DIE LINKE Salzgitter - Aus den Ortsräten

Hermann Fleischer (DIE LINKE) hatte in der Ortsratssitzung der Ortsschaft Süd am 05.04.2017 eine Anfrage zur Nahversorgung in Salzgitter-Bad eingebracht.

Diese lautet wie folgt:


Im Südosten von Salzgitter-Bad existiert nach der Schließung des NP-Marktes keine

Nahversorgung mehr für die Anwohner im Bereich Lange Wanne/Salgenteich und

für die Einwohner von Gitter.

 

Einkaufszentrum Lange Wanne in Salzgitter-Bad

In Flachstöckheim wurde mit erheblichem Aufwand die Voraussetzung geschaffen,

um eine Nahversorgung erfolgreich zu etablieren. Vergleicht man die Einwohnerzahlen

im Bereich von SZ-Bad und in Flachstöckheim, so ergeben sich die folgenden

Vergleichszahlen.

 

Die Einwohnerzahl von Flachstöckheim beträgt 1020 Einwohner, im Einzugsbereich

Lobmachtersen und Ohlendorf wohnen mehr als 1000 weitere Einwohner.

 

Im Südwesten von Bad wohnen in dem Bereich Lange Wanne/Salgenteich und

anliegenden Straßen über 3000 Einwohner, in Gitter weitere 780.

 

Von den Einwohnern wird immer wieder der Wunsch nach der Ansiedlung eines

attraktiven Nahversorgers geäußert.

 

Dazu folgende Fragen:

 

  1. Welche Möglichkeiten hat die Verwaltung in diesem Ortsbereich einen

neuen Nahversorger anzusiedeln?

Antwort der Verwaltung:
Zu den wesentlichen Attraktivitätsfaktoren aus Kundensicht gehört heutzutage ein umfassendes Warenangebot. Dieser Anspruch kann insbesondere von den kleinflächigen Nahversorgern, wie z. B. dem ehemaligen Nahversorger am Standort „Lange Wanne“, nicht mehr bedient werden. Die Kunden tätigen ihren alltäglichen Einkauf daher an anderen Standorten. Das kleinflächige, wohnortnahe Lebensmittelgeschäft dient dann nur der unvollständigen Grundversorgung zum Kauf von Dingen, die beim Großeinkauf vergessen wurden und die Umsatzzahlen sinken kontinuierlich. So wird kleinflächigen Geschäften die wirtschaftliche Grundlage entzogen, was letztendlich auch zur Schließung des Nahversorgers am Standort „Lange Wanne“ führte.


Die Entscheidung, einen Nahversorger anzusiedeln, basiert in erster Linie auf einer wirtschaftlichen Betrachtung durch das Unternehmen, welches den Markt betreibt. Aufgrund der baulichen Strukturen vor Ort, stehen am Standort „Lange Wanne“ jedoch nicht die notwendigen Flächen, u. a. für Parkplätze und Verkaufsfläche, zur Verfügung, um eine grundsätzliche Angebotsattraktivität zu gewährleisten und einen gewinnbringenden Betrieb des Marktes zu ermöglichen.

Die Verwaltung und die WIS bemühen sich stets um einen regelmäßigen Austausch mit dem Expansionsmanagement der Nahversorgungsunternehmen und stehen als direkte Ansprechpartner zur Verfügung. Ziel ist es, standortbezogen die bestmöglichen Bedingungen für die Ansiedlung und den Erhalt von Nahversorgern zu schaffen, welche die wohnortnahe Grundversorgung sichern.



  1. Wie ist der aktuelle Sachstand?

    Antwort der Verwaltung:
    Die WIS und die Verwaltung stehen kontinuierlich im Kontakt mit dem Expansionsmanagement der Nahversorgungsfirmen in Deutschland. Im letzten Gespräch mit der Edeka Minden-Hannover am 23.03.2017 wurde deutlich, dass die Firma derzeit aus den unter Punkt 1 genannten Gründen keine Möglichkeit sieht im Südwesten Salzgitter-Bads einen tragfähigen Nahversorger zu etablieren.

  1. Welche Grundstücksgröße müsste bereitgestellt werden?

    Antwort der Verwaltung:
    In den letzten drei Jahren wurden in SZ-Flächstöckheim und SZ-Lichtenberg für die Ansiedlung von Lebensmitteldiscountern (NP-Markt, Netto) Sonderbauflächen von 4.832 qm bzw. 5.050 qm festgesetzt. Somit ist für einen Nahversorger von einer Grundstücksgröße von ca. 5.000 qm auszugehen.

