Gerhard Schrader

Gerhard Schrader

Prof. Dr. Klaus Dörre, erläutert auf der Maikundgebung in Salzgitter, warum der Rechtpopulismus eine Gefahr für die Demokratie ist.

Das Video dauert 28 Minuten. Zum Starten bitte auf das Bild klicken.
 

 

Christoph PodstawaAm 25.04.2019 nahmen an einer Podiumsdiskussion der BBS Fredenberg und der Salzgitter-Zeitung Lena Düpont (32, CDU), Axel Saipa (36, SPD), Anne Kura (34, GRÜNE), Max Weitemeier (19, FDP), Christoph Podstawa (36, LINKE), Gregor Voht (27, FW), sowie Bernd Lucke (56, LKR) teil und stellten sich den Fragen der rund 600 Schülerinnen und Schüler.

Die Themenfelder waren Soziales, Upload-Filter, Klimawandel, Flüchtlingskrise und Rechtspopulismus.

Unser Landesgeschäftsführer Christoph Podstawa führte zum Upload-Filter aus, dass er den einzelnen Künstlern nichts bringen wird. Viel mehr profitieren nur die großen Medienkonzerne davon. Diese Upload-Filter sind ein Eingriff in die Meinungsfreiheit und hätten durch ein ehrliches Votum der deutschen Politik im Ministerrat der EU verhindert werden können.

Angesprochen auf das Wahlplakat der LINKEN zum Thema „Europa solidarisch“, was sich ändern müsse, erläuterte Christoph Podstawa, dass es ein einheitliches Steuersystem und einen gemeinsamen sozialen Standard für ganz Europa geben müsse, wie z.B. eine solidarische europäische Arbeitslosenversicherung. Es müssen aber auch die Fluchtursachen bekämpft werden. Angesprochen auf die Zukunftsaussichten der EU in 10 Jahren befürchtet Christoph Podstawa, dass die Europäische Union dann immer noch nicht sozial sein wird.

PublikumAuf die Frage, was die Parteien unternehmen, um die Pflege zu verbessern, wies Christoph Podstawa darauf hin, dass am 11. Mai die Pflegekonferenz von der LINKEN in Hannover veranstaltet wird, dass die Pflegekräfte besser bezahlt werden müssen und dass es eine steuerfinanzierte Pflegeversicherung geben müsse.

Zum Schluss der Podiumsdiskussion nahmen 355 Schülerinnen und Schüler an einer Testwahl teil. Das Ergebnis: für die Linke gab es 110 Stimmen, für die LKR 72. Ihnen folgten Grüne (40), FDP (27), SPD (25) Freie Wähler (13) und CDU (1).

Freitag, 22 März 2019 18:08

Internationaler Tag gegen Rassismus

Tag gegen Rassismus

 

um die 2.000 Menschen nahmen am internationalen Tag gegen Rassismus der Vereinten Nation am 21.03.2019 auf dem Werksgelände der Salzgitter-AG teil.

Auch DIE LINKE war mit einen Stand vertreten.

 

 

 

 

 

Rede von Matthias Wilhelm

 

Rede von Oberbürgermeister Frank Klingebiel

Die Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

Frage 1:

Wie viele Kinderspielplätze sind in der Ortschaft Nord vorhanden?

 

Antwort der Verwaltung:

In der Ortschaft Nord gibt es 26 ausgewiesene Spiel- und Bolzplätze sowie 7 Spielpunkte in Grünanlagen oder Einkaufszentren.

 

Frage 2:

Wie sind diese ausgestattet?

 

Antwort der Verwaltung:

s. Anlage „Bestandsverzeichnis städt. Kinderspiel- und Bolzplätze in der Ortschaft Nord“ mit Angaben zur Größe des Spielplatzes und Anzahl der Spielgeräte.

 

Frage 3:

Wie hoch sind die Erstellungskosten im Durchschnitt für einen Spielplatz?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Erstellungskosten liegen je nach Größe des Spielplatzes und Qualität der Ausstattung bei ca 60.000 € - 100.000 €

 

Frage 4:

Wo gibt es noch freie Grundstücke um einen Spielplatz einzurichten?

 

Antwort der Verwaltung:

Spielplätze dürfen nur auf Flächen gebaut werden, bei denen im B-Plan eine entsprechende Festsetzung für die Nutzung als Spielfläche besteht. Daher gibt es z. Zt. keine neuen Flächen in der Ortschaft Nord, die als Spielplatz ausgebaut werden können.

 

Frage 5:

Sind beim SRB noch benutzbare Spielgeräte eingelagert?

 

Antwort der Verwaltung:

Bei Spielgeräten, die beim SRB eingelagert sind handelt es sich entweder um Geräte, die repariert und anschließend wieder auf ihren Standort verbracht werden oder um bestellte Ersatzgeräte, die auf ihren Aufbau warten. Noch benutzbare Spielgeräte, die auf einem Spielplatz nicht mehr gebraucht werden, sind als Austausch für abgängige Spielgeräte auf anderen Plätzen eingeplant und somit nicht mehr verfügbar.   

