Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

LINKS wirkt! - Bilanz unserer Ratsherren 2006 - 2011

Wahlplakat 2006 - Links wirkt!Wahlplakat 2006 - Links wirkt!Trotz konservativer Mehrheit im Rat und nahezu permanenter Haushaltnotlage konnten wir einiges erreichen, um bestehende Nachteile für nicht wenige Bürgerinnen und Bürger zu vermindern.

Eine kurze Bilanz der von uns vorgeschlagenen bzw. nur durch unsere Zustimmung durchgesetzten Entscheidungen:

Als einzige Partei haben wir schon 2006 gefordert: „Kostenlose Kita – Plätze statt Nord-Süd-Rennstrecke“.

Statt der dafür vorgesehenen 12,5 Mio Euro wurde ein zweispuriger Ausbau für 2,5 Mio beschlossen. 10 Mio Euro wurden für Kitas frei.

Wir waren erfolgreich für eine bessere Bildung


  • Die erste IGS konnte im Herbst starten, weil wir die Finanzierung über das Konjunkturpaket II gesichert haben.
  • Erhöhung der Stundenzahl für Schulsekretärinnen
  • Einige freie Stelle bei Schulhausmeistern wurden besetzt
  • der Etat der Stadtbibliothek wurde um 12 000 Euro erhöht
  • Erhöhung des Zuschusses für die Nachmittagsbetreuung
  • Unterstützung des Schulsanierungsprogrammes unter Regie des Städtischen Eigenbetriebs

Wir waren erfolgreich im Einsatz für sozial Schwache

  • Zuschüsse zum Mittagessen an Ganztagsschulen
  • Kostenlose Schülerbeförderung für bedürftige Kinder ab Klasse 11
  • Schulsachmittel für bedürftige Kinder 
  • freier Eintritt für Kinder in städtische Bäder 1x im Monat


Weiterlesen: LINKS wirkt! - Bilanz unserer Ratsherren 2006 - 2011

Ratsgruppe Linke/ Grüne zum Haushalt 2011 der Stadt Salzgitter

monumentmonumentDie Beratung zum Haushalt der Stadt Salzgitter konnten wir für die Ratsgruppe Linke/Grüne erfolgreich abschließen. Insgesamt stellten wir 23 eigene Anträge und einen gemeinsamen Antrag zusammen mit der SPD für ein Gutachten zur Transportstudie Schacht Konrad.




Weiterlesen: Ratsgruppe Linke/ Grüne zum Haushalt 2011 der Stadt Salzgitter