  1. Kann der ehemalige Laden im Einkaufszentrum wiederbelebt werden?

    Antwort der Verwaltung:
    Eine Wiederbelebung des Ladens aus privatwirtschaftlicher Initiative der Nahversorgungsunternehmen ist, wie bereits in Punkt 1 und 2 geschildert, in der näheren Zukunft nicht zu erwarten, da die existierende Fläche für eine wirtschaftlichen Betrieb zu klein ist und die für eine Vergrößerung notwendigen Flächen aufgrund der baulichen Gegebenheiten nicht zur Verfügung stehen.

  1. Welche Möglichkeiten hat die Stadt über die städtische WIS aktiv zu werden?

    Antwort der Verwaltung:
    Die WIS wird auch weiterhin den Kontakt zu den Expansionsabteilungen der Nahversorgungsunternehmen aufrecht erhalten und den Standort „Lange Wanne“ mit dem Ziel ins Gespräch bringen, langfristig wieder einen Nahversorger für die lokale Bevölkerung zu etablieren.

Tiefgarage SZ Bad

 

 

Zum Antrag von Ortsratmitglied Hermann Fleischer
(DIE LINKE) zur
Kennzeichnung der Parkplätze in der Tiefgarage in Salzgitter-Bad teilt die Verwaltung mit:

 

 

 

Die Erneuerung der Parkmarkierungen wird durchgeführt. Unter dem Wegfall von
17 Stellplätzen wird eine Verbreiterung der Einstellplätze vorgenommen, so dass
zwischen den einzelnen Stahlbetonstützen maximal vier Stellplätze angeordnet werden können.
 
Die überwiegende Zahl der Stellplätze wird dann eine Breite von ca. 2,94 m
erhalten. Für einzelne Plätze im Randbereich der Stellfläche wird die Stellplatzbreite
ca. 2,50 m betragen.
 
Die vorgesehene Markierung der insgesamt 77 Stellplätze ist in der beigefügten
Übersicht dargestellt.

Antwort der Verwaltung als PDF mit der Übersicht der Stellplätze als Anlage

 

Ortsratsmitglied Hermann Fleischer (DIE LINKE) stellte auf der Ortsratssitzung am 01.03.2017 folgende Anfrage:

1) Im Süden besteht der Bedarf an 84 weiteren Kitaplätzen, in der Kita Hubertusstraße sollen 45 Plätze entstehen. Wo sind die fehlenden 39 Kitaplätze geplant?

Antwort der Verwaltung:

Da auch weiterhin aufgrund der vorhandenen Zuzugsbewegungen von einer wachsenden Nachfrage nach Krippen- und Kindergartenplätzen auszugehen ist, plant die Verwaltung neben den in der Fragestellung bereits benannten 45 Plätzen in der Kindertagesstätte Hl. Dreifaltigkeit (Hubertusstraße), die bereits zum Start des Kindergartenjahres 2017/2018 zur Verfügung stehen werden, derzeit den Um- bzw. Neubau von zwei weiteren Kindertagesstätten.

Kennzeichnung der Parkplätze sollen angepasst werdenEinstimmig hat der Ortsrat der Ortschaft Süd den Antrag von Ortsratmitglied Hermann Fleischer (DIE LINKE) angenommen, dass die Parkplätze in der Tiefgarage von Salzgitter-Bad neu gekennzeichnet werden. In den zwischenräumen der Stützpfeiler werden maximal vier Parkplätze eingerichtet.


Zur Begründung führte Ortsratmitglied Fleischer aus:

Die Kennzeichnung der Parkplätze ist kaum noch sichtbar. Bisher waren in den Parkfeldern zwischen den Stützpfosten bis zu fünf Parkplätze markiert. Neue Pkw sind wesentlich länger und auch breiter als frühere Fahrzeuge. Die Parkplatzbreite muss deshalb dringend angepasst werden, wie sie bereits erfolgreich auf dem Zentralparkplatz umgesetzt wurde.

Die Verwaltung hatte 2015 zugesichert die Stellplatzmarkierung Anfang 2016 zu erneuern und gegebenenfalls einzelne Einstellplätze zu verbreitern.