In der Ortsratssitzung am 06.03.2019 stellt Ortsratmitglied Hermann Fleischer folgende Anfrage:

 

In den kommenden Monaten nutzen täglich wieder mehr Einwohner in der Ortschaft Süd das Fahrrad. Dann wird die Kritik am Zustand der bestehenden Radwege zunehmen. Dazu die folgenden Fragen:

  1. Welche Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes in der Ortschaft Süd sind für 2019 geplant?
  2. Welche Maßnahmen
    a)   zur Sanierung (z.B. Friedrich-Ebert-Straße) und
    b)   zur Teilsanierung (z.B. Bordsteinabsenkungen)
          von bestehenden Radwegen sind für 2019 geplant?

 

3) Falls zu Frage 1 oder 2 derzeit noch keine vollständigen Auskünfte abgegeben werden können, wann ist mit einem Maßnahmenplan für 2019 zu rechnen?

 

Hier die Anfragebeantwortung:

 

Frage 1:

„Welche Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes in der Ortschaft Süd sind für 2019 geplant?“


Antwort der Verwaltung:

Im Bereich der Ortschaft Süd werden in 2019 keine Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes durchgeführt.


Frage 2:

„Welche Maßnahmen

    a) zur Sanierung (z. B. Friedrich-Ebert-Straße) und

    b) zur Teilsanierung (z. B. Bordsteinabsenkungen)

    von bestehenden Radwegen sind für 2019 geplant?“

 

Antwort der Verwaltung:

Die Verwaltung wird im Rahmen der Regiearbeiten für die Aufrechterhaltung der  Verkehrssicherheit an allen Straßen und auch Radwegen sorgen. Darüberhinaus-gehende Sanierungen von bestehenden Radwegen erfolgen nicht. Im Bereich der „Rückertstraße“ werden im Frühjahr 2019 an zwei Stellen Naturbordsteine abgesenkt.

 

Frage 3:

„Falls zu Frage 1 oder 2 derzeit noch keine vollständigen Auskünfte abgegeben werden können, wann ist mit einem Maßnahmenplan für 2019 zu rechnen?“

 

Antwort der Verwaltung:

Der Maßnahmenplan ergibt sich aus dem Radverkehrskonzept der Stadt Salzgitter. Dieses beinhaltet eine Prioritätenliste, die sukzessive abgearbeitet wird. Darüber hinaus gehende Planungen gibt es zurzeit nicht.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd wird um Kenntnis gebeten.

Sonntag, 10 März 2019 12:09

Nelken zum Frauentag

Auch in Salzgitter gab es Blumen zum internationalen Frauentag am 08.03.2019.
Der Kreisverband der LINKEN verteilte rote Nelken auf dem Wochenmarkt in Salzgitter-Lebenstedt und vor dem Krankenhaus in Salzgitter-Lebenstedt.

Mittwoch, 27 Februar 2019 13:20

Solidaritätserklärung

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Öffentlichen Dienst,


mit Eurer Arbeit sorgt Ihr wesentlich für das Funktionieren unseres Gemeinwesens, für die Stabilität von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dafür verdient Ihr Respekt und Anerkennung und das auch in Form einer ordentlichen Bezahlung.

Die Arbeitsbelastung hat besonders für die Landesbeschäftigten in den letzten Jahren stark zugenommen. Demgegenüber blieb die Tarifentwicklung hinter der allgemeinen Lohnentwicklung und der Entwicklung beim Bund und in den Kommunen deutlich zurück. Deshalb sollten die Arbeitgeber ein Interesse daran haben, dass der Öffentliche Dienst wieder attraktiver wird.

Angesichts der Milliardenüberschüsse der Länder und der Entwicklung der Steuereinnahmen ist ein deutliches Einkommensplus finanzierbar und aufgrund der Notwendigkeit der Stärkung der Binnenkonjunktur auch wirtschaftlich geboten.

Im Öffentlichen Dienst arbeiten überdurchschnittlich viele Frauen. Der bevorstehende 8. März sollte deshalb auch Anlass sein, dem grundlegenden Prinzip der Emanzipation – die Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern – zu seinem Recht zu verhelfen.

Der Kreisverband der LINKEN Salzgitter unterstützt Eure Forderungen vollkommen. Eure Absicht, aufgrund der Verweigerungshaltung der Arbeitgeber zum Mittel der Arbeitsniederlegung zu greifen, ist logisch und konsequent.
Ein attraktiver und gut funktionierender Öffentlicher Dienst ist besser für uns alle und nicht zum Nulltarif zu haben.

 

Mit solidarischen Grüßen
Rainer Nagel, Kreisvorsitzender

 

Bernd Riexinger auf der Streikkonferenz 2019

Die politische Alltagsarbeit ist selten geeignet, in euphorische Wallungen zu geraten. Deshalb braucht es hin und wieder Mut machende Erlebnisse und ein solches war diese Konferenz.

