Donnerstag, 23 März 2017 11:41

Endlich kommt das „linke“ Sozialticket

geschrieben von Karsten Färber
Artikel bewerten
(0 Stimmen)


Nachdem DIE LINKE schon 2012 einen Antrag für ein Sozialticket, mit dem Sozialleistungsberechtigte vergünstigt eine Monatskarte für den Bus kaufen können, gestellt hatte, hat der Rat dieses nun endlich am 22.03.2017 beschlossen. SPD, MBS und Grüne brachten einen neuen Antrag für ein Sozialticket ein, das 34,- € für die Monatskarte beinhaltete. Die Fraktion DIE LINKE hat zunächst einen Änderungsantrag mit 25,- € für die Monatskarte eingebracht. Hintergrund ist, dass nach dem Regelbedarfsermittlungsgesetz den Sozialleistungsberechtigten 26,44 € monatlich für „fremde Verkehrsdienstleistungen“ – das ist in erster Linie der ÖPNV - zur Verfügung stehen. Nachdem das linke Ratsmitglied Selahettin Ince seine Ratskolleg_innen über die Aufteilung der Verbrauchsausgaben der Abteilung Verkehr aufgeklärt hatte, haben DIE LINKE, SPD, MBS und Grüne diesem reduzierten Preis für die Monatskarte zugestimmt.


Ince erklärte dazu: „Wir Linke wollen, dass alle Sozialleistungsberechtigten, die sich kein Auto leisten können, die Chance zur Mobilität per Bus ermöglicht bekommen. Ansonsten wird ihre gesellschaftliche Teilhabe eingeschränkt. Wir Linke sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit; wir sind das Original.“

Gelesen 2990 mal Letzte Änderung am Montag, 26 Juni 2017 10:40