Region Salzgitter

Tag gegen RassismusTag gegen Rassismus

 

um die 2.000 Menschen nahmen am internationalen Tag gegen Rassismus der Vereinten Nation am 21.03.2019 auf dem Werksgelände der Salzgitter-AG teil.

Auch DIE LINKE war mit einen Stand vertreten.

 

 

 

 

 

Rede von Matthias Wilhelm

 

Rede von Oberbürgermeister Frank Klingebiel

Auch in Salzgitter gab es Blumen zum internationalen Frauentag am 08.03.2019.
Der Kreisverband der LINKEN verteilte rote Nelken auf dem Wochenmarkt in Salzgitter-Lebenstedt und vor dem Krankenhaus in Salzgitter-Lebenstedt.

Krankenhaus LebenstedtKrankenhaus Lebenstedt

Am vergangenen Wochenende nahmen einige Dutzend Pflegerinnen und Pfleger aus dem ganzen Land an der Gewerkschaftskonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Braunschweig teil. Sie hatten viel zu berichten über ihre Kämpfe gegen den Pflegenotstand und die vorherrschende gewinnorientierte „Gesundheitspolitik“.

Da trifft es sich gut, dass die hiesige SPD ihre Sozialministerin Carola Reimann eingeladen hat zum Thema: Schwerpunkt „Pflege, Senioren, Gesundheit“, am Donnerstag, den 21. 2., 18:30 Uhr, Brücke des Fredenberg-Forums, Kurt-Schumacher-Ring 4.

Es ist nicht zu erwarten, dass sich Partei und Ministerin für ihre skandalöse Gesundheitspo - litik seit Schröder oder den Verkauf des städtischen Klinikums an börsennotierte Konzerne entschuldigen werden.

Aber da die SPD gerade auf einer „Zurück zur Sozialpolitik – Welle“ schwimmt, ist es vielleicht ganz interessant zu hören, wie sie sich herausreden.

Ca. 100 Pflegerinnen und Pfleger aus der Helios-Klinik Salzgitter haben sich schon angekündigt.

Ob die zum Applaudieren kommen?

Mit Unverständnis reagiert der Kreisvorstand der LINKEN auf den gemeinsamen Antrag von CDU, M.B.S. und FDP, die von SPD, Grünen, M.B.S.(!) und LINKEN beantragte und vom Rat der Stadt am 26. 09. 2018 beschlossene Einführung eines Sozialtickets zum 1. Januar 2019 um zwei Jahre zu verschieben.

Die LINKE betont das Grundrecht jeder Bürgerin und jedes Bürgers auf Mobilität und somit auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ohne ein Sozialticket ist das in einer Stadt wie Salzgitter für viele nicht möglich.

Ein Blick auf benachbarte Städte und Kreise ist eventuell hilfreich, um die finanziellen Dimensionen realistischer als bisher einzuschätzen. In Braunschweig wurde das Sozialticket auf Intervention der Verkehrs GmbH wieder eingeführt, weil die hohe Nachfrage auch gesteigerte Umsätze zur Folge hatte. Im Landkreis Wolfenbüttel wurden allein im ersten Monat nach Einführung 550 Abos des Tickets verkauft. Der Regionalverband führt ein besonderes Schülerticket ein – alles aus sozialer und ökologischer Sicht vernünftige Maßnahmen.

Wir empfehlen den Antragsstellern zu dieser Frage ein Gespräch mit z. B. alleinerziehenden Müttern. Vielleicht führt das zu erneutem Nachdenken.

 

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Krankenhaus-retten

 

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