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Uncategorised

Freitag, 08 Mai 2020 22:24

Rundbrief

geschrieben von

Rundbrief Oktober / November 2020 lesen (PDF)

Rundbrief Juli / August 2020 lesen (PDF)

Rundbrief Mai / Juni 2020 lesen (PDF)

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Rundbrief Januar / Februar 2019 lesen (PDF)

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Rundbrief Februar / März 2017 lesen (PDF)
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Rundbrief Juni / Juli 2015   lesen (PDF)

Freitag, 08 Mai 2020 22:17

Buchempfehlung: »In den Kämpfen unserer Zeit«

geschrieben von

In Kürze wird ein Buch erscheinen, das wir allen sehr ans Herz legen möchten. „In den Kämpfen unserer Zeit“. Das politische Leben von Edith und Gerhard Graw. Herausgeber: Kerstin Graw/Hans Modrow/Rolf Becker. Es erscheint beim VSA-Verlag, Hamburg 2020 (ISBN 978-3-96488-062-8). Vorbestellungen sind möglich z. B. beim Guten Morgen Buchladen Braunschweig.

https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/in-den-kaempfen-unserer-zeit/

Freitag, 01 Mai 2020 09:15

Die Corona-Krise als Schockzustand

geschrieben von

Für Victor Perli ist in den kommenden Jahren die Frage entscheidend:
Wer bezahlt die Krise?

Von Victor Perli

Politik bedeutet ein »starkes langsames Bohren von harten Brettern«, meinte einst der Soziologe Max Weber. Manchmal überschlagen sich die Ereignisse aber und werfen Grundsätzliches über den Haufen. Ein aktuelles Lehrstück ist die Debatte um die sogenannte Schuldenbremse. Sie hat in Deutschland seit 2009 Verfassungsrang und verbietet Bund und Ländern die Kreditaufnahme für die Finanzierung öffentlicher Investitionen und des Gemeinwesens.

Weiterlesen - neues deutschland   (externer Link)


Montag, 06 Januar 2020 20:07

Mahnwache

geschrieben von

Mit Andreas Kalbitz als Hauptredner auf ihrem Neujahresempfang 2020 zeigt die AfD Salzgitter einmal mehr, wie weit sie RECHTSAUSSEN steht und den radikalen Flügel um den Faschisten Björn Höcke unterstützt.
Nach den großartigen Protesten gegen den Bundesparteitag der AFD in Braunschweig, lasst uns jetzt auch in Salzgitter zeigen, die AfD und ihre Scharfmacher sind hier nicht willkommen!
Salzgitter ist und bleibt bunt! Unsere Vielfalt eint und stärkt uns! Unsere Alternative heißt Solidarität! Wir stehen für Respekt und Menschenwürde!

Gregor Gysi und Janine Wissler im Gespräch über den Herbst 1989, die DDR, Karl Marx, den demokratischen Sozialismus und was das alles für DIE LINKE bedeuten kann.

Sonntag, 05 Mai 2019 16:00

Eindrücke vom 01. Mai 2019

geschrieben von

Eindrücke von der Maikundgebung

Das Video dauert 4 Minuten. Zum Starten bitte auf das Bild klicken.
 

Samstag, 29 September 2018 19:42

Neueröffnung - Parteibüro

geschrieben von

Am 28.09.2011 haben Victor Perli MdB, die Linksjugend - Salzgitter und der der Kreisverband das LINKEN-Büro neueröffnet. Zur Feier des Tages kamen neben vielen Mitgliedern auch befreundete Initiativen und GewerkschafterInnen in die Berliner Straße 49. Das Bürgerbüro ist jeden Dienstag und Donnerstag von 16 bis 18 Uhr geöffnet.

Um das Video von der Neueröffnung anzusehen bitte auf das Bild klicken.

Dienstag, 18 September 2018 02:59

Linke Woche der Zukunft

geschrieben von
Dieses Jahr besuchten zwei Mitglieder des Kreisverbandes Salzgitter 
die LINKE Woche der Zukunft 2018. Es waren vier spanende Tage.

Eine kurze Zusammenfassung ist im folgenden Video zu sehen,
welches im Rahmen des paralell stattgefundenen Red Media Day entstanden ist.

Montag, 30 November -0001 01:00

Resolution gegen das NPOG

geschrieben von

 

 

Der Landesparteitag der Linken hat am 08.09.2018 folgende Resolution verabschiedet:

 

Mit dem aktuellen Gesetzentwurf „NPOG – Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz“ will die rot-schwarze Landesregierung in Niedersachsen polizeiliche Befugnisse massiv ausbauen und demokratische Freiheits- und Grundrechte beschneiden. So soll es das Gesetz künftig u.a.ermöglichen, dass Bürgerinnen und Bürger ohne bewiesene Straftat einfach auf Verdacht festgenommen und bis 74 Tage eingesperrt werden können. Allein das stellt einen schweren Angriff auf Bürger- und Menschenrechte dar und ist verfassungsrechtlich höchst bedenklich.

 

Anders als bisher soll die Polizei in Zukunft schon dann Menschen überwachen, verfolgen und festnehmen dürfen, wenn ihnen unterstellt wird, über Straftaten nachzudenken, ohne sie tatsächlich auszuführen.


Das ist eine ganz grundsätzliche Änderung der Rolle der Polizei in unserer Gesellschaft und bedeutet de facto die Aufhebung der strikten Trennung von polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit.Schlagwörter wie allgemeiner Terrorverdacht, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung,
Lauschangriff, genetischer Fingerabdruck, elektronische Fußfessel und verdachtsunabhängige Kontrolle prägen die Debatte um die „Innere Sicherheit“.

Dabei ist es aber nicht Aufgabe der Innenpolitik, die Menschen zu bespitzeln und jeden Menschen unter Verdacht zu stellen. Es ist vor allem Aufgabe der Politik, die Bürgerinnen und Bürger zu schützen, auch und vor allem vor staatlichen Übergriffen.


Erst kürzlich ließen Rechtsexpert_innen und Datenschützer_innen bei der Anhörung zum „NPOG – Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz“ kein gutes Haar an dem Gesetzesvorhaben.Besonders die Kritik der Landesbeauftragten für Datenschutz, Barbara Thiel, fiel in der Anhörung des Innenausschusses zum Entwurf des neuen Polizeigesetzes vernichtend aus. Davon jedoch offenbar völlig unbeeindruckt will die niedersächsische Landesregierung an ihrem Vorhaben festhalten und noch in diesem Jahr eines der schärfsten Polizeigesetze nach dem der Bayern durch den Landtag peitschen. Statt Niedersachsen in einen Polizei- und Überwachungsstaat zu entwickeln, sollte die
Landesregierung sich lieber um die tatsächlichen Probleme unseres Landes kümmern - Armut, Wohnungsnot, Pflegenotstand, Lehrermangel und fehlende Kita-Plätze.


Als Landesvorstand DIE LINKE. Niedersachsen lehnen daher wir die Ausweitung von Videoüberwachung, die Verschmelzung von Polizei und Geheimdiensten, Online-Durchsuchungen und Niedersachsentrojaner, die Ausweitung der Telekommunikationsüberwachung und 74 Tage Präventivhaft entschieden ab! Dieses Polizeigesetz muss verhindert werden! Deshalb unterstützen wir das #noNPOG-Bündnis (https://nonpog.de/) und rufen unsere Mitglieder auf, sich an den geplanten Demonstrationen und Aktionen zu beteiligen.

Mittwoch, 23 Mai 2018 22:49

Datenschutzerklärung

geschrieben von

Die Partei DIE LINKE nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze, hier insbesondere an die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

 

Herausgeber:

DIE LINKE. Kreisverband Salzgitter
Rainer Nagel

Berliner Str. 49
38226 Salzgitter
Tel. 05341 7905650
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes DIE LINKE. Niedersachsen:

Hartmut Rosch

postalisch c/o DIE LINKE. Niedersachsen

Goseriede 8, 30171 Hannover

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten

 

    1. (IP-Adressen) bei Aufruf unserer Webseite zur Sicherstellung des technischen Betriebes, der Sicherheit der Datenverarbeitung und der Gestaltung der Webseite.

    2. (gekürzte IP-Adressen) werden zur Verbesserung und technischen Sicherheit unseres online-Angebotes anonym aus.

    3. (Kontaktdaten) werden durch uns für die gewünschte Kontaktaufnahme genutzt, wenn Sie uns diese zum Beispiel in Formularen oder auf andere Weise elektronisch zur Verfügung stellen.

    4. Wir verarbeiten Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten im Rahmen
      unser politischen Tätigkeit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO in
      Verbindung mit dem Parteiengesetz und nach den Regelungen unserer Satzung,

      Ihre Daten werden in diesem Rahmen soweit erforderlich an andere
      Landes- oder Kreisverbände und Gliederungen der Partei, die
      europäische Linke sowie Abgeordnete unserer Partei in den Parlamenten
      weitergeleitet, um Ihre Anfragen zu beantworten oder Informationen
      zukommen zu lassen.

      Wenn im Rahmen der Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich übermitteln wir Ihre Kontaktdaten an Abgeordnete oder die Fraktion im Europäischen Parlament.

      Wir werden Ihre Daten so lange aufbewahren, bis Ihr Anliegen abschließend bearbeitet ist. Im Falle einer Mitgliedschaft oder einer Spende müssen diese Daten nach den partei- und steuerrechtlichen
      Vorgaben mindestens zehn Jahre nach Abschluss des jeweiligen Jahres,
      in dem die Zahlung geleistet wurde, gespeichert werden.

    5. Sie haben das Recht, jederzeit von DIE LINKE Kreisverband Salzgitter Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie eine Kopie zu erhalten, diese zu
      korrigieren oder eine Löschung bzw. Einschränkung der Verarbeitung zu
      verlangen, wenn dem keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen.

