Rainer Nagel

Rainer Nagel

Dienstag, 05 Januar 2016 11:00

Auch 2016 zu Karl und Rosa

Auch 2016 zu Karl und Rosa

Der Parteivorstand ruft die Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei DIE LINKE auf, an der Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht teilzunehmen. Der Parteivorstand trifft sich am Sonntag, dem 10. Januar 2016, um 9.15 Uhr, zum stillen Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde. Der Parteivorstand betrachtet das stille Gedenken in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, die Demonstration zur Gedenkstätte sowie die Kranzniederlegung am Landwehrkanal als Bestandteile der Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht anlässlich des 97. Jahrestages ihrer Ermordung.

Donnerstag, 03 September 2015 11:47

Kampagne

Befristung und Leiharbeit stoppen!

Befristung und Leiharbeit stoppen!

"Befristung und Leiharbeit stoppen" ist das Thema der neuen Aktionsphase im Rahmen unserer Kampagne "Das muss drin sein." Im Anschluss an eine Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus gaben die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger auf dem Rosa-Luxemburg-Platz heute den symbolischen Startschuss. weiterlesen

Donnerstag, 26 Februar 2015 10:51

SDS unterstützt Aufruf zum Friedenswinter

Im 70. Jahr der Befreiung Deutschlands vom Faschismus herrscht in Osteuropa wieder Krieg; ein Krieg, für dessen Fortdauer auch die Bundesrepublik Deutschland eine nicht unwesentliche Rolle spielt. Angesichts dieser Situation haben wir uns auf unserer Bundesvorstandssitzung am vergangenen Wochenende eingehender mit der Frage von Kieg und Frieden und der Perspektive der Friedensbewegung auseinandergesetzt.

Wir sind tief erschüttert über die aktuelle weltpolitische Lage. Die vielen Kriegsschauplätze, die großes Leid und eine enorme soziale Zerstörung für die dort lebenden Menschen bedeuten, sind das Ergebnis einer wachsenden ökonomischen Konkurrenz innerhalb des globalen kapitalistischen Systems. Unter dem Banner der Menschenrechte und Demokratie wird aus geostrategischen Interessen in anderen Ländern militärisch interveniert und vormals funktionierende unabhängige Staaten in Chaos und Abhängigkeit gebracht. Diese Politik... [weiterlesen].

Donnerstag, 11 September 2014 21:30

IS_terrorarmee

Non-Violence Skulptur des schwedischen Künstlers Carl Fredrik...
© UN Photo/Pernaca Sudhakaran

»Das Völkerrecht gilt für alle«

Im Interview mit dem Deutschlandfunk hat Gregor Gysi den USA vorgeworfen, im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat das Völkerrecht zu brechen. Über einen Einsatz müsse der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entscheiden, sagte er. Dieser müsste endlich tagen und eine Resolution beschließen. Angesichts der Waffenruhe in der Ukraine forderte Gysi, die Sanktionen gegen Russland auszusetzen.

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Sonntag, 31 August 2014 12:51

Nie wieder Krieg !

Friedenstaube

"Im Jahr 2014 ist ein 75 Jahre her, dass Deutschland mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 den 2. Weltkrieg begann, der in der Ermordung von sechs Millionen Juden, Sinti und Roma gipfelte. [...] DIE LINKE gedenkt der Toten des Zweiten Weltkrieges und ruft 75 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges und 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges dazu auf, endlich Krieg als Mittel der Politik auszuschließen. 'Nie wieder Krieg' ist für uns historische und aktuelle Verpflichtung. ..." - Aus dem Beschluss des Parteivorstandes zum Weltfriedenstag 2014 weiterlesen

Donnerstag, 15 Mai 2014 07:38

Schöne nEUe Welt?!

 

Schöne nEUe Welt?!

Die europäische Idee ist eine von Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Die EU in ihrer derzeitigen Form verkörpert allerdings in weiten Teilen das Gegenteil. An Europas Außengrenzen sterben tausende Menschen. In den internationalen Beziehungen setzt die EU auf eine ausbeuterische Handelspolitik mit den Ländern des Globalen Südens, rüstet die eigenen Armeen auf und exportiert mehr und mehr Waffen und andere Rüstungsgüter in die ganze Welt.

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Donnerstag, 27 März 2014 14:10

Bundeskongress 2014

Vom 28.-30. März 2014 in Frankfurt am Main.

Das heutige Leben der meisten Jugendlichen ist geprägt von unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen, ungleichen Bildungschancen, schrankenlosen Überwachungsmaßnahmen, viele leiden unter alltäglichem Rassismus und Ausbrüchen faschistischer Gewalt, unterdrückenden Geschlechterverhältnissen, der Einschränkung von Grundrechten, betrachten mit Sorge die der Zerstörung der Umwelt und vieles mehr.

