Geschrieben von BSPR, 22. June 2013

Am Abend des 21.Juni haben Aktivistinnen und Aktivisten von linksjugend ['solid], dem Jugendverband der LINKEN, in Berlin-Friedrichshain neuentstehende Eigentumswohnungen symbolisch besetzt. Sie demonstrieren damit gegen die bundesweit drastisch steigenden Mieten, die Spekulation mit Wohnraum und gegen die zunehmende Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen - ob in Berlin, Hamburg oder an

Vom 26. - 28. April 2013 fand der VI. Bundeskongress der linksjugend ['solid] in Magdeburg statt. Über 200 Delegierte und Gäste kamen zusammen, um gemeinsam Projekte und Positionen zu diskutieren.

So wurden über 30 Anträge behandelt und damit diverse Projekte beschlossen. Ein Hauptschwerpunkt lag auf dem Beschluss einer Jugendkampagne zu den Bundestagswahlen im Sommer 2013, in deren Rahmen diverse Aktionen stattfinden werden. Im Zuge der Kampagne werden die Themen Prekarisierung, Feminismus sowie Wohnpolitik eine zentrale Rolle spielen.  Weiterlesen ...

In gleicher Angelegenheit ist Dorothèe Menzner am 21. 12. in Salzgitter unterwegs.

Nähere Informationen folgen.

  Sozialticket-Initiative fürs Braunschweiger Land wird parteiübergreifend unterstützt

Die Initiative der LINKEN im Braunschweiger Land für ein regionsweites Sozialticket für Bus und Bahn wird in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) parteiübergreifend unterstützt. Das berichtet die Braunschweiger Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe und bilanziert “Der Beschluss ist ein Erfolg für die Linken. Die Partei hatte die Initiative mit einem Antrag ins Rollen gebracht.”

Die Initiative wurde vor knapp fünf Wochen von Kommunalpolitikern und Landtagsabgeordneten aus der Region gestartet. Zum Nachlesen:

>>> Pressemitteilung vom 12. September 2012
>>> Artikel der Braunschweiger Zeitung vom 13.09.2012

Geschrieben von BundessprecherInnenrat, 5. November 2012

In Kolumbien wird seit den 1960er Jahren mit Waffengewalt ein erbitterter Bürgerkrieg zwischen dem kolumbianischen Staat, den wirtschaftlichen Eliten und den Paramilitärs einerseits und linken Guerrillas andererseits ausgetragen. Die beiden wesentlichen Ursachen für den Konflikt sind die ökonomische Eigentumsordnung und –verteilung sowie das autoritäre politische System.

Diese Probleme sollen nun – ein weiteres Mal - im Rahmen von Friedensverhandlungen zwischen der größten Guerrilla, den Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia – Ejército del Pueblo (FARC-EP), und der kolumbianischen Regierung gelöst werden. Dies ist aber kaum ohne die Beteiligung der Zivilgesellschaft möglich. Daher haben sich diverse NGOs, Parteien und andere europäische und kolumbianische Organisationen zur "Europäischen Plattform für den Frieden in Kolumbien" zusammengeschlossen, um den Friedensprozess und eine progressive Entwicklung in Kolumbien zu unterstützen.

Die Linksjugend ['solid] teilt dieses Anliegen und unterstützt die von der Plattform verabschiedete Erklärung und die darin enthaltenen politischen Forderungen ausdrücklich:

Arme Salzgitteraner sollen weniger für Busticket bezahlen

Salzgitter Die CDU im Rat ist gegen den Vorstoß: „Unser Sozialsystem sollte nicht noch weiter belastet werden.“

Von Jörg Kleinert

Sozial Bedürftige sollen weniger für die Buskarte bezahlen.

