Freitag, 25 September 2020 14:22

Sozialticket: Stellungnahme der Ratsfraktionen von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

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Salzgitters Sozialticket – Eine Erfolgsstory gegen alle Widerstände

Der Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Einführung eines Sozialtickets in der Stadt Salzgitter“, der von der Verwaltung jetzt auf den Weg in den Rat der Stadt gebracht wurde, sagt wenig über den langen und steinigen Weg aus, den die Antragsteller von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den letzten 8 Jahren gehen mussten.

Alles hatte mit einem Antrag zur Konzepterstellung für ein Sozialticket der Ratsgruppe Linke Alternative Salzgitter / Bündnis 90 DIE GRÜNEN begonnen, der mit einer Enthaltung beschlossen wurde.

Im Februar 2013 hatte daraufhin die Verwaltung mittels Vorlage geantwortet und die Einführung eines Sozialtickets/Sozialpasses nicht empfohlen. Erst im Dezember 2014 wurde im Rat ein erneuter Antrag zur Konzepterstellung und Kostenprüfung für ein Sozialticket als 'SZ-MobilTicket' der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit großer Mehrheit beschlossen.

Seitdem begann ein Anfrage- und Antworten-Marathon zwischen den Antragstellern und der Verwaltung, der im Juni 2016 wieder mit dem Verwaltungshinweis endete: Die Einführung eines Sozialtickets kann derzeit nicht befürwortet werden.

Im März 2017 hat der Rat mit den Stimmen der Ratsfraktionen von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke erneut die Einführung des Sozialtickets beschlossen. Aber erst im September 2018 lag dem Rat die Verwaltungsvorlage vor, mit der der Rat mit 25 gegen 18 Stimmen die Einführung des Sozialtickets besiegeln konnte.

Kaum ein so wichtiges Projekt hatte in den letzten 10 Jahren in Rat und Verwaltung so viel Widerstand erfahren, wie das Sozialticket. Die aktuelle Verwaltungsvorlage endet mit dem Fazit:

Im wirtschaftlichen Sinne stellt sich die Einführung des Sozialtickets aus Sicht der KVG und der städt. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft grundsätzlich neutral dar.

Die Verwaltung wird daher dem Rat eine auf fünf Jahre befristete Fortführung des Modellprojektes vorschlagen!

Gelesen 248 mal Letzte Änderung am Freitag, 25 September 2020 14:52