    6. Sie haben das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutzaufsichts-behörde des Landes Niedersachsen über die Datenverarbeitung zu beschweren. Die Kontaktdaten lauten:

      Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
      Barbara Thiel
      Prinzenstraße 5
      30159 Hannover
      Telefon: 05 11/120-45 00
      Telefax: 05 11/120-45 99
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Gegenkundgebung 21.04.2018 Salzgitter passt auf. 1. Redebeitrag Wolfgang Räschke

 

Gegenkundgebung 21.04.2018 Salzgitter passt auf. 2. Redebeitrag Oberbürgermeister  Frank Klingebiel

 

Gegenkundgebung 21.04.2018 Salzgitter passt auf. 3. Redebeitrag Wolfgang Räschke

Sonntag, 08 April 2018 18:09

Salzgitter passt auf

geschrieben von

Ansprache vom Oberbürgermeister Frank Klingebiel

Ansprache vom Wolfgang Räschke


21.03.2018 - Bundeskanzlerin Merkel redet davon, Spaltung überwinden zu wollen, aber diese erste Woche Regierung, das waren einfach nur Chaostage. Sie träumen Flugtaxi-Träume, aber in Schulen regnet es rein. Rassismus, Ausgrenzung und Menschenhass gehören nicht zu Deutschland, Horst Seehofer! Armut gehört nicht zu unserem reichen Land. Armut, das ist auch Ihr politisches Versagen.

Samstag, 03 März 2018 10:57

Zum Koalitionspapier

geschrieben von

Wenn die, die bisher regiert haben, weiterregieren wollen, braucht es ein solches Papier eigentlich nicht. Es wird sich natürlich nichts ändern. Wider besseres Wissen ist man dennoch interessiert, schwarz auf weiß nachzulesen, für wie blöd uns unsere „Volksvertreter“ denn aktuell so halten. In dieser Hinsicht schreibt der Koalitionsvertrag die Entwicklung fort.

 

Aber mal ohne Sarkasmus:

Der Koalitionsvertrag bezweckt letztlich nur Eins – den Machterhalt, oder, um im Politikerdeutsch zu reden: Die Wahrung der inneren Stabilität durch Beibehaltung des Systems Merkel. Das hat zur Voraussetzung, dass man die Realität einfach nicht mehr zur Kenntnis nimmt, weil „nichts sein kann, was nicht sein darf“.

Da die Kanzlerin erklärt hat, Deutschland gehe es gut, sehen CDU, CSU und SPD keinen Anlass, außer etwas Kosmetik Ideen, Kreativität und vielleicht sogar Gerechtigkeitssinn an die künftige Regierungspolitik zu verschwenden. Also, wie schon Konrad Adenauer im Greisenalter sagte: „Keine Experimente.“

Die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich nimmt demokratiegefährdende Ausmaße an.

Die GroKo ignoriert das.

Kinder- und Altersarmut sind eines zivilisierten Landes unwürdig.

Die GroKo blufft, trickst, lügt oder verspricht Kommissionen.

Dass z. B. das Rentenniveau bis 2025 „nur auf 48% sinken soll“, wurde schon unter Müntefering beschlossen. Eine Grundrente, die nach 35 Beitragsjahren nur 10% über Hartz IV liegt, ist eine Verhöhnung der Menschen. 25 Euro mehr Kindergeld bis 2021 gleichen nicht einmal die Inflation aus und Hartz IV – Eltern gehen eh leer aus.

Ein letztes Beispiel zur Symbolpolitik: 8 000 neue Fachkräfte in Pflegeeinrichtungen in den nächsten 4 Jahren werden als Erfolg gefeiert – allein Niedersachsen braucht in den nächsten 2 Jahren 16 000.

Welchen Geist dieser Vertrag atmet, wird in einem Punkt überdeutlich:

Die zynische Kopplung von Entwicklungshilfe an Aufrüstung. Zitat: „Mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit, zivile Krisenprävention, humanitäre Hilfe, Verteidigung und Bundeswehr – zusätzliche Mittel für diese Bereiche sollen im Verhältnis 1:1 prioritär erhöht werden“.

Herr, lass Hirn regnen!

Geben wir die Hoffnung nicht auf, dass die SPD – Basis dieses Machwerk ablehnt.

Angela Merkel ist mit Versuch eine schwarz-gelb-grüne Regierung zu bilden jämmerlich gescheitert, die Inszenierung der FDP war lächerlich und peinlich. Doch dem Land ist durch das Scheitern der schwarzen Ampel einiges erspart geblieben, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, im Rahmen der heutigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus eine Bilanz der aktuellen Ereignisse. Das konservative Lager ist zutiefst zerklüftet. Die gegenwärtige Situation ist offen und DIE LINKE bereitet sich unerschrocken auf alle Eventualitäten vor. Es ist Zeit für einen Neuanfang, alle gesellschaftlichen Kräfte links der CDU müssen dafür kämpfen, dass die soziale Alternative gestärkt wird.


Freitag, 17 November 2017 00:39

Die Paradise Papers machen deutlich

geschrieben von

Was für ein Skandal. Die Paradise Papers machen deutlich: Konzerne und Superreiche verschieben Jahr für Jahr mehr als 600 Milliarden Euro in Steuer-Paradiese. Und was macht die Bundesregierung? Sie schaut weg und lässt es zu, dass durch Steuerflucht Unternehmen und Millionäre reicher und die Armen ärmer werden.

Mittwoch, 27 September 2017 21:41

Landtagswahl 2017 - Download

geschrieben von

Download zur Landtagswahl 2017


 Flyer zum Sozialticket als Download

Kandidatenflyer Selahettin Ince zum Download

Mittwoch, 27 September 2017 21:41

Landtagswahl 2017 - Direktkandidaten

geschrieben von

Direktkandidat im Wahlkreis 10
Wolfenbüttel-Süd / Salzgitter)


Selahettin Ince

 

Selahettin Ince

Verheiratet 2 Kinder, 29 Jahre
Arbeiter bei der Salzgitter AG
Mitglied im Rat der Stadt Salzgitter
Mitgliedschaften: IG Metall, Die Linke

 

 

Kandidatenflyer Selahettin Ince zum Download (pdf)

Samstag, 19 August 2017 11:27

Landtagswahlkreise

geschrieben von

 

Samstag, 19 August 2017 10:38

Wahlprogramm Landtagswahl

geschrieben von

Das Wahlprogramm zur Landtagswahl können

Sie hier als pdf runter laden

Samstag, 19 August 2017 10:26

Landesliste Landtagswahl

geschrieben von

Am 20. und 21. Mai 2017 fand in Braunschweig die LandesvertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die kommende Landtagswahl statt.

 

Listenplatz 1:    Anja Stoeck

Listenplatz 2:    Hans-Henning Adler

Listenplatz 3:    Ursula Weisser-Roelle

Listenplatz 4:    Herbert Behrens

Listenplatz 5:    Behiye Uca

Listenplatz 6:    Lars Leopold

Listenplatz 7:    Heidi Reichinnek

Listenplatz 8:    Andreas Brändle

Listenplatz 9:    Edith Belz

Listenplatz 10:  Christoph Podstawa

Listenplatz 11:  Parwaneh Bokah

Listenplatz 12:  Matthias Wiedenlübbert

Listenplatz 13:  Kathrin Otte

Listenplatz 14: Thomas Bartsch

Listenplatz 15: Nadije Memedi

Listenplatz 16: Viktor Neufeld

Listenplatz 17: Agnes Hasenjäger

Listenplatz 18: Hartmut Ukena

Listenplatz 19: Evelyne Engelhardt-Mayer

Listenplatz 20: Torben Franz

Listenplatz 21: Bettina Kubiak

 

Die Kandidat*innen auf den Listenplätzen 1 bis 12 (v.l.n.r.): Edith Belz (Platz 9), Lars Leopold (6), Heidi Reichinnek (7), Parwaneh Bokah (11), Anja Stoeck (1), Andreas Brändle (8), Hans-Henning Adler (2), Ursula Weisser-Roelle (3), Herbert Behrens (4), Behiye Uca (5), Matthias Wiedenlübbert (12), Christoph Podstawa (10)

Freitag, 04 August 2017 14:56

Bundestagswahl 2017: Termine

geschrieben von
Termine Bundestagswahl 2017
         
         
         
Dienstag 15. August 2017 17:00 Uhr Leserkonferenz Salzgitter-Zeitung
         
Freitag 25. August 2017 15:00 Uhr Diskussion Asse-Begleitgruppe  
Samstag 26. August 2017   Infostand Salzgitter-Bad
Infostand Salzgitter-Lebenstedt
 
Dienstag 29. August 2017 11:30 Uhr Podiumsdiskussion BBS Fredenberg
Freitag 01. Sept. 2017   Antikriegstag Friedhof Jammertal
Samstag 02. Sept. 2017   Infostand Salzgitter-Bad
Infostand Salzgitter-Lebenstedt
 
Samstag 09. Sept. 2017   Infostand Salzgitter-Bad
Infostand Salzgitter-Lebenstedt
 
Mittwoch 13. Sept. 13:00 Funktionärskonferenz Salzgitter-AG
Samstag 16. Sept. 2017   Infostand Salzgitter-Bad
Infostand Salzgitter-Lebenstedt
 
Samstag 23. Sept. 2017   Infostand Salzgitter-Bad
Infostand Salzgitter-Lebenstedt
 
Dienstag, 06 Juni 2017 08:10

Bundestagswahl 2017: Victor Perli - Direktkandidat

geschrieben von

Victor Perli

Victor Perli, 35 Jahre alt, ist studierter Politikwissenschaftler und Geschäftsführer in einem Familienbetrieb. Er wurde als Sohn einer italienisch-niederländischen Arbeiterfamilie in Bad Oeynhausen geboren und ist 1993 in den Landkreis Wolfenbüttel gezogen. Perli absolvierte das Abitur am Wolfenbütteler Gymnasium im Schloss und studierte anschließend in Braunschweig und Potsdam. Während des Studiums arbeitete er u.a. bei mittelständischen Betrieben in Wolfenbüttel und für die damalige Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht.

 

Perli engagiert sich seit 2001 bei der LINKEN und ist Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, des Mieterbundes und der AG Schacht Konrad. Politische Erfahrung sammelte er unter anderem als Fraktionschef im Wolfenbütteler Kreistag, als Bundessprecher der Linksjugend und als Landtagsabgeordneter von 2008 bis 2013. Derzeit ist er Vorsitzender der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, die landesweit als Förderin der politischen Bildung in Erscheinung tritt. Am 1. Juli erscheint im Lit-Verlag sein politikwissenschaftliches Buch „Atommüll – Konfrontation und Kooperation bei der Endlagersuche“.

