Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

DIE LINKE für mehr Fahrradwege

Radweg Salder-LebenstedtRadweg Salder-LebenstedtEndlich ist der Fahrradweg an der Peiner Straße von Salder nach Lebenstedt fertig gestellt. Die Fraktion DIE LINKE hatte dazu 2016 einen Haushaltsantrag gestellt.

„Um den Radverkehr in Salzgitter sicherer und attraktiver zu machen, sollte der nächste Radweg von Salder zur Deponie Diebsstieg so schnell wie möglich gebaut werden.“, fordert der Fraktionsvorsitzende der Linken Hermann Fleischer. Im Radverkehrskonzept von 2014 hat der Rat noch mehr Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs beschlossen, um z.B. Radwege zu sanieren und Straßenübergänge sicherer zu machen. „DIE LINKE hat es mit einem Haushaltsantrag geschafft, dass die Mittel für 2019 verdoppelt wurden. Wir erwarten von der Verwaltung, dass sie noch vor der Sommerpause konkrete Planungen vorlegt.“, erklärt Fleischer.

„Fahrradfahren ist in. Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad und das E-Bike, um zur Arbeit oder zum Einkaufen zu fahren. Das Fahrrad kann einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende und damit zum Klimaschutz leisten. DIE LINKE unterstützt daher die fridays for future -Proteste der Schüler.“, ergänzt der linke Ratsherr Selahettin Ince.

Doppelhaushalt 2019 / 2020

 

Der Rat der Stadt Salzgitter hatte am 20.12.2017 mit den Stimmen von SPD, MBS und GRÜNE beschlossen, einen Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zu erstellen.

Am 19.12.2018 hat der Rat den Doppelhaushalt 2019/2020 verabschiedet.

Durch den Wegfall von über 50 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen ist die derzeitige Haushaltssituation angespannt, so dass der Gestaltungsspielraum von Verwaltung und Politik eingeschränkt war.

 

Angenommene Anträge unserer Ratsfraktion

AKlinikum BadKlinikum Badbriss Klinikum Bad


Die Ausgabenplanung in Höhe von 3 Millionen Euro wird für 2019 gestrichen. In der mittelfristigen Finanzplanung für 2021 sollen diese 3 Millionen eingeplant werden.

 

 

 

Stadtbad LebenstedtStadtbad LebenstedtAußenbecken Stadtbad Lebenstedt -
Thermalsolebad in Salzgitter Bad

Ein Teil der freiwerdene Mittel für den Abriss Klinikum Bad werden für das Außenbecken Stadtbad Lebenstedt verwendet. Es soll ein Konzept für die Sanierung des Thermalsoebades Bad erstellt werden.

 

 

 

Bericht über haushalterische Veränderungen

Im Oktober 2019 berichtet die Verwaltung über wesentliche haushalterische Veränderungen gegenüber der Ursprungsplanung.

 

Gottfried-Linke-RealschuleGottfried-Linke-RealschuleZusätzliche Hausmeister an Schulen

Es werden drei zusätzliche Hausmeisterstellen geschaffen.

 

 

 

 

Radweg Nord-Süd-StrRadweg Nord-Süd-StrKostenplan Lückenschluss Radweg Nord-Süd-Str.

Die Verwaltung erstellt eine Kostenplanung für den Bau eines Radweges an der Nord-Süd-Straße (K 12)
zwischen dem Abzweig L 670 (Heerte) und der Kreuzung L 636 (Salder/Deponie Diebesstieg).

 

 

 

 

Radweg Nord Süd Str.Radweg Nord Süd Str.Radverkehrskonzept

Der Ansatz zur Verbesserung des Radverkehrsnetzes (Radverkehrskonzept) wird von 125 T € auf 250 T € für jeweils 2019 und 2020 erhöht.

 

 

 

 

 

Abgelehnte Anträge unserer Ratsfraktion

 

Turnhalle RingelheimTurnhalle RingelheimTurnhalle Grundschule Ringelheim

Konzepterstellung zur energetischen Sanierung der Turnhalle

 

 

 

 

 

 

 

Berliner StrBerliner StrRadweg Berliner Straße

Planung und Bau eines neuen Radweges an der Berliner Straße nach der Variante 3b (Radweg links der Linden und Reduzierung der Fahrbahn)

 

 

 

 

 

 

 

Stellungnahme zum Doppelhaushalt

Am 19.12.2018 hat der Rat der Stadt Salzgitter den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen.

Hermann Fleischer und Selahettin Ince haben sich im Anschluss der Ratssitzung per Audio hierzu geäussert:

 

Selahettin Ince zur Einführung des Sozialtickets zum 01.01.2019

 

Hermann Fleischer zu den Haushaltsanträgen

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