Ein lebenswertes Salzgitter für alle

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Salzgitter

Die kommende Legislaturperiode des Rates der Stadt und der Ortsräte wird in hohem Maße von den Auswirkungen  der Corona-Krise bestimmt werden.

Der Staat musste sich in hohem Maße neu verschulden, die Wirtschaftsleistung ist  zurückgegangen und damit sind auch die Steuereinnahmen unter den Erwartungen und Prognosen geblieben, was sich vor allem auf die Kommunen und deren Handlungsfähigkeit auswirken wird.

Das ist nicht kurzfristig auszugleichen und wird das gesamte gesellschaftliche Leben über einen längeren Zeitraum prägen.

Wieder einmal steht die Frage im Raum, wer die Kosten trägt.

Der Fahrzeughersteller MAN muss in Salzgitter weiter ausbilden. Das hat Victor Perli, einziger Bundestagsabgeordneter aus dem hiesigen Wahlkreis, in einer Stellungnahme von den Vorständen von MAN und der Konzernmutter Volkswagen gefordert. „Es ist ein Fehler des Managements, dass in Salzgitter nicht mehr ausgebildet werden soll. Zukunftsorientierung sieht anders aus. Ohne Ausbildungsplätze droht dem Standort ein Sterben auf Raten. Das muss verhindert werden“, sagte der LINKEN-Abgeordnete. Perli erinnerte daran, dass der MAN-Vorstand im vergangenen Jahr die Standortgarantie für Salzgitter aufgekündigt hatte. Das kam einem Tabubruch gleich, der nur durch scharfen Protest aus der Region und durch harte Verhandlungen von Betriebsrat und IG Metall abgewendet werden konnte. „Erneut gilt es Solidarität mit den Beschäftigten von MAN zu zeigen und um die Ausbildungsplätze in Salzgitter zu kämpfen“, so Perli.

Ratsinfo 1.21 als pdf zum Download online

Am 05.06.2021 wählt der Kreisverband der LINKEN in Salzgitter in der Aufstellungsversammlung ihre Kandidatinen und Kandidaten zum Rat der Stadt Salzgitter und den Ortsräten. 

DIe Versammlung wird an diesen Tag auch das Kommunalwahlprogramm verabschieden. 

Zum Fahrplanwechsel soll eine neue Flexo-Buslinie zwischen Ringelheim und Calbrcht entstehen.
Umsteigefrei von Ringelheim zur Hochschule Calbrecht. Es sollen auch in Salzgitter-Bad weitere Haltestellen hinzukommen

DIE LINKE Salzgitter unterstützt das Anliegen der Bürgerinitiative „Salzgittersee", eine Bebauung des Ufergeländes des Sees zu verhindern.

Wir fordern:

Keine Bebauung der Uferzone mit „hochwertigen" Eigentumswohnungen.

Keine Eingriffe in Natur, Landschaft und Tierwelt unter "ökologisch innovativen Gesichtspunkten".

Es geht um ein Stück Freiheit, das den  Menschen Salzgitters genommen werden soll.

Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig freier Zugang in die Natur für alle ist.

Salzgitter/Berlin. Salzgitter erhält 2.050.200 Euro für die Sanierung des Thermalsolbads. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute beschlossen, wie der hiesige Abgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) mitgeteilt hat. Die Stadt hatte die Fördermittel beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt. „Das ist eine tolle Nachricht für Salzgitter. Ich bin sehr froh, dass es erneut gelungen ist eine Millionenförderung nach Salzgitter zu holen. Im letzten Jahr gab es rund zwei Millionen Euro für das Stadtbad in Lebenstedt, nun die Förderung für das Thermalsolbad in Salzgitter-Bad“, freute sich Perli, der Mitglied im zuständigen Haushaltsausschuss ist. Er hatte sich in enger Absprache mit Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel für die Förderung eingesetzt.

Insgesamt sind Fördermittel für Sportstätten und Kultureinrichtungen in Höhe von rund 200 Millionen Euro auf den Weg gebracht worden. Bundesweit wurden 1.300 Förderanträge von Städten und Gemeinden eingereicht. „Die aktuelle Krise verschärft die Finanzprobleme der Kommunen. Das zeigt auch die Vielzahl der Anträge. DIE LINKE setzt sich für eine Erhöhung und Verlängerung des Förderprogramms ein, da erneut hunderte Kommunen mit ihren Anträgen nicht berücksichtigt werden konnten. Es muss überall im Land eine gute Versorgung mit Schwimmbädern, Turnhallen und Kultureinrichtungen geben“, so Perli.