 

In Zeitungen wurde über Victor Perli geschrieben, er sei „eine der wahrnehmbarsten Figuren der Niedersachsen-Linken“ und „Niedersachsens unnachgiebigster Kämpfer gegen Uni-Gebühren“ (taz 2012), ein „sehr engagierter Abgeordneter“ und „selbstbewusster Redner“ (Braunschweiger Zeitung 2013) und sein Auftreten „voller aufrichtiger Euphorie“ (FAZ 2015).

Victor Perli kandidiert im Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel und auf dem chancenreichen Platz 4 der Landesliste seiner Partei. Die niedersächsische Linke ist derzeit mit vier Abgeordneten im Bundestag vertreten.

Mittwoch, 08 Februar 2017 19:23

Bundestagswahl 2017: Landesliste

geschrieben von

DIE LINKE in Niedersachsen tritt mit bekannten Gesichtern und mit neuen Leuten zur Bundestagswahl an. Drei der ersten sechs auf der Liste gehören dem Bundestag bereits an, ab Platz vier kandidieren neue und jüngere Mitglieder.


Die Landesliste umfasst insgesamt 14 Personen. Bisher ist die niedersächsische LINKE mit vier Abgeordneten im Bundestag vertreten.

Gewählt wurden Pia Zimmermann (MdB), Wolfsburg, auf Platz 1, Diether Dehm (MdB), Hannover (2), Jutta Krellmann (MdB), Hameln (3), Victor Perli, Wolfenbüttel (4), Amira Mohamed Ali, Oldenburg (5), Michèl Pauly, Lüneburg (6), Behiye Uca, Celle (7), Leon Weiß, Nordenham (8), Heidi Reichinnek (9), Tim Höwing, Salzgitter (10), Marion Köllner, Gifhorn (11), Michael Braedt, Hannover (12), Julia Grammel, Hannover (13), Orhan Kara, Hildesheim (14).

Foto: ©Achim Meyer-Heithuis

Samstag, 21 Januar 2017 12:23

Bundestagswahl 2017: Wahlprogramm

geschrieben von

 

Wahlprogramms zum Download

 

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.

Unser Wahlprogramm in Kürze

Am 24. September ist Bundestagswahl. Sie wird entscheidend für das Land. Manche sagen, die Wahl sei schon gelaufen. Richtig ist: Nichts ist entschieden.

Wie es hierzulande weitergeht, hängt entscheidend davon ab, wie stark DIE LINKE wird. Es hängt von Ihrer Stimme ab!

Soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Abrüstung und Frieden. Dafür treten wir an, darauf ist bei uns Verlass.

Viele Menschen wünschen sich Veränderung, soziale Gerechtigkeit und eine sichere Zukunft.

Wir sagen: Die Dinge müssen und dürfen nicht bleiben, wie sie sind. Lassen Sie uns gemeinsam etwas bewegen. Wir wollen das Land verändern: Wir wollen es sozialer und gerechter machen!

Unsere Pläne sind konkret, bezahlbar und gerecht. Wir wollen ein Land, in dem man von der Arbeit sicher leben und die Zukunft planen kann.

Wir wollen ein Land, in dem niemand Angst vor Armut haben muss. Wir scheuen uns nicht, dafür Millionäre und Milliardäre deutlich stärker zu besteuern. Wir wollen ein Land, in dem der Reichtum allen zugutekommt.

Wenn DIE LINKE stark wird, bringt das so einiges in Bewegung. Gerechtigkeit ist wählbar am 24. September! Für eine soziale Wende und gegen das "Weiter so" in der Politik: DIE LINKE wählen.

    1. Respekt und Gute Arbeit. DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten, wenn es um Respekt und gute Arbeit geht. Wir wollen sichere Jobs mit höheren Löhnen. Das macht das Leben planbar. Der gesetzliche Mindestlohn muss auf 12; Euro die Stunde angehoben werden. Nur so werden die Beschäftigten auch sicher vor Armut im Alter geschützt. Tarifverträge und Gewerkschaften wollen wir stärken.

    2. Die Arbeit muss um das Leben kreisen, nicht das Leben um die Arbeit. Wir machen Schluss mit Leiharbeit und dem Missbrauch von Werkverträgen. Statt Minijobs und unfreiwilliger Teilzeit schaffen wir gute Arbeitsplätze, die unbefristet sind und nach Tarif bezahlt werden. Für gleichwertige Arbeit müssen Frauen endlich den gleichen Lohn wie Männer bekommen. Die Arbeit in sozialen Berufen muss deutlich besser bezahlt werden. Statt immer länger zu arbeiten, wollen wir ausreichend Zeit für Ruhe, Familie, Freizeit!

    3. Keine Angst vor Altersarmut. Die Renten müssen den Lebensstandard im Alter sichern. Dafür wollen wir das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent anheben. Zeiten mit niedrigem Verdienst werden für die Rente stärker angerechnet. Das bedeutet z.B. für eine Verkäuferin 270 Euro mehr Rente. Und wir führen eine Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro ein. Die Löhne und Renten sind im Osten immer noch niedriger als im Westen. Wir gleichen sie an.;

    4. Das Hartz IV-System hat viele Menschen in Armut geführt. Wir ersetzen es durch eine Mindestsicherung ohne Sanktionen! Wir fassen darin die Leistungen zusammen, die bisher einzeln beantragt werden müssen. Das Arbeitslosengeld I muss länger gezahlt werden. Niemand darf weniger als 1.050 Euro monatlich zum Leben haben. Wir führen Sozialtarife ein für Strom, öffentlichen Nahverkehr und die Deutsche Bahn. Das Kindergeld erhöhen wir sofort auf 328 Euro und schaffen dann eine Kindergrundsicherung.

    5. Gerechte Steuern! Für hohe Vermögen - über einer Million - werden wir endlich wieder eine Vermögensteuer einführen. Damit können wir die öffentlichen Angebote verbessern: Schulen und; Kitas, sozialer Wohnungsbau, Internet, Krankenhäuser und öffentlicher Nahverkehr. Das kommt allen zu Gute. Wenn alle genug beitragen, ist für alle gut gesorgt.

    6. Wir senken die Steuern für Menschen mit durchschnittlichen und niedrigen Einkommen. Wir erhöhen den Steuerfreibetrag auf 12.600 Euro. Alle, die weniger als 7.100 Euro brutto im Monat verdienen, werden mit unserem Steuerplan entlastet. Wir gleichen das aus, indem wir hohe Einkommen stärker besteuern.

    7. Keine Zwei-Klassen-Medizin: Statt langen Wartezeiten und Anfahrtswegen machen wir eine; gute Gesundheitsversorgung für alle. Das ist bezahlbar, wenn alle beitragen: In unsere solidarische Gesundheitsversicherung zahlen alle ein und alle werden gleichermaßen gut versorgt - und wir senken die Beiträge auf unter 12 Prozent. Niemand muss mehr für Brillen oder Zahnersatz zuzahlen. Unternehmen und Beschäftigte zahlen wieder zu gleichen Teilen ein. Wir stellen 100 000 Pflegerinnen und Pfleger ein: Das ist gut für die Beschäftigten und gut für die Patienten. Wir kämpfen um jedes Krankenhaus, das geschlossen oder privatisiert werden soll!

    8. Wir sorgen dafür, dass Wohnen bezahlbar ist. In vielen Städten sind die Mieten weiter gestiegen, immer mehr Menschen müssen ihre Nachbarschaft verlassen. Diese Verdrängung wollen wir stoppen. Die Mieten in angespannten Nachbarschaften werden eingefroren und gesenkt. Wir bauen mehr Wohnungen mit Sozialbindung, zusätzlich 250 000 im Jahr. Wir verbieten die Spekulation mit Wohnraum.

    9. Mut zur Veränderung! Wir wollen die Europäische Union neu starten:
      Statt Vorfahrt für die Unternehmen und Banken wollen wir, dass die Menschen an erster Stelle stehen. Wir wollen einen Aktionsplan gegen Erwerbslosigkeit in Europa und für soziale und ökologische Wirtschaft. Statt Freihandelsabkommen wie TTIP und TISA brauchen wir einen fairen Handel und wirksamen Klimaschutz. Wir machen die Europäische Union sozial, demokratisch und lebenswert für alle.

    10. Wir stehen für den Frieden ein. DIE LINKE hat immer fest gegen Krieg und Aufrüstung gestanden. Wir wollen die deutschen Soldaten aus dem Ausland abziehen. Die Regierung plant, die Ausgaben fürs Militär zu verdoppeln. Wir wollen abrüsten statt aufrüsten. Das Geld wollen wir konkret einsetzen, um Schulen zu sanieren, Kitas auszubauen und kostenfrei zu machen. Waffenexporte - besonders in Krisengebiete - heizen die Kriege an und zwingen viele Menschen in die Flucht. Wir wollen Waffenexporte verbieten.

Wir akzeptieren nicht, dass Kinder in Armut aufwachsen und gleichzeitig die Zahl der Millionäre und Milliardäre steigt. Wir akzeptieren nicht, dass für viele die Rente nicht mehr für ein Leben in Würde reicht, dass Jobs unsicher sind und viele Angst haben vor der Zukunft. Dass fast überall Geld fehlt, jedoch bei Rüstung und Krieg die Ausgaben verdoppelt werden.

Viele Menschen haben genug von dieser Politik. Alle anderen Parteien sind jedoch bereit, die Politik der letzten Jahre fortzusetzen. Alle anderen stehen der Kanzlerin als Koalitionspartner zur Verfügung. Wir nicht! Wir wollen einen wirklichen politischen Wechsel und ein soziales Land.

Wenn Sie auch soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie, ein solidarisches Europa und eine friedliche Außenpolitik wollen, wählen Sie am 24. September DIE LINKE.



Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger stellen ihren Entwurf des Wahlprogramms der LINKEN zur Bundestagswahl 2017 vor. Die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sprechen zu den Zielen zur Bundestagswahl.