Diese Entwicklung ist nicht naturgegeben, sondern Folge gesellschaftlicher Strukturen, in denen die Bedürfnisse der Menschen nur nachrangig sind. Wir sind gegen diesen herrschenden Verhältnisse, schlicht und einfach gegen die Gesamtscheiße! Und wir kritisieren nicht nur, sondern wir wollen die Welt verändern, im großen Ganzen sowie in alltäglichen Auseinandersetzungen. Lasst uns gemeinsam analysieren, diskutieren und handeln:

Wir sind der Bundeskongress 2014.
Wir sind aus guten Gründen gegen fast alles.

Photovoltaikanlage (2782)
An der Deponie Diebesstieg soll eine Photovoltaikanlage (PV Anlage) errichtet werden. SPD und Grüne planten erst eine Anlage für 2,7 Mio., nun eine kleinere Anlage neben der Deponie mit einer Anfangsrendite von mind. 1%. Wir wollen den Bau einer Anlage nicht im Jahr 2014, da bereits 2013 der Zubau von Freiflächenanlagen wegen der verschlechterten Förderung fast überhaupt nicht mehr stattfindet und weil durch das neue Energiekonzept von Gabriel weitere Kürzungen, eine Deckelung des Ausbaus und die Zahlung der EEG Umlage auch bei Eigenverbrauch geplant ist. Hier muss abgewartet werden, was in dem geplanten Gesetz vorgegeben wird. Besser ist die Investition in die Gebäudesanierung, in den Austausch von Straßenleuchten oder in den Einbau von BHKW Anlagen.

Feuerwehrhäuser (2789)
Von zwei Freiwilligen Feuerwehren werden die Gerätehäuser 2014 saniert oder neu gebaut, es fehlt aber die Planung und der Umbau der Wache II der Berufsfeuerwehr. 2014 soll die Planung und die Kostenermittlung erfolgen, 2015 der Neubau. Zusätzlich wollen wir über den Sanierungsbedarf der Gerätehäuser informiert werden.

Verkehr und Bau/Grundstückskauf (2788)
In Lebenstedt, Bad, Gebhardshagen und Steterburg besteht ein hoher Altbestand an Gebäuden aus den 1930/40 Jahren. Die privaten Eigentümer sanieren die Häuser nicht, der Leerstand erreicht dort weit über 50%. Ein Wohnen in diesen Häusern ist teilweise nicht mehr zumutbar. Für den Erwerb dieser Grundstücke soll der Betrag um 1 Mio.€ auf 2 Mio.€ verdoppelt werden. Diese Grundstücke können dann (von der Wohnbau) für den Wohnungsneubau für Sozial- und Seniorenwohnungen bebaut werden.

Tierschutz (2786)
Um die starke Vermehrung der freigebenden Katzen zu verhindern ist die Unterstützung des Tierheimes erforderlich.

Zuschussreduzierungen und Steuererhöhungen (2792 u. 2798)
Die Zuschüsse an die kommunale Wirtschaftsförderung (WIS) kann um 500.000€ vermindert werden, da aus Vorjahren noch Rücklagen in dieser Höhe vorhanden sind und für 2014 verwendet werden können.
Spielhallen zählen derzeit eine Vergnügungssteuer von 15%. Diese Steuer fließt direkt in den Haushalt der Stadt. Wir wollen diese Steuer (Einnahmen 2013 1,92 Mio. €) auf 17% anheben um Mehreinnahmen für 2014 in Höhe von 210.000 € zu erzielen.

Mittwoch, 15 Januar 2014 11:17

solid

 

Religionskritik

Dieser Reader beschäftigt sich mit grundsätzlicher Kritik der Religion und Esoterik sowie mit der Sicht auf Frauen, Homosexuelle und mehr in verschiedenen Religionen: Religionskritik-Reader

Wer wir sind und was wir wollen

 

Wer wir sind …

Wir sind Azubis, Schüler_innen, Studierende, junge Erwerbstätige und Erwerbslose und engagieren uns gemeinsam gegen die großen und kleinen Ungerechtigkeiten des Alltags. Linksjugend ['solid] ist unsere Plattform, wo junge Menschen selbst Politik machen können – egal, ob sie schon länger dabei sind oder neu einsteigen wollen. Weiterlesen ?

Freitag, 29 November 2013 09:14

Hier ist solid Salzgitter

Hallo Leute, nach dem 3. Anlauf existiert jetzt seit gut einem Jahr endlich eine liinke Jugendgruppe in Salzgitter. Noch klein, aber mit kreativen Leuten, die voller Ideen sind und sich fürs nächste Jahr eine Menge vorgenommen haben.

Wer Lust hat auf linke Politik, Geselligkeit und Aktionen, sollte sich einfach mal melden bei:

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