Foto: Helge Landmann

Die Fraktion Die Linke startete in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter einen Anlauf für die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

In einem Antrag der Fraktion, den Sprecher Hermann Fleischer vorstellte, heißt es, dass der Rat den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) auffordern soll, mit Verkehrsunternehmen ein Konzept im Rahmen des derzeitigen Verbundtarifs als Grundlage für weitere Entscheidungen zu entwickeln.

Unter anderem Leistungsbezieher von Arbeitslosengeld II oder Wohngeld, aber auch Rentner mit kleiner Rente sollen von dem Monats- oder Einzelticket profitieren. Kosten soll es laut Linken-Antrag nicht mehr als 15 Euro.

Fleischer: „Wir sehen dringenden Handlungsbedarf für das Sozialticket, denn auch arme Menschen haben ein Recht auf Mobilität.“ Das Sozialticket könne zu einer erhöhten Nachfrage führen und so die Einnahmen der Verkehrsbetriebe erhöhen, so Fleischer.

Bettina Werner (CDU) widersprach. Eine Steigerung der Fahrgastzahlen erwarte ihre Fraktion nicht. Sie legte nach. „Unser Sozialsystem sollte nicht noch weiter belastet werden durch ein Sozialticket. Unsere Zustimmung zum Prüfauftrag soll aber kein Freibrief für das Ticket sein.“

Marcel Bürger (Bündnis 90/Die Grünen) sagte: „Der Antrag der Linken ist gut. Ich hoffe, dass der Prüfauftrag schnell erfolgt.“

Einen „hehren Prüfauftrag“ nannte Klaus Poetsch (CDU) den Vorstoß der Linken. Er zweifelte indes die Finanzierbarkeit des Tickets an. „Etliche Busunternehmen sind in den roten Zahlen, der Verbundtarif steht auf der Kippe. ÖPNV muss auch finanzierbar sein“, sagte der Christdemokrat. Oberbürgermeister Frank Klingebiel versprach, dass der Prüfauftrag schnell beim ZGB landen werde. Dem Antrag der Linken stimmte der Rat schließlich mit großer Mehrheit zu.

Jung, befristet, prekär, arbeitslos?

Die Perspektiven der gewerkschaftlichen Jugendarbeit

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Perspektiven der gewerkschaftlichen Jugendarbeit sind deutlich anders als noch vor einigen Jahren. Die Herausforderungen  für  eine  zukunftsorientierte  Berufsausbildung,  der  Kampf  um  die  Übernahme,  gegen Dauerbefristungen und prekäre Beschäftigung für Mindestvergütungen erfordern Antworten.

Welchen Beitrag kann die AG Betrieb & Gewerkschaft dabei  leisten? Wie können wir uns  in diesen Bereich überhaupt einbringen?

Dazu wollen wir uns verständigen, mit Genossinnen und Genossen, mit Kolleginnen und Kollegen, die in diesem Bereich aktiv sind. Alle Landes-AGen der AG Betrieb & Gewerkschaft sind aufgefordert jeweils zwei Aktive aus dem Gewerkschaftsjugendbereich unter 30 mitzubringen.

Hiermit laden wir Euch herzlich zum diesem Bundestreffen der AG Betrieb & Gewerkschaft der LINKEN ein.

Das Bundestreffen findet

vom  08. September 2012  (11:00 – 18:00 Uhr) bis
09. September 2012  (09:00 – 13:00 Uhr) statt.

Am 1. September vor 73 Jahren entfesselte Deutschland mit dem Überfall auf Polen den 2. Weltkrieg und brachte damit unermessliches Leid über die Menschheit. Dieser Tag soll uns immerwährende Mahnung sein, dass Kriege immer nur Leid, Tod und Zerstörung über die Menschen bringen - das gilt heute genau so wie an jedem einzelnen Tag der letzten 73 Jahre.

Wir als LINKE stellen uns gegen die deutschen Waffenexporte, die Kriege in aller Welt mit befeuern und mit denen selbst Diktaturen gegen ihre eigene Bevölkerung aufgerüstet werden. Wir stellen uns