 

 

 

Freitag, 20 Januar 2017 16:12

Bundestagswahlkreis 49

geschrieben von

DIE LINKE arbeitet an ihrem Programm zur Bundestagswahl 2017. Deshalb wollten wir mit euch reden. Unter dem Motto: „Was muss drin sein? Du hast was zu sagen. Die LINKE hört zu.“ haben wir in Duisburg, Frankfurt am Main und Leipzig eingeladen, uns zu erzählen, wo der Schuh im Alltag drückt. Eure Erfahrungen und Vorschläge beziehen wir nun in unser neues Wahlprogramm zur anstehenden Bundestagswahl ein. Mehr als 200 Besucherinnen und Besucher sind gekommen und haben uns ihre ganz persönlichen Erfahrungen und Vorschläge mitgeteilt. Hier sind die Eindrücke.

Dienstag, 10 Januar 2017 11:38

Spenden für DIE LINKE

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DIE LINKE ist die einzige der im Bundestag vertretenen Parteien, die keine Großspenden von Konzernen, Banken, Versicherungen und Lobbyisten erhält. Unsere wichtigste Einnahmequelle sind unsere Mitgliedsbeiträge. Das macht uns unabhängig vom Einfluss Dritter. Wir sind nicht käuflich. Für Spenden von Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten sind wir aber dankbar. Durch diese Spenden ist es möglich, Projekte und Kampagnen zu finanzieren, die wir uns sonst nicht oder nicht in diesem Maße leisten könnten. Dafür danke ich im Namen der Partei DIE LINKE allen Spenderinnen und Spendern ganz herzlich. Nur weiter so! Wir haben noch viel zu tun und jede Menge gute Ideen, die wir mit zusätzlichen Spenden verwirklichen können. Uns hilft jeder Euro.

 

Spendenkonto

 

DIE LINKE. Kreisverband Salzgitter
IBAN: DE 22 2505 0000 0201 2237 73
Braunschweiger Landessparkasse

Politisch wirksam und erfolgreich zu sein, hängt davon ab, wie wir als Partei meinungsprägend auf die Öffentlichkeit einwirken.

Ein stabiler Kreisverband hat deshalb die vordringliche Aufgabe, mit eigenen politischen Positionen in die Öffentlichkeit zu gehen und diese vernehmbar zu vertreten. In prinzipiellen Fragen müssen wir klar unterscheidbar von anderen Parteien und als DIE LINKE erkennbar sein.

Unser Wirken nach Außen ist die grundlegende Aufgabe in den nächsten Jahren.
Dabei werden wir uns auf jene Schwerpunkte konzentrieren, die sich aus der Beantwortung folgender Fragen ergeben:

  1. Was sind die Markenkerne der LINKEN, also politische Prinzipien und Inhalte, bei denen wir Glaubwürdigkeit und Kompetenz in den Augen der Bürgerinnen und Bürger besitzen?

  2. Welche Themen besetzen wir in Anbetracht der anstehenden Wahlen zum Bundestag und zum Landtag?
  3. Wo und wie heben wir uns von anderen Parteien ab?

 

Daraus ergeben sich folgende Schwerpunkte:

  1. Wir werden besser sichtbar machen, dass DIE LINKE die einzige konsequente Friedenspartei ist und weiterhin
    öffentlich gegen die Militarisierung der Außenpolitik, die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland, gegen Waffenexporte und für friedliche Konfliktlösungen unsere Stimme erheben.

    Dazu führen wir:
    -  Öffentliche Diskussionsveranstaltungen mit Partnern und Referenten der Friedensbewegung, von Pro Asyl, der  Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen durch.
    -  Im Sommer 2017 veranstalten wir ein gemeinsames Friedensfest in Salzgitter
    -  Im Umfeld des 1. Mai und des 1. September organisieren wir Aktionen und Aktivitäten zu diesem Thema.

  2. Wir werden den gesamten Themenbereich Arbeitslosigkeit, Armut, Kinder- und Altersarmut stärker skandalisieren und gegen die Ignoranz und Tatenlosigkeit in diesen Fragen angehen. Dazu wollen wir einerseits die Problematik anhand konkreter Taten und Fakten kontinuierlich in die Öffentlichkeit tragen und von den Verantwortlichen langfristige Konzepte zur Lösung / Minimierung dessen fordern und andererseits versuchen, den Betroffenen kurzfristig zu helfen.

    -  Wenn der neue Rat der Stadt erwartungsgemäß die Einführung eines Sozialpasses / - tarifs beschließt, werden wir das als langfristig erkämpften Erfolg der LINKEN öffentlich machen und gleichzeitig fordern, die Sozialpässe von Salzgitter und Braunschweig kompatibel zu machen.

    -  Wir fordern ein Konzept für einen öffentlichen Beschäftigungssektor. Für diesen werden wir gemeinsam mit den Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden einen Antrag vorbereiten.

    -  Ebenfalls mit Partnern werden wir im 1. Halbjahr 2017 eine Armutskonferenz durchführen. Damit wollen wir die Öffentlichkeit stärker für das Thema sensibilisieren und geeignete Wege zur Eindämmung der Armut diskutieren.

  3. Dass Gesundheit zunehmend zur Ware verkommt, nehmen viele Menschen resigniert zur Kenntnis. Dagegen wollen wir im Herbst 2017 einen speziellen Schwerpunkt unserer Arbeit setzen.

    -  Im Rahmen des Landtagswahlkampfes werden wir eine Kampagne zu Pflege und Gesundheit durchführen. Dabei geht es uns vor allem um:

    Einen Antrag zur Rekommunalisierung des Klinikums, eine öffentliche Veranstaltung zum Modell der Bürgerversicherung,

    Aktionen für mehr Pflegekräfte und eine gesetzliche Personalbemessung in Kliniken und Pflegeeinrichtungen.
    -  Entsprechend unseres Kommunalwahlprogramms regen wir verstärkt die Diskussion zu einer kommunalen Pflegeeinrichtung für Salzgitter an.

    Voraussetzung zur Umsetzung dieser Ziele ist die weitere positive Entwicklung unseres Kreisverbandes.


Das bedeutet konkret:

  1. Die Gewinnung weiterer aktiver Mitglieder. Die öffentlichen Aktionen in den vor uns stehenden Wahlkämpfen bieten dafür gute Chancen. In den persönlichen Gesprächen zu Beginn der Mitgliedschaft wird jeder/jedem die Möglichkeit aktiver Mitarbeit entsprechend individueller Interessen aufgezeigt.

  2. Es muss uns gelingen, die verschiedenen Arbeitsgruppen im Kreisverband zu einem weitgehend eigenständigen Arbeiten zu entwickeln. Das betrifft:
    Solid,
    die AG Betrieb & Gewerkschaft,
    die AG Kommunalpolitik,
    die personelle Stärkung der AG Öffentlichkeitsarbeit.

    Alle AG`s können und müssen ihren eigenen spezifischen Beitrag zur Umsetzung unserer Schwerpunktaufgaben erbringen und dabei koordiniert vorgehen.

  3. Wir gewährleisten weiterhin eine stabile finanzielle Basis unseres Kreisverbandes.

  4. Wir sichern ein anregendes und abwechslungsreiches innerparteiliches Leben.
Freitag, 21 Oktober 2016 11:00

Wir sind mehr, als wir denken

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Ein Jahr vor der Wahl hat auch in unserer Partei die öffentliche Diskussion um die Frage der Spitzenkandidatur begonnen. Diese Diskussion wollen wir konstruktiv und gemeinsam führen. Wir haben in der Vergangenheit Erkenntnisse auch immer in kontroversen Debatten erzielt. Diese Tradition setzen wir in unserer Arbeit fort. Es besteht kein Grund zur Hast. Wir müssen nicht die erste Partei sein, die ihr Spitzenteam benennt. Wir haben beim Bundesparteitag in Magdeburg gemeinsam klare Positionen formuliert. Wir gewinnen das Vertrauen der Menschen, indem wir mit ihnen für soziale Gerechtigkeit kämpfen. Diese Erkenntnis eint die führenden Personen an der Spitze der LINKEN. Auch haben wir das Privileg, in unseren Reihen eine Anzahl von Persönlichkeiten zu haben, die in der Öffentlichkeit und an der Basis auf hohe Akzeptanz stoßen. Eine Stärke der PDS und der LINKEN war immer, dass sie nie nur die eine Führungsfigur hatte, sondern stets mehrere kluge Köpfe an der Spitze standen. Die Partei und ihre von den Mitgliedern gewählten Gremien entscheiden über die Wahlstrategie und die Spitzenkandidat_innen. Wer immer im Wahlkampf prominent auftritt, vertritt diese Strategie und die gemeinsamen Inhalte im Namen aller Mitglieder, denn sie sind das Herz der Partei.

Samstag, 20 August 2016 23:34

"Berliner Erklärung"

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Jan Korte

Union betreibt Wahlkampfhilfe für die AfD

"Eine Ansammlung unsinniger und unanständiger Forderungen", nennt Jan Korte die "Berliner Erklärung" der Innenminister der Union. Sie zeige, dass eine seriöse Innen- und Sicherheitspolitik mit CDU und CSU nicht möglich ist. Vielmehr vergifte die Union das gesellschaftliche Klima. "Alle Demokraten sind aufgefordert jetzt Gesicht zu zeigen gegen Grundrechtseinschränkungen und für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen", so Korte.

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Freitag, 29 Januar 2016 07:12

Solidaritätserklärung

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Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag                          

Solidaritätserklärung mit der Bevölkerung in der Türkei – Kein Krieg gegen die KurdInnen!

Hunderte Zivilisten sind bereits von türkischem Militär und Polizei in den kurdischen Gebieten getötet worden. Städte werden belagert, Stadtviertel mit Panzern beschossen. Die türkische Luftwaffe bombardiert die Bevölkerung. Auch die Menschenrechtslage in der Türkei insgesamt verschlechtert sich zusehens.

-          Über 1 000 Akademiker, die an türkischen Universitäten lehren, werden jetzt vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan mit Entlassung und Strafverfolgung bedroht, weil sie einen Appell für Frieden und Deeskalation insbesondere im Osten der Türkei initiiert haben.

