Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Am 27.6.18 hat der Rat beschlossen, dass die Geschäftsführung der BSF beauftragt wird, unter Einbeziehung des derzeitigen Freibadbeckens,  ein Ganzjahres-außenbecken nach dem Modell des Bades in Gütersloh mit einer finanziellen Obergrenze von 1 Mio. Euro  projektieren  zu lassen. (s. 1669/17)

Mit dem Beschluss 2443/17 vom 19.12.18 wurden vom Rat die notwendigen Finanzmittel für den Bau des Außenbeckens zur Verfügung gestellt.

Dazu hat die Fraktion DIE LINKE folgende Fragen:

  1. Wie ist der Planungsstand zur Umsetzung dieser Anträge?
  2. Hat die BSF Angebote für ein Außenbecken eingeholt?
  3. Wenn ja, für welche Varianten?
  4. Wie teuer sind die einzelnen Angebote und Varianten?
  5. Wenn nein, warum hat die BSF den Ratsbeschluss nicht umgesetzt?

    Folgende 6. Frage wurde in der Ratssitzung am 29.10.2019 ergänzend gestellt

  6. Was kostet der Rückbau des alten Außenbeckens und sind die Kosten in den bisherigen Kostenplanungen über 13,2 Mio.€ plus 0,8 Mio.€ enthalten?

Symbolfoto by PixabaySymbolfoto by PixabayDer Rat der Stadt Salzgitter hat ein Konzept zur „Stärkung der Fahrradmobilität“ beschlossen. Darin wurde auch der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE aufgenommen, „Unfallgefahrenstellen zu entschärfen“.Der Rat hatte im Dezember den Haushaltsantrag der Linken zur „Verbesserung des Radverkehrsnetzes“ beschlossen.

„Dadurch wurde der Etat von 125.000 Euro auf 250.000 Euro verdoppelt. Nun werden Radwege saniert und unfallträchtige Knotenpunkte durch das Einfärben der Radwegefurten für Radfahrer am City-Caree, an der Konrad-Adenauer-Straße / An der Feuerwache, an der Kreuzung Kattowitzer Straße / Willy-Brandt-Straße / Bruchmachtersenstraße, an der Kattowitzer Straße / Autobahnanschlusstelle Lebenstedt Süd, an der Bruchmachthersenstraße in Lebenstedt und „Hinter dem Salze“ in Bad sowie „Panscheberg“ in Thiede sicherer gemacht.

Die Fraktion DIE LINKE erwartet nun von der Verwaltung, dass endlich der Radweg zwischen der Nordsüdstraße und Salder gebaut wird“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hermann Fleischer.

 

38226 Salzgitter, Berliner Str. 49

Tel.: 05341 - 790 56 50

Bürozeiten:
Di.  16:00 - 18:00
Do. 16:00 - 18:00

Rundbrief! Rundbrief
Sept. - Okt. 2019  online !

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.