Montag, 22 März 2021 09:31

Gemeinsame Anträge zum Doppelaushalt 2021/2022

geschrieben von
Artikel bewerten
(0 Stimmen)

Gemeinsame Anträge zum Doppelhaushalt 2021/2022

1 Mio. € für die Weiterentwicklung des Salzgittersees

Beleuchtung im Stadtpark Lebenstedt

Fußwegbeleuchtung „Hinter den Höfen“ in Lichtenberg

Verpflichtungsermächtigung Haltestelle „Am Sportpark“ in Thiede

Erhöhung der Aufwendungen für das Sachkonto im Referat 02.2 - Gutachten u. so. Beratungsleistungen

Änderungsantrag Neuanschaffung einer Planstelle im Referat ÖPNV

Neuer Bolzplatz am Kinder- und Jugendtreff „Graffiti“ in Lebenstedt


 1 Mil. Euro zur Weiterentwicklung Salzgittersee (SPD,CDU,B90,MBS,LINKE,FDP)

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird aufgefordert, für die Haushaltsjahre 2021/2022 pro Haushaltsjahr eine pauschale Summe von jeweils 500.000 € im Haushalt/Wirtschaftsplänen  aufzunehmen. Die daraus zu finanzierenden Einzelmaßnahmen werden jährlich      durch Ratsbeschluss festgelegt. Seitens der Verwaltung ist zu prüfen, inwieweit auch Mittel in die Mittelfristige Finanzplanung aufgenommen werden können.

Die Deckung soll vorranging aus Mitteln des EB 85 bzw. aus Eigenmitteln des SRB erfolgen. Diese Deckungsvorschläge schließen weitere Deckungsmöglichkeiten    durch die Verwaltung nicht aus.

Bei allen Deckungsvorschlägen ist zu beachten, dass die Gesamtsumme der Kreditermächtigung nicht erhöht wird. 

Begründung:

Erfolgt mündlich


[TOP]

Beleuchtung am Stadtbad in Lebenstedt (SPD,CDU,B90,MBS,LINKE,FDP)

Beschlussvorschlag:

NEU  aufnehmen:

SZ-Lebenstedt, Beleuchtung des Stadtparks                  25.000 €

Die Finanzierung erfolgt durch Einsparungen eigener Haushaltsmittel.   


[TOP]

Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen" (CDU,LINKE)

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Fußweg (siehe Anlage) zwischen der Stichstraße "Hinter den Höfen" (westliche Begrenzung), Zollnweg (östliche Begrenzung) und "Hinter den Höfen" (südliche Begrenzung) eine ausreichende Beleuchtung sicherzustellen.

Die Kosten i.H.v. voraussichtlich ca. 20.000 € sollen vom FD 66 Tiefbau und Verkehr gedeckt werden.


[TOP]

Verpflichtungsermächtigung Haltestelle „Am Sportpark“ in Thiede (CDU,LINKE)

Beschlussvorschlag:

Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung

Investitionsnummer 66006609

Th, Am Sportpark, Bushaltestelle StrB   Ansatz 2021   VE 400.000


[TOP]

Erhöhung der Aufwendungen für das Sachkonto im Referat 02.2 - Gutachten u. so. Beratungsleistungen (SPD,MBS,LINKE,FDP)

Beschlussvorschlag:

NEU

02. 2 Referat ÖPNV, Verkehrsverbund

Sachkonto 4431750       Ansatz 2021   + 25.000

Aufw. für Gutachten u.      Ansatz 2022   + 25.000

so. Beratungsleistungen

Deckung erfolgt aus:

02.1 Referat für Beteiligungsmanagement und strategisches Konzerncontrolling

Sachkonto 431750   Ansatz 2021 bisher 75.000         neu 50.000

Aufw. für Gutachten u.   Ansatz 2022 bisher 75.000    neu 50.000

so. Beratungsleistungen

Die beiden Haushaltsstellen in den Referaten 02.01 und 02.2 sollen gegenseitig deckungsfähig sein.


[TOP]

Neuanschaffung einer Planstelle im Referat ÖPNV (SPD, CDU, B90, M.B.S, LINKE)

Beschlussvorschlag:

Neuschaffung einer Planstelle für:

02.2 – Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund –

1 Planstelle 50 % Arbeitszeit nach Entgeltgruppe E 11 bzw. Besoldungsgruppe A/11

Die Planstelle soll aus der Stellenreserve freigegeben werden. 


[TOP]

Neuer Bolzplatz am Kinder- und Jugendtreff „Graffiti“ in Lebenstedt (FDP,SPD,Grüne,LINKE,M.B.S.)

Beschlussvorschlag:

Der Bolzplatz an der Swindonstraße wird entsprechend der Vorlage 2090/17-MV als Naturrasenplatz (neu) angelegt.

Benötigte Mittel: 29.000 Euro (Wiederherstellung) zzgl. 2.200 Euro Pflege/Jahr

Die Kosten werden in den Wirtschaftsplan des SRB aufgenommen.

Begründung:

Die Notwendigkeit eines Bolzplatzes wurde im März 2018 im Jugendhilfeausschuss vom FD 51 bestätigt. Laut der MV der Verwaltung vom Dezember 2018 (2090/17-MV) ist die Herstellung eines Naturrasenplatzes das Mittel der Wahl.


[TOP]

Weitere Informationen

  • angenommen/abgelehnt: Antrag angenommen
Gelesen 287 mal Letzte Änderung am Montag, 22 März 2021 10:18