-          Der Chefredakteur der Tageszeitung Cumhuryiet, Can Dündar, sitzt seit fast zwei Monaten im Gefängnis sitzt, weil er Dokumente veröffentlicht hat, die die Verwicklung der türkischen Regierung in die Waffenlieferungen an islamistische Terrormilizen in Syrien belegen.

-          Unter Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention und internationalen Rechts schiebt die türkische Regierung syrische Flüchtlinge in das Bürgerkriegsland ab.

Dienstag, 26 Januar 2016 07:39

Gewrkschaften und Linke für mehr Umverteilung

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Ver.di fordert hohe Lohnabschlüsse gegen die anhaltende Ungleichheit / DGB für höhere Besteuerung von Kapitalerträgen und Erbschaften / Linkspartei plädiert für Vermögenssteuer und Millionärsabgabe

Ungleichheit Kapitalismus Steuern Vermögen Löhne Umverteilung
Kundgebung des Bündnisses "Umfairteilen - Reichtum besteuern« im Herbst 2013 (Archivbild)

Berlin. Angesichts der auch in Deutschland grassierenden Ungleichheit und der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich haben Gewerkschafter, Sozialverbände und Linke mehr Umverteilung gefordert. Der Chef der Gewerkschaft ver.di Frank Bsirske drängte auf hohe Tariflohnabschlüsse im laufenden Jahr. »Ein Mittel gegen die anhaltende Umverteilung von unten nach oben sind kontinuierlich gute Tarifabschlüsse«, sagte er der »Rheinischen Post«. Der Staat

Mittwoch, 13 Januar 2016 15:25

"Twitterei"

geschrieben von

Was dem Herrn geziemt, geziemt noch lange nicht dem (Wagen)Knecht

Verantwortlich:

„Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben auch verwirkt.“ Dieser Satz ist eigentlich das, was Deutschlehrer einen Pleonasmus nennen – eine runde Kugel oder auch ein weißer Schimmel. Dabei ist es eigentlich egal, ob dieser Satz aus dem Mund von Gerhard Schröder, Horst Seehofer oder eben Sahra Wagenknecht kommt. Das sehen viele Leitartikler und vor allem noch mehr Funktionäre der Linkspartei offenbar anders. Daher liefern die Funktionäre den Leitartiklern prächtige, aber inhaltlich ziemlich krumme, Zitate, aus denen erstere dann einen „Richtungsstreit“ innerhalb der Linkspartei backen können. Ja haben wir denn sonst keine Probleme? Von Jens Berger.

Mittwoch, 13 Januar 2016 15:20

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstands

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Kein Gast- oder Gnadenrecht: Asylrecht ist Menschenrecht

Kein Gast- oder Gnadenrecht: Asylrecht ist Menschenrecht

"Für DIE LINKE ist das Prinzip des Rechtsstaats unverhandelbar. Strafraten müssen für alle Menschen die gleichen Rechtsfolgen – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Äußerem oder Herkunft – haben. Das Aufenthalts- und Asylrecht ist kein Strafrecht zweiter Klasse. Sie dürfen nicht als Sonderstrafrecht für Geflüchtete und Menschen ohne deutschen Pass missbraucht werden. ..." -weiterlesen

Dienstag, 05 Januar 2016 11:00

Auch 2016 zu Karl und Rosa

geschrieben von
Auch 2016 zu Karl und Rosa

Der Parteivorstand ruft die Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei DIE LINKE auf, an der Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht teilzunehmen. Der Parteivorstand trifft sich am Sonntag, dem 10. Januar 2016, um 9.15 Uhr, zum stillen Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde. Der Parteivorstand betrachtet das stille Gedenken in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, die Demonstration zur Gedenkstätte sowie die Kranzniederlegung am Landwehrkanal als Bestandteile der Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht anlässlich des 97. Jahrestages ihrer Ermordung.

Sonntag, 15 November 2015 19:33

Paris 13.11.2015

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Donnerstag, 04 Juni 2015 23:12

Eine neue Chance für Sanktionierte bei Hartz IV

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von Gerhard Schrader, 04.06.2015


Das Sozialgericht Gotha hat die Frage der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen von Hartz-IV-Leistungsempfängern dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Bezieher von entsprechenden Leistungen haben jetzt eine neue Chance, die vermutlich grundrechtswidrig einbehaltenen Gelder zurück zu erhalten.

 

Update: Hier der Vorlagenbeschluss im Wortlaut

Das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wird unter dem Aktenzeichen 1 BvL 7/15 geführt.


Dazu gibt es unterschiedliche Fristen und Vorgehensweisen. Dies ist davon abhängig ob ein Sanktionsbescheid bereits Bestandskräftig wurde oder nicht.
Bestandskräftig ist in der Regel dann ein Bescheid, wenn in der Monatsfrist (nach Erhalt des Sanktionsbescheides)  kein Widerspruch eingelegt wurde oder nach dem Widerspruchverfahren innerhalb eines Monats keine Klage dagegen erhoben wurde.  

Bestandkräftige Sanktion

Ist der Sanktionsbescheid bereits Bestandkräftig geworden: Dann kann mittels eines Überprüfungsantrages das Verwaltungsverfahren erneut eröffnet werden um die Bestandskraft zu durchbrechen.

Wird im Jahre 2015 dieser Überprüfungsantrag gestellt können Sanktionen aus dem Jahre 2014 und 2015 auch nachträglich angefochten werden. Wird aber erst der Überprüfungsantrag im Jahre 2016 gestellt nur Sanktionen aus den Jahren 2015 und 2016.

Sanktionen die vor 2014 erlassen wurden, können mit einem Überprüfungsantrag nicht mehr angegriffen werden.

Der Antrag kann hier herunter geladen werden.

[Überprüfungsantrag als doc]   [Überprüfungsantrag als pdf]

 

Wird der Überprüfungsantrag abgelehnt, muss gegen den Ablehnungsbescheid innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden, damit der Ablehnungsbescheid nicht in Bestandskraft erlangt.

Der Widerspruch kann hier herunter geladen werden:

[Widerspruch als DOC]   [Widerspruch als PDF]

 

Sollte auch der Widerspruch zum Überprüfungsantrag abgelehnt werden muss auch hier innerhalb eines Monats Klage beim Sozialgericht erhoben werden, damit auch der negative Widerspruchbescheid nicht in Bestandkraft erwacht.

Wichtig: Aufgrund einer Spezialvorschrift im SGB II ist die Vorgehensweise die Bestandkraft durch einen Überprüfungsantrag zu durchbrechen nur bis zum Urteil des Bundesverfassungsgericht möglich. Hat erst das Bundesverfassungsgericht das Urteil über die Verfassungsmäßigkeit gefällt sind keine Überprüfungsanträge mehr für den Zeitraum vor der Urteilsverkündung zulässig. Das heißt sollte Beispielweise das Bundesverfassungsgericht am 12. Juni 2016 ein Urteil fällen, dann sind Überprüfungsanträge ab diesen Tage für Zeiten vor dem 12. Juni 2016 nicht mehr zulässig.

 

Nicht bestandkräftige Sanktion

Ist die Sanktion vor weniger als einem Monat erfolgt, gilt ein anderes Verfahren. Ein entsprechender Widerspruch zum Sanktionsbescheid kann hier herunter geladen werden:

[Widerspruch als DOC]   [Widerspruch als PDF]

 

Sollte der Widerspruch durch das Jobcenter abgelehnt werden, muss auch hier Klage beim Sozialgericht innerhalb der Monatsfrist erhoben werden damit auch hier der Widerspruchbescheid nicht in Bestandkraft erwacht.


DIE LINKE. ist seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 09. Februar 2010 der Auffassung, dass Sanktionen bei Hartz IV verfassungswidrig sind. Wolfgang Neskovic, damals Bundestagsabgeordneter der Linken und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, hat das hier ausgeführt. DIE LINKE stellte im Bundestag einen von CDU, SPD, FDP bei Enthaltung der Grünen abgelehnten Antrag zur Abschaffung von Sanktionen.

Nach zehn Jahren unmenschlicher Sanktionspraxis wird nun hoffentlich das Bundesverfassungsgericht eine Machtwort sprechen und Sanktionen verbieten. Der ausdrückliche Dank gilt dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Linken Jens Petermann, der als Vorsitzender der fünfzehnten Kammer des Sozialgerichts Gotha den Beschluss an das Bundesverfassungsgerichts formulierte.

 

Donnerstag, 11 September 2014 21:30

IS_terrorarmee

geschrieben von
Non-Violence Skulptur des schwedischen Künstlers Carl Fredrik...
© UN Photo/Pernaca Sudhakaran

»Das Völkerrecht gilt für alle«

Im Interview mit dem Deutschlandfunk hat Gregor Gysi den USA vorgeworfen, im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat das Völkerrecht zu brechen. Über einen Einsatz müsse der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entscheiden, sagte er. Dieser müsste endlich tagen und eine Resolution beschließen. Angesichts der Waffenruhe in der Ukraine forderte Gysi, die Sanktionen gegen Russland auszusetzen.

MEHR
Sonntag, 24 November 2013 10:49

Wir wollen unser Klinikum zurück!

geschrieben von

 

Flugblattaktion vor dem Krankenhaus Salzgitter

Montag, 16 September 2013 19:30

Dank Mahnwache ist und bleibt Salzgitter Nazifrei

geschrieben von

Am Donnerstag den 12.09.13 fand in Salzgitter Lebenstedt eine Mahnwache gegen die Rechtsextremistische Demo der Partei Pro Deutschland statt.

v.l.n.r. Kreisvorsitzender Reiner Nagel, Dorotheé Menzner MdB und Hermann Fleischerv.l.n.r. Kreisvorsitzender Reiner Nagel, Dorotheé Menzner MdB und Hermann FleischerDIE LINKE, IG-Metall und noch viele weitere wie zum Beispiel Auszubildende verschiedener Betriebe die mit Bussen angereist kamen waren vor Ort. Unsere Bundestagsabgeordnete Dorothée Menzner  hielt vor dem Monument der Stadt Salzgitter eine Rede in der sie mehrmals betonte das rechtsextreme Ideologie in Deutschland nichts verloren hat. Wieder einmal hatte sich Salzgitter erhoben und war gemeinsam sehr stark. Die Neonazi-Vereinigung Pro Deutschland hatte vor in Salzgitter mit Rechtsradikaler Propaganda zu werben.

v.l.n.r. Hermann Fleischer, Dorothée Menzner MdB und v.l.n.r. Hermann Fleischer, Dorothée Menzner MdB und Mustafa Terzi Sie hatten sich im Internet groß angekündigt und wollten erst vor einer Moschee in Salzgitter marschieren. Die Polizei verhinderte dies jedoch und die Nazis versammelten sich neu vor dem Rathaus. Es war ein Armutszeugnis was Pro Deutschland dort lieferte. Sie wurden ausgebuht und gingen gnadenlos unter. Überall waren Schilder gegen rechts angebracht und ein Pfeifkonzert der mehreren Hundert Teilnehmer übertönte jegliche zornige Parolen der Neonazis. Es blieb die Frage offen was wollte Pro Deutschland eigentlich? Das war weder eine Demo noch eine Werbeaktion, dies war einzig und allein der schmutzige Versuch sich mit übertriebener und aggressiver Provokation in die Presse einzuschleichen und damit für aufsehen zu sorgen.