Ca. 800 zum großen Teil junge gewerkschaftlich engagierte Leute aus ganz Deutschland sind nach Braunschweig gekommen, um „aus unseren Kämpfen zu lernen“, zu diskutieren, sich zu vernetzen, Mut zu machen. Wieder einmal zeigt sich: Politik ist alles andere als reine Kopfsache. Politik, zumal linke, hat entscheidend mit Emotionen zu tun. Die Erfahrung, dass es viele Gleichgesinnte und gleich Empfindende gibt, die den Zustand dieser Gesellschaft zum Kotzen finden und die sich für Veränderungen engagieren, hilft, daran zu glauben, dass es nicht so bleiben muss, wie es ist.

Es ist ein großes Verdienst der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit ihren Gewerkschaftskonferen - zen eine Form entwickelt zu haben, um Akteure, die an verschiedenen Orten sehr ähnliche Kämpfe austragen, zusammenzuführen, Solidarität zu organisieren. Solche übergreifenden Treffen fehlen der Gewerkschaftsbewegung – auch ein Grund, sich regional in der LINKEN Gedanken zu machen.

Allerdings: Aus Salzgitter waren 6 Genossen dabei, von der LINKEN Niedersachsen vielleicht 15!

Dienstag, 19 Februar 2019 15:18

Ein heißer Tipp

Krankenhaus Lebenstedt

Am vergangenen Wochenende nahmen einige Dutzend Pflegerinnen und Pfleger aus dem ganzen Land an der Gewerkschaftskonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Braunschweig teil. Sie hatten viel zu berichten über ihre Kämpfe gegen den Pflegenotstand und die vorherrschende gewinnorientierte „Gesundheitspolitik“.

Da trifft es sich gut, dass die hiesige SPD ihre Sozialministerin Carola Reimann eingeladen hat zum Thema: Schwerpunkt „Pflege, Senioren, Gesundheit“, am Donnerstag, den 21. 2., 18:30 Uhr, Brücke des Fredenberg-Forums, Kurt-Schumacher-Ring 4.

Es ist nicht zu erwarten, dass sich Partei und Ministerin für ihre skandalöse Gesundheitspo - litik seit Schröder oder den Verkauf des städtischen Klinikums an börsennotierte Konzerne entschuldigen werden.

Aber da die SPD gerade auf einer „Zurück zur Sozialpolitik – Welle“ schwimmt, ist es vielleicht ganz interessant zu hören, wie sie sich herausreden.

Ca. 100 Pflegerinnen und Pfleger aus der Helios-Klinik Salzgitter haben sich schon angekündigt.

Ob die zum Applaudieren kommen?

Mittwoch, 30 Januar 2019 13:14

Doppelhaushalt 2019 / 2020

 

Der Rat der Stadt Salzgitter hatte am 20.12.2017 mit den Stimmen von SPD, MBS und GRÜNE beschlossen, einen Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zu erstellen.

Am 19.12.2018 hat der Rat den Doppelhaushalt 2019/2020 verabschiedet.

Durch den Wegfall von über 50 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen ist die derzeitige Haushaltssituation angespannt, so dass der Gestaltungsspielraum von Verwaltung und Politik eingeschränkt war.

 

Angenommene Anträge unserer Ratsfraktion

AKlinikum Badbriss Klinikum Bad


Die Ausgabenplanung in Höhe von 3 Millionen Euro wird für 2019 gestrichen. In der mittelfristigen Finanzplanung für 2021 sollen diese 3 Millionen eingeplant werden.

 

 

 

Stadtbad LebenstedtAußenbecken Stadtbad Lebenstedt -
Thermalsolebad in Salzgitter Bad

Ein Teil der freiwerdene Mittel für den Abriss Klinikum Bad werden für das Außenbecken Stadtbad Lebenstedt verwendet. Es soll ein Konzept für die Sanierung des Thermalsoebades Bad erstellt werden.

 

 

 

Bericht über haushalterische Veränderungen

Im Oktober 2019 berichtet die Verwaltung über wesentliche haushalterische Veränderungen gegenüber der Ursprungsplanung.

 

Gottfried-Linke-RealschuleZusätzliche Hausmeister an Schulen

Es werden drei zusätzliche Hausmeisterstellen geschaffen.

 

 

 

 

Radweg Nord-Süd-StrKostenplan Lückenschluss Radweg Nord-Süd-Str.

Die Verwaltung erstellt eine Kostenplanung für den Bau eines Radweges an der Nord-Süd-Straße (K 12)
zwischen dem Abzweig L 670 (Heerte) und der Kreuzung L 636 (Salder/Deponie Diebesstieg).

 

 

 

 

Radweg Nord Süd Str.Radverkehrskonzept

Der Ansatz zur Verbesserung des Radverkehrsnetzes (Radverkehrskonzept) wird von 125 T € auf 250 T € für jeweils 2019 und 2020 erhöht.

 

 

 

 

 

Abgelehnte Anträge unserer Ratsfraktion

 

Turnhalle RingelheimTurnhalle Grundschule Ringelheim

Konzepterstellung zur energetischen Sanierung der Turnhalle

 

 

 

 

 

 

 

Berliner StrRadweg Berliner Straße

Planung und Bau eines neuen Radweges an der Berliner Straße nach der Variante 3b (Radweg links der Linden und Reduzierung der Fahrbahn)