmitglied Hermann Fleischer
(DIE LINKE) zur
Kennzeichnung der Parkplätze in der Tiefgarage in Salzgitter-Bad teilt die Verwaltung mit:

 

 

 

Die Erneuerung der Parkmarkierungen wird durchgeführt. Unter dem Wegfall von
17 Stellplätzen wird eine Verbreiterung der Einstellplätze vorgenommen, so dass
zwischen den einzelnen Stahlbetonstützen maximal vier Stellplätze angeordnet werden können.
 
Die überwiegende Zahl der Stellplätze wird dann eine Breite von ca. 2,94 m
erhalten. Für einzelne Plätze im Randbereich der Stellfläche wird die Stellplatzbreite
ca. 2,50 m betragen.
 
Die vorgesehene Markierung der insgesamt 77 Stellplätze ist in der beigefügten
Übersicht dargestellt.

Antwort der Verwaltung als PDF mit der Übersicht der Stellplätze als Anlage

 

25. April 2017   Ortsrat Süd

Anfrage: Kinderbetreuung im Ortsrat Süd der Stadt Salzgitter

Ortsratsmitglied Hermann Fleischer (DIE LINKE) stellte auf der Ortsratssitzung am 01.03.2017 folgende Anfrage:

1) Im Süden besteht der Bedarf an 84 weiteren Kitaplätzen, in der Kita Hubertusstraße sollen 45 Plätze entstehen. Wo sind die fehlenden 39 Kitaplätze geplant?

Antwort der Verwaltung:

Da auch weiterhin aufgrund der vorhandenen Zuzugsbewegungen von einer wachsenden Nachfrage nach Krippen- und Kindergartenplätzen auszugehen ist, plant die Verwaltung neben den in der Fragestellung bereits benannten 45 Plätzen in der Kindertagesstätte Hl. Dreifaltigkeit (Hubertusstraße), die bereits zum Start des Kindergartenjahres 2017/2018 zur Verfügung stehen werden, derzeit den Um- bzw. Neubau von zwei weiteren Kindertagesstätten.

Weiterlesen: Anfrage: Kinderbetreuung im Ortsrat Süd der Stadt Salzgitter

30. Mai 2017   Ortsrat Nord

Grußwort zur 75Jahr Feier des Kleingartenvereins Immergrün e.V.

Anlässlich dieses Jubiläums gratuliere ich dem Verein, seinem Vorstand und den Mitgliedern recht herzlich.
Sie alle können mit Stolz und Zufriedenheit auf eine lange Vereinsgeschichte zurückblicken.
Beim Jubiläum hat man Gelegenheit auf die Vergangenheit zu schauen und sich über das, was in einer langen Zeit aufgebaut und erreicht wurde, zu freuen.


Gleichzeitig ist es aber genauso wichtig, nach vorne zu schauen und neue Ziele zu setzen.
Damals wie heute haben Kleingartenvereine eine wichtige Aufgabe in unserem Gemeinschaftsleben zu erfüllen.
Sie dienen als Ruhepol in Zeiten gravierender Veränderungen. Dadurch sind sie ein Stabilisator im Sozialgefüge unserer Gesellschaft, der vor allem Menschen eine Anlaufstelle in der Natur bietet, unabhängig von Alter, Herkunft, Religion, Nationalität und Geschlecht.


Dabei werden im täglichen Vereinsleben nebenbei Werte vermittelt wie Fairness, Toleranz, Disziplin aber auch Kameradschaft und Geselligkeit.


Dem Kleingartenverein Immergrün e.V. und allen, die sich ehrenamtlich für die vielfältigen Aufgaben im Verein engagiert haben, gebührt Dank und Anerkennung. Für die Zukunft wünsch ich dem Verein eine weiterhin glückliche und erfolgreiche Entwicklung.

 

Berndt Roick

Ortsratsfraktion DIE LINKE im Ortsrat Nord

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