DIE LINKE wird immer stark gegen Rechtsradikalismus sein.

Mittwoch, 29 August 2012 14:26

Aufruf zum Weltfriedenstag am 1. September

geschrieben von

Am 1. September vor 73 Jahren entfesselte Deutschland mit dem Überfall auf Polen den 2. Weltkrieg und brachte damit unermessliches Leid über die Menschheit. Dieser Tag soll uns immerwährende Mahnung sein, dass Kriege immer nur Leid, Tod und Zerstörung über die Menschen bringen - das gilt heute genau so wie an jedem einzelnen Tag der letzten 73 Jahre.

 

Wir als LINKE stellen uns gegen die deutschen Waffenexporte, die Kriege in aller Welt mit befeuern und mit denen selbst Diktaturen gegen ihre eigene Bevölkerung aufgerüstet werden. Wir stellen uns

Sonntag, 29 Juli 2012 10:08

Soziale Veränderung beginnt vor Ort

geschrieben von

Ziele und Schwerpunktaufgaben des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE Salzgitter im Zeitraum von 2012 bis 2014

Wenn wir heute einen Beschluss fassen, was wir in der nächsten Wahlperiode tun wollen, dann kommen wir nicht darum herum, uns die Beschlüsse von 2010 als Basis zu nehmen.

Konnten wir 2010 sagen, wir haben uns kontinuierlich weiterentwickelt, so können wir dies heute nicht feststellen. Wie wir uns entwickelt haben, ging klar aus dem Bericht zur Mitgliederentwicklung hervor.

Hieraus ergibt sich auch schon der erste Schwerpunkt:

Wir müssen alles dafür tun, um die Mitglieder zu halten und möglichst viele neu zu gewinnen.

Konnten wir 2010 sagen, immer mehr Menschen vertrauen unserer Partei und setzen Hoffnungen und Erwartungen in uns, so können wir das auch nach den Wahlergebnissen der letzten Landtagswahlen nicht mehr uneingeschränkt behaupten.

Daraus ergibt sich der nächste Schwerpunkt:

Wir müssen alle Kräfte mobilisieren, um verstärkt wieder in den Landtag zu kommen und dass wir in 2013 ebenfalls verstärkt wieder in den Bundestag einziehen. Relativ leicht gesagt, aber schwer zu erreichen.

Die sich weiter verschärfende Systemkrise und die herrschenden Bestrebungen, die mit der Krise verbundenen Lasten jenen aufzubürden, die am wenigsten in der Lage scheinen, sich dagegen zu wehren, das erfordert entschiedenen Widerstand.

Unsere konkret auf den Ort bezogenen Ziele:

1. Wir führen einen Wahlkampf für den verstärkten Einzug sowohl in den Landtag als auch in den Bundestag.
2. Wir verstärken unsere Arbeit in Rat und Ortsräten, um bei den nächsten Wahlen unser 2010 gesetztes Ziel, nämlich die Verdopplung der Mandate, zu erreichen.
3. Die verstärkte Arbeit in den Betrieben und in den Bürgerinitiativen sowie in den sozialen Bewegungen wird unseren Einfluss vergrößern und unsere Partei wachsen lassen.


Schwerpunkte unserer Gesamtpartei sind:

1. DIE LINKE ist die einzige konsequente Friedenspartei und wird das auch bleiben.
Krieg ist kein Mittel zur Konfliktlösung. Diese von uns konsequent vertretene Haltung wird inzwischen nicht nur an dem Beispiel Afghanistan unterstrichen und von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt.
Das bleibt unser Alleinstellungsmerkmal.
2. Gute Arbeit ist eine Kernforderung linker Politik. Wir fordern weiterhin die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes, die Verhinderung von Lohndumping und die strikte Begrenzung der Leiharbeit.
Das erfordert die Verteidigung und den Ausbau der Mitbestimmungsrechte.
Wir unterstützen jegliche Initiative zur Organisation von Erwerbslosen. Es bleibt bei unserer Forderung: Weg mit Hartz IV. Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie bedarfsdeckende Mindestsicherung.
3. Wir setzen uns auch künftig dafür ein: Keine weiterer Privatisierung öffentlichen Eigentums. Es ist an der Zeit, Rekommunalisierungen konkret ins Auge zu fassen.
4. Der endgültige Atomausstieg wird von uns unterstützt.
Das Beispiel Asse II zeigt, wie gewissenlos und unverantwortlich im Namen des Profits mit unserer Zukunft umgegangen wird. Die Verhinderung von Schacht Konrad als atomares Endlager bleibt eine aktuelle Aufgabe.
5. Wir sehen gleiche Bildungschancen für alle Kinder als Tagesaufgabe und nicht als Wahlkampffloskel. Dafür sind gezielte Förderprogramme notwendig. Salzgitter braucht eine zweite Integrierte Gesamtschule sowie weiterhin gebührenfreie Kitas.

Um das auf unsere Ebene umzusetzen, wollen wir:

  • ein interessantes, aktivierendes und anziehendes Parteileben
  • monatlich Mitgliederversammlungen als Zusammenkünfte in verschiedenster Form durchführen
  • mit verschiedenen Arbeitsgruppen (B+G, Kommunalpolitik, Solid und Öffentlichkeitsarbeit) den unterschiedlichen Interessen der Mitglieder noch besser Rechnung tragen
  • bei VW und MAN und Bosch Betriebsgruppen gründen
  • insbesondere Diskussionen über das Parteiprogramm sowie das Landtagswahlprogramm führen. Dazu werden wir regelmäßig Treffen im Parteibüro organisieren.
  • vierteljährlich eine öffentliche Veranstaltung zu einem aktuellen Thema durchführen
  • durch verstärktes Wirken in der Öffentlichkeit neue Mitglieder gewinnen. Dies soll auch dadurch geschehen, dass wir vierteljährlich ein Flugblatt in Massenauflage herausbringen.
  • unsere aktuelle Homepage weiter verbessern
  • regelmäßige Infostände, auch außerhalb der Wahlzeiten, durchführen
  • eine verbesserte Pressearbeit organisieren


Ein besonderer Schwerpunkt unserer Arbeit in der kommenden Wahlperiode ist eindeutig gesetzt durch die Landtagswahl 2013 sowie die Bundestageswahl im selben Jahr.

Dies alles sind große Vorhaben, die nur gelingen können, wenn möglichst viele Mitglieder bei der Realisierung aktiv mitwirken.

DIE LINKE ist eine Partei für den Alltag und nicht nur für den Wahltag. Deshalb gilt für uns das Motto: „Sozial auch nach der Wahl!“ und wir halten Wort.


Beschlossen auf der Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE Salzgitter am 21.07.2012.

Sonntag, 29 Januar 2017 12:47

DIE LINKE Salzgitter: Kreisvorstand

geschrieben von

Der Kreisvorstand der LINKEN Salzgitter setzt sich wie folgt zusammen:

 

v.l.n.r. Hakan Ay, Tim Höwing, Hünkar Savas, Rainer Nagel, Gerhard Schrader, Berndt Roick, Hermann Fleischer, Karin Klose, Lisa Marie Kohlruss, Melitta Klinkert, Christina Golob

Dienstag, 26 Juli 2011 19:00

Unsere Ortsratskandidaten in ihren Ortschaften

geschrieben von

Für den Ortsrat Nord ( Lebenstedt, Salder, Bruchmachtersen, Engelnstedt ) kandidieren:

Unser Team für den Ortsrat Nord


1. Kerstin Wiemann, 37 Jahre, Industriekauffrau
2. Maurice Knop, 19 Jahre, Verkäufer
3. Jürgen Wipprich, 62 Jahre, Angestellter
4. Bernd Hoke, 50 Jahre, Arbeiter
5. Peter Eibner, 59 Jahre, Schriftsetzer
6. Berndt Roick, 58 Jahre, Gruppenleiter Lebenshilfe
7. Maik Foth, 45 Jahre, Arbeiter
8. Brigitte Runge, 48 Jahre, Bürokauffrau
9. Kamil Gömleksiz, 47 Jahre, Lackierer
10. Gerda Hoffbauer, 63 Jahre, Hausfrau
11. Mustafa Gürel, 39 Jahre, Facharbeiter
12. Cevdet Kaya, 38 Jahre, Datenverarbeitungskaufmann

Für den Ortsrat Ost ( Bleckenstedt, Hallendorf, Drütte, Immendorf, Watenstedt ) kandidieren:

Unser Team für den Ortsrat Ost

1. Karin Klose, 56 Jahre, Fachkraft für Abwassertechnik
2. Peter Gruber, 43 Jahre, Industriemeister
3. Jürgen Gruber, 52 Jahre, Arbeiter





Für den Ortsrat Nordwest ( Lichtenberg, Osterlinde, Lesse, Reppner ) kandidiert:

Linke Kraft für den Ortsrat Nordwest1. Ullrich Stein, 53 Jahre, Techniker









Für den Ortsrat Nordost ( Thiede, Beddingen, Sauingen, Üfingen ) kandidiert:

