Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Ratsfraktion DIE LINKE für eine schnelle Energie- und Verkehrswende

Alstom iLintIn Salzgitter werden bei Alstom Brennstoffzellen-Züge gebaut. Die Ratsfraktion der Linken sieht darin die Zukunft für einen sauberen Verkehr. Die Brennstoffzelle erzeugt in einer „kalten Verbrennung“ Strom
aus Wasserstoff; dabei entstehen keine umweltschädlichen Abgase, sondern nur sauberes Wasser. Der Wasserstoff wird mittels Elektrolyse aus Wasser gewonnen. Die Energie für diese Elektrolyse wird aus sauberer 
Windenergie gewonnen. Der Vorteil von Wasserstoff als Treibstoff gegenüber  Diesel  ist die 10-fach höhere Energiedichte.

 

Um die Klimaziele von Paris zu erreichen, fordert DIE LINKE eine schnelle Energie- und Verkehrswende hin zu regenerativer Energie. Die Brennstoffzellen-Züge vom Alstom-Werk aus Salzgitter sind ein wichtiger Beitrag dazu

Wir möchten, dass das Sozialticket zum 1. Januar 2018 eingeführt wird

„Wir möchten, dass das Sozialticket zum 1. Januar 2018 eingeführt wird. Wir haben den Eindruck, dass die Verwaltung die Vorlage für den Rat verzögert.“, erklärt dazu der LINKE Ratsherr Selahettin Ince. „Die betroffenen Sozialleistungsbezieher und –bezieherinnen wollen nicht länger auf soziale Gerechtigkeit warten. Die Verwaltung hat schon vor Jahren die Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Einführung des Sozialtickets verhindert. Daher haben SPD, MBS, Grüne und DIE LINKE im März 2017 erneut einen Antrag auf Einführung des Sozialtickets gestellt.“, verdeutlicht Ince das Anliegen der LINKEN.

Mehr Teilhabe durch den Sozialpass

Der Rat der Stadt Salzgitter hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken dem Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Einführung des Salzgitter-Passes als Sozialpass für Sozialleistungsberechtigte zugestimmt. Der linke Ratsherr Selahettin Ince erklärte in seiner Rede, dass die Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben ein Grundrecht ist. „Durch den Sozialpass wird den betroffenen Menschen die Teilhabe erleichtert.“, begründete Ince den Antrag der Linken.

DIE LINKE und die Grünen haben den Sozialpass zuerst im Jahr 2008 beantragt; dieser wurde damals aber von den anderen Parteien abgelehnt. 2014 wurde der Antrag erneut, aber diesmal mit Unterstützung der SPD eingebracht und vom Rat beschlossen. Die Verwaltung legte dann 2016 endlich ein Konzept zur Umsetzung des Sozialpasses vor. Darin wurde der Sozialpass inhaltlich unterstützt, aber wegen des zu erwartenden Personal- und Sachaufwands abgelehnt. Damit stellte sich die Verwaltung nach einer zweijährigen Verzögerung gegen den Beschluss des Rates.

„Nun wird es Zeit, dass die Verwaltung dem Willen der großen Mehrheit des Rates folgt und den Sozialpass endlich einführt.“, verdeutlicht der Fraktionsvorsitzende der Linken Hermann Fleischer den Ratsbeschluss.

„Einen Sozialpass gibt es schon in vielen Städten, warum nicht auch in Salzgitter. Hier leben viele arme Menschen, denen ein Rabatt von 50% auf den Eintritt z.B. ins Schwimmbad oder in die Eishalle, mehr Freizeitmöglichleiten bieten würde. Wir hoffen außerdem, dass private Unternehmen wie z.B. Kinos auch Preisnachlässe auf den Sozialpass gewähren werden.“, erläutert Ratsherr Ince das Anliegen der Linken.


Antrag Einführung Sozialpass (1019/17) als PDF

Konzepzt zur Umsetzung vom Sozialpass (5160/16-1) als PDF

Besuch der Jugendberufsagentur

Hermann Fleischer, Fraktionsvorsitzender und Selahettin Ince, Jugend- und Sozialpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der LINKEN besuchten am Freitag den 22. September 2017 die Jugendberufsagentur Salzgitter.

Die Fraktion habe sich über die vielfältigen Aufgaben der Jugendberufsagentur informiert, die es seit zwei Jahren in Salzgitter gibt. In der Jugendberufsagentur wirken die Arbeitsagentur, das Jobcenter und die Jugendhilfe unter einem Dach mit um Jugendliche und junge Erwachsene bei der Arbeitssuche zu unterstützen.

 

Hermann Fleischer und Selahettin Ince bei der Jugendberufsagentur Salzgitter

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