Da zwischenzeitlich weitere neue breitere Pkw zugelassen wurden sollten alle Einstellplätze zwischen den Stützpfeilern verbreitert werden.

Mittwoch, 07 Dezember 2016 14:49

Anfrage: Bauliche Schäden in der Grundschule Fredenberg

geschrieben von

GS FredenbergIn der GS Fredenberg sind etliche bauliche Schäden vorhanden, z.B. die Toiletten sind in einem nicht zumutbaren Zustand.

 

Fragen der Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord:

1. Im Wirtschaftsplan 2016 des EB 85 Nr. 12-2a-15 sind  für die Sanierung  Gesamtkosten von 1.717.000 € eingestellt worden.
Welche Baumaßnahmen wurden in den letzten Jahren durchgeführt?

Antwort der Verwaltung:
An der GS Fredenberg wurden bisher die Fenster und Außentüren erneuert. Die Flachdächer wurden mit aufgesetzten Satteldächern saniert
und es wurden teilweise Anpassungsarbeiten in den Klassenräumen durchgeführt.
Diese Arbeiten wurden bereits vor Feststellung des "Schulsanierungsplans 2007 plus" durchgeführt.

2. Für 2016 wurden 600.000 € eingeplant.

Welche Baumaßnahmen wurden davon bezahlt?

Antwort der Verwaltung:
Aufgrund der anstehenden Arbeiten im Jahr 2017 für den Kita-Neubau auf dem Schulgelände wurden im Jahr 2016 keine wesentlichen
Sanierungsarbeiten durchgeführt. Der Ansatz von 600.000 € wurde vollständig im Wirtschaftsplan des Jahres 2017 berücksichtigt,
so dass im Jahr 2017 der Gesamtansatz für die Jahre 2016 und 2017 zur Verfügung steht.

3. Wann ist die Sanierung der Toiletten eingeplant?

 

Antwort der Verwaltung:

Mit der Sanierung der WC-Anlagen soll im Jahr 2017 begonnen werden. Konkrete Ausführungstermine müssen hierfür noch abgestimmt werden.


4. Welcher Betrag steht für die Sanierung noch zur Verfügung?

 

Antwort der Verwaltung:

Für die Sanierungsarbeiten stehen Mittel in Höhe von 1.717.000 € zur Verfügung.

Zusätzlich werden für Außenanlagen noch anteilige Mittel aus dem Projekt "Kita Goerdeler Str." in Höhe von 358.550 € eingesetzt   

 


Antwortschreiben der Verwaltung als PDF

Anfrage im Ortsrat Süd vom Ortsratsmitglied Hermann Fleischer ( DIE LINKE )

Vor einigen Monaten wurde die Verkehrsregelung von der Breslauer Str.  auf die Braunschweiger Str. geändert. Die Kennzeichnung erfolgte mit gelben Fahrbahnmarkierungen.

 

Die Fragen dazu:

 

  1. Hat die geänderte Verkehrsregelung zu Unfällen oder zu Beschwerden
    von Autofahrern oder anderen Verkehrsteilnehmern gefü
    hrt?

  2. Hat sich die veränderte Regelung bewährt oder sind zustzliche Änderungen notwendig?

 

Wann wird die provisorische, teilweise abgefahrene Fahrbahnmarkierung durch eine weiße Markierung ersetzt? 

 

 

Donnerstag, 24 November 2016 14:19

konstituierende Sitzung im Ortsrat West

geschrieben von

v.l.n.r. Peter Kochanski, Oskar Pöhlke und Hermann FleischerIn der konstituierenden Sitzung des Ortsrates West ist nun Oskar Pöhlke für DIE LINKE aktiv.


Peter Kochanski wurde vom Ortsrat mit einem Blumenstrauß für seine Arbeit in der abgelaufenen Ratsperiode verabschiedet.

Fraktion im Ortsrat Nord.[br]v.l.n.r. Fraktionsvorsitzender Hakan Ay, stlv. Fraktionsvorsitzender Berndt RoickAm 17.10.2016 konstituierte sich die Franktion
DIE LINKE im Ortsrat Nord.

Auf ihre ersten Sitzung wurde einstimmig der 34 jährige Hakan Ay zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Zu seinem Stellvertreter wurde der 63 jährige Berndt Roick gewählt.

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