Linke Kraft für den Ortsrat Nordost1. Ali Yenigün, 41 Jahre, Diplom-Kaufmann









Für den Ortsrat Süd ( SZ - Bad, Groß Mahner, Gitter, Ringelheim, Hohenrode ) kandidieren:

Unser Team für den Ortsrat Süd1. Hermann Fleischer, 60 Jahre, Elektriker
2. Heiko Vogtland, 41 Jahre, Steuermann
3. Robert Kresse, 21 Jahre, Schornsteinfeger
4. Roger Wojcik, 56 Jahre, Schlosser




Für den Ortsrat West (Gebhardshagen, Heerte, Calbecht, Engerode ) kandidieren:

1. Peter Kochanski, 55 Jahre, Schlosser
2. Barbara Piefke, 53 Jahre, Angestellte
3. Oskar Pöhlke, 60 Jahre, Technischer Sachbearbeiter
4. Marion Franke, 42 Jahre, Kfm. Angestellte
5. Erich Hertel, 55 Jahre, Arbeiter
6. Heike Rowenhagen, 38 Jahre, Pflegedienstleistung



Dienstag, 26 Juli 2011 18:52

Ratswahlbereich F

geschrieben von

Südlicher Teil von Bad, Groß Mahner, Gitter, Hohenrode und Ringelheim:

Für DIE LINKE kandidieren


Listenplatz 1 im WB F: Ratsherr Hermann FleischerHermann Fleischer

60 Jahre, Elektriker
Mitglied im Rat der Stadt
Fraktionsvorsitzender





Listenplatz 2 im WB F: Heiko VogtlandHeiko Vogtland

41 Jahre, Steuermann
Mitglied VK-Leitung






Listenplatz 3 im WB F: Robert KresseRobert Kresse

21 Jahre, Schornsteinfeger






Listenplatz 5 im WB F: Roger WojcikRoger Wojcik

56 Jahre, Schlosser

Betriebsrat

Dienstag, 26 Juli 2011 18:50

Ratswahlbereich E

geschrieben von

Heerte, Gebhardshagen, Calbecht, Engerode und der nördliche Teil von Bad:

Für DIE LINKE kandidieren


Listenplatz 1 im WB E: Peter KochanskiPeter Kochanski

56 Jahre, Schlosser
Betriebsrat Salzgitter-Flachstahl





Listenplatz 2 im WB E: Barbara PiefkeBarbara Piefke

53 Jahre, Angestellte






Listenplatz 3 im WB E: Oskar PöhlkeOskar Pöhlke

60 Jahre, Techn. Sachbearbeiter
Betriebsrat Salzgitter Flachstahl


Dienstag, 26 Juli 2011 18:45

Ratswahlbereich D

geschrieben von

Die Ortschaften im Osten Üfingen, Sauingen, Bleckenstedt, Beddingen, Thiede, Drütte, Immendorf, Watenstedt, Hallendorf, Barum, Lobmachtersen, Beinum, Flachstöckheim und Ohlendorf:

Für DIE LINKE kandidieren

Listenplatz 1 im WB D: Jürgen WipprichJürgen Wipprich

62 Jahre, Angestellter

DGB Kreisvorsitzender





Listenplatz 2 im WB D: Peter GruberPeter Gruber

43 Jahre, Industiemeister
VK-Leiter Salzgitter-Flachstahl






Listenplatz 3 im WB D: Ali YenigünAli Yenigün

41 Jahre, Dipl. Kaufmann






Listenplatz 4 im WB D: Jürgen GruberJürgen Gruber

51 Jahre, Arbeiter


Dienstag, 26 Juli 2011 18:43

Ratswahlbereich C

geschrieben von

Lebenstedt (nördlicher Teil mit den Wahlbezirken 001 - 012 und 022 - 026 sowie Engelnstedt:

Für DIE LINKE kandidieren

Listenplatz 1 im WB C: Ratsherr Bernd RoickBernd Roick

58 Jahre, Gruppenleiter Lebenshilfe
Betriebsrat
Mitglied im Rat der Stadt seit 2006





Listenplatz 2 im WB C: Peter EibnerPeter Eibner

58 Jahre, Schriftsetzer






Listenplatz 3 im WB C: Brigitte RungeBrigitte Runge

48 Jahre, Bürokauffrau
Betriebsratsvorsitzende Bosch GmbH Salzgitter





Listenplatz 5 im WB C: Gerda Hoffbauer

Gerda Hoffbauer

63 Jahre, Hausfrau






Listenplatz 4 im WB C: Bernd Hoke

Bernd Hoke

49 Jahre, Arbeiter

Betriebsrat SZ-AG

Dienstag, 26 Juli 2011 18:40

Ratswahlbereich B

geschrieben von

Lebenstedt mit den Wahlbezirken 013 - 021 und 027 - 033:

Für DIE LINKE kandidieren

Listenplatz 1 im WB B: Kamil GömleksizKamil Gömleksiz

47 Jahre, Lackierer
Mitglied in Betriebsrat und VKL bei MAN





Listenplatz 2 im WB B: Kerstin WiemannKerstin Wiemann

37 Jahre, Industriekauffrau






Listenplatz 3 im WB B: Maik FothMaik Foth

45 Jahre, Arbeiter
Bereichs-VK- Leiter bei SZ-Flachstahl





Listenplatz 4 im WB B: Mustafa GürelMustafa Gürel

39 Jahre, Facharbeiter
Mitglied VK-Leitung bei SZ-Flachstahl





Listenplatz 5 im WB B: Maurice KnopMaurice Knop

19 Jahre, Verkäufer

Dienstag, 26 Juli 2011 18:36

Ratswahlbereich A

geschrieben von

Ortschaften Reppner, Lesse, Osterlinde, Lichtenberg, Bruchmachtersen, Salder und ein Teil von Lebenstedt-Süd:

Für DIE LINKE kandidieren

Listenplatz 1 im WB A: Karin KloseKarin Klose

53 Jahre, Sachbearbeiterin
Mitglied im Betriebsrat ASG
Mitglied im ver.di Ortsvorstand




Listenplatz 2 im WB A: Ullrich SteinUllrich Stein

51 Jahre, Techniker
Betriebsrat Salzgitter Flachstahl




Listenplatz 3 im WB A: Cevdet KayaCevdet Kaya

38 Jahre, Industriemeister
Betriebsrat Salzgitter Flachstahl



Freitag, 03 Juni 2011 11:28

Sofortinformation

geschrieben von

Liebe Freunde, KollegInnen und GenossInnen,

die Ereignisse überschlagen sich etwas, aber das macht nichts.

Zunächst: auch vom Bundesverfassungsgericht wurde die Beschwerde der Nazis abgelehnt. Sie müssen jetzt am Bahnhofsvorplatz in Braunschweig versauern.

Das ist schon mal ein halber Erfolg für uns. Dennoch werden wir wie geplant unsere Gegendemo durchführen, um Ihnen endgültig die Laune zu verderben.

Allerdings: Sie haben jetzt für morgen um 16:30 einen Aufmarsch in Peine geplant und die Peiner Genossen bitten uns um Unterstützung. Die Gegendemo in Peine ist bereits angemeldet vom Bündnis gegen Rechts und wer kann, sollte morgen nachmittag nach Peine fahren. Möglicherweise geht das mit den Gewerkschaftsbussen von Braunschweig aus, aber das muss noch abgeklärt werden.

No passeran - sie kommen nicht durch!

Mittwoch, 01 Juni 2011 18:41

Aktuelle Meldung

geschrieben von

Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts - Nazis dürfen nach Braunschweig kommen.

Allerdings wurde nur eine stationäre Versammlung vor dem Hauptbahnhof genehmigt.

Dennoch: Kommt alle nach Braunschweig. Demonstriert mit im Bündnis gegen Rechts !

Die IG Metall Salzgitter stellt Busse bereit. Anmeldung unter: 05341 / 88 44-0

Dienstag, 30 November 2010 14:40

Streikrecht darf nicht in Frage gestellt werden

geschrieben von

Samstag, 19 Juni 2010 23:10

Service

geschrieben von

Sie wollen vor Ort DIE LINKE unterstützen? Dann werden Sie Mitglied oder besuchen Sie uns in unserem Büro in der Berliner Straße 49 in Lebenstedt. Unsere "sicheren" Bürozeiten: Dienstags, 11.00 bis 16.00 Uhr und donnerstags, 11.00 bis 19.00 Uhr.

 

 

Antrag


Seit der Gründung unseres Kreisverbandes im Jahr 2007 haben wir uns kontinuierlich weiterentwickelt und sind zu einer wahrnehmbaren und beachteten politischen Größe in unserer Stadt herangereift.

Immer mehr Menschen vertrauen unserer Partei und setzen Hoffnung und Erwartungen in uns.
Wenn wir dem gerecht werden wollen, müssen wir noch stärker wachsen, uns inhaltlich weiter profilieren und noch besser als bisher die Interessen der sozial benachteiligten Menschen, der Kinder, Rentner und der abhängig Beschäftigten vertreten.

Die sich weiter verschärfende Systemkrise und die herrschenden Bestrebungen, die mit der Krise verbundenen Lasten jenen aufzubürden, die am wenigsten in der Lage scheinen, sich dagegen zur Wehr zu setzen, erfordern entschiedenen Widerstand.

Davon wird die kommende Wahlperiode geprägt sein.

Unsere Ziele:

* Bei der letzten Bundestagswahl wurden wir die drittstärkste Partei in Salzgitter.
Diese Position wollen wir festigen und bei der Kommunalwahl 2011 erneut mehr als
10% der Stimmen erreichen.

* Durch unsere Arbeit in den Kommunalparlamenten, das Wirken unserer Mitglieder in Betriebs - und Personalräten, Bürgerinitiativen und sozialen Bewegungen wollen wir noch stärkere Akzente für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, der betrieblichen Mitbestimmung, gegen Arbeitslosigkeit und zunehmende Verarmung vieler Menschen setzen.


Unsere Schwerpunkte:

1. Die Linke ist einzige konsequente Friedenspartei und wird es auch bleiben. Krieg ist kein Mittel zur Konfliktlösung. Diese von uns konsequent vertretene Haltung  wird inzwischen, wie das Beispiel Afghanistan beweist, von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Das bleibt unser Alleinstellungsmerkmal.

2. Gute Arbeit  ist eine Kernfrage linker Politik. Wir fordern weiterhin die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindest- lohnes, die Verhinderung von Lohndumping und die strikte Begrenzung der Leiharbeit. Das erfordert die Verteidigung und den Ausbau der Mitbestimmungsrechte.

Wir unterstützen jegliche Initiative zur Organisation von Erwerbslosen. Es bleibt bei unserer Forderung: Weg mit Hartz IV. Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie bedarfsdeckende Mindestsicherung.

3. Wir setzen uns auch künftig dafür ein: Keine weitere Privatisierung öffentlichen Eigentums.
Es ist an der Zeit  Rekommunalisierungen konkret ins Auge zu fassen.

4. Der Atomausstieg ist erneut zu verteidigen. Das Beispiel Asse II zeigt, wie gewissenlos und unverantwortlich im Namen des Profits mit unserer Zukunft umgegangen wird. Die Verhinderung von Schacht Konrad als atomares Endlager bleibt eine aktuelle Aufgabe.

5. Wir sehen gleiche Bildungschancen für alle Kinder als Tagesaufgabe, nicht als Wahlkampffloskel. Dafür sind gezielte Förderprogramme notwendig und dafür braucht Salzgitter auch eine zweite Integrierte Gesamtschule, sowie gebührenfreie Kitas.


Das wollen wir erreichen durch:

6. Ein interessantes, aktivierendes und anziehendes Parteileben.
- Monatlich führen wir Mitgliederversammlungen als Zusammenkünfte in verschiedenen Formen durch.
- Mit verschiedenen Arbeitsgruppen ( B&G, Kommunalpolitik, solid, Öffentlichkeits  arbeit . . . ) wollen wir den unterschiedlichen Interessen der Mitglieder noch besser Rechnung tragen.

7. In kommender Wahlperiode wollen wir Betriebsgruppen auch bei VW, MAN, und Bosch gründen.

8. Die Diskussion des Entwurfs unseres Parteiprogramms ist der Schwerpunkt der politischen Bildung im KV. Dazu werden regelmäßig treffen im Parteibüro stattfinden. Vierteljährlich führen wir eine öffentliche Veranstaltung zu einem aktuellen Thema durch.

9. Durch stärkeres Wirken in der und in die Öffentlichkeit wollen wir weitere Mitglieder gewinnen.
- vierteljährlich erscheint weiterhin ein Flugblatt in Massenauflege.
- eine aktuelle home page trägt dazu ebenso bei wie
- regelmäßige Info - Stände auch außerhalb der Wahlkampfzeiten und eine
- verbesserte Pressearbeit,

Der Schwerpunkt unserer Arbeit in der kommenden Wahlperiode ist eindeutig gesetzt durch die Kommunalwahl im Herbst 2011.

Die Erarbeitung unseres Wahlprogramms, die Gewinnung und Vorbereitung einer Vielzahl qualifizierter Kandidaten, die Führung des Wahlkampfes und die Formierung einer politisch offensiv agierenden Mandatsträger - Gruppe stellen den Kreisverband erneut vor eine große Herausforderung, die nur durch aktiven Einsatz vieler Mitglieder zu realisieren ist.

Beschluss der Kreismitgliederversammlung vom 05. 07. 2008

Unsere Ziele:

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Sommer und zum Deutschen Bundestag  im Herbst 2009 wollen wir die drittstärkste politische Kraft in der Stadt werden und ein zweistelliges Stimmenergebnis erreichen.

Im Jahr 2010 wollen wir mit unserer Arbeit die Grundlagen dafür schaffen, um bei der Kommunalwahl 2011 die Anzahl unserer Abgeordneten zu verdoppeln.

Damit verbessern wir unsere Möglichkeiten, für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen und die Interessen der abhängig Beschäftigten, der Erwerbslosen und der in Armut lebenden Kinder und Rentner wirkungsvoller zu vertreten.

Diese Ziele können wir erreichen, wenn wir unsere grundlegenden politischen Prinzipien, denen zur Landtagswahl 8,8% der SalzgitteranerInnen vertrauten, dauerhaft und glaubwürdig vertreten.

Unsere Schwerpunkte:

1. Die LINKE ist auch in Salzgitter die einzige konsequente Friedenspartei. Wir werden weiterhin Gedenktage, aber auch aktuelle Anlässe nutzen, um öffentlich unsere grundsätzliche Ablehnung militärischer Gewalt deutlich zu machen, auf Abrüstung, Einhaltung des Völkerrechts und Stopp des Waffenexports des drittgrößten Exporteurs der Welt - die BRD - drängen.

2. Nicht nur in programmatischen Aussagen, sondern vor allem in der realen Politik kämpfen wir gegen die zunehmende Armut und ihre Ursachen. Das umfasst Aktionen für einen Mindestlohn, beginnend bei durch die Stadt vergebenen öffentlichen Aufträgen, den Kampf gegen die  Hartz IV - Gesetze und deren Auswirkungen vor allem durch die Unterstützung der Erwerbslosen - Initiative, das Bemühen um die Bildung eines "Sozialforum SZ" und vieles andere mehr.

3. Wir werden uns weiterhin mit Wort und Tat gegen die Privatisierung öffentlichen
Eigentums in Salzgitter wehren.
Das beinhaltet auch, die Auswirkungen bereits durchgeführter Privatisierungen zu analysieren und öffentlich zu machen und Alternativen in Form von Re-Kommunalisierungen aufzuzeigen.

4. Gleiche Bildungschancen für alle Kinder heißt, Kinder aus sozial schwachen, zunehmend ausgegrenzten Schichten besonders und gezielt zu fördern. Wir unterstützen die Initiative für eine Integrierte Gesamtschule in SZ und werden den Oberbürgermeister in seinem Wahlversprechen, Salzgitter zu einer kinderfreundlichen Stadt zu entwickeln, beim Wort nehmen.

5. Wir setzen uns für mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ein und unter -
stützen die Ziele des niedersächsischen Vereins "Mehr Demokratie" für eine umfassende Reform der Regelungen für Bürgerbegehren.
Das Projekt "Bürgerhaushalt" kann zumindest im Ortsrat Nord auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Weiterhin aktiv sind wir im "Bündnis gegen Schacht Konrad" und in der Initiative
"Salzgitter passt auf".

Voraussetzung zur Lösung dieser Aufgaben und damit zum Erreichen unserer Ziele ist das verstärkte Engagement vieler Mitglieder unseres Kreisverbandes.

Das wollen wir erreichen durch:

6. Die Bildung von Arbeitsgruppen, die sich konkreten, teilweise auch zeitlich befristeten Projekten widmen und mit denen wir auch SympathisantInnen und thematisch interessierte BürgerInnen ansprechen wollen. Bei einigen AG wie der AG Betrieb & Gewerkschaft, der AG Kommunalpolitik oder auch der AG Bildung wollen wir die Vorteile der regionalen Zusammenarbeit nutzen.

7. Die Gründung von Betriebsgruppen und deren öffentlichkeitswirksames Auftreten halten wir für eine Kernaufgabe unserer Arbeit. Sie sollen in allen 5 Großbetrieben unserer Stadt entstehen und sich dort, wo es möglich ist, auf Konzernebene entwickeln.

8. Wahlergebnisse, aber auch die Mitgliederentwicklung werden direkt beeinflusst durch die Öffentlichkeitsarbeit der Partei. Wir werden weiterhin regelmäßig thematische Flugblätter in Massenauflage verteilen, unsere Website kontinuierlich weiterentwickeln, Info - Stände durchführen und unser Parteibüro zu einem Ort der Information und Kommunikation ausbauen. Periodisch versenden wir einen Rundbrief für Mitglieder und SympathisantInnen.

9. Die weitere Qualifizierung unserer Parteiarbeit erfordert zwingend theoretische Arbeit und politische Bildung. Dazu werden wir, auch um die Programmdiskussion im Kreisverband aktiv zu führen, eine Veranstaltungsreihe organisieren.

10. In untrennbarem Zusammenhang mit unserer Entwicklung als Partei und unserer Außenwirkung steht die Gewinnung neuer Mitglieder. Wir wollen in der kommenden Wahlperiode in einen dreistelligen Bereich vorstoßen, wobei wir uns besonders um Frauen und junge Menschen bemühen werden.

Donnerstag, 17 Juni 2010 09:26

Unser Kreisvorstand

geschrieben von

Am 19. Juni 2010 wählte der Kreisverband einen neuen Vorstand. Gewählt wurden:

- Walter Gruber, Vorsitzender

-Rainer Nagel, Stellvertreter

- Juliane Müller, Schatzmeisterin

- Kamil Gömleksiz, St. Schatzmeister

- Karin Klose, Schriftführerin

- Hermann Fleischer, Beisitzer (Ratsfraktion)

- Sigrid Bernicke, Beisitzerin (politische Bildung)

- Maik Foth, Beisitzer ( AG Betrieb& Gewerkschaft)

- Oskar Pöhlke, Beisitzer ( BG Hütte)

 

Beschluss der Kreismitgliederversammlung vom 19. 06. 2010

Ziele und Schwerpunktaufgaben des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE Salzgitter

im Zeitraum 2010 bis 2012

Seit der Gründung unseres Kreisverbandes im Jahr 2007 haben wir uns kontinuierlich weiterentwickelt und sind zu einer wahrnehmbaren und beachteten politischen Größe in unserer Stadt herangereift.

Immer mehr Menschen vertrauen unserer Partei und setzen Hoffnung und Erwartungen in uns.

Wenn wir dem gerecht werden wollen, müssen wir noch stärker wachsen, uns inhaltlich weiter profilieren und noch besser als bisher die Interessen der sozial benachteiligten Menschen, der Kinder, Rentner und der abhängig Beschäftigten vertreten.

Die sich weiter verschärfende Systemkrise und die herrschenden Bestrebungen, die mit der Krise verbundenen Lasten jenen aufzubürden, die am wenigsten in der Lage scheinen, sich dagegen zur Wehr zu setzen, erfordern entschiedenen Widerstand.

Davon wird die kommende Wahlperiode geprägt sein.

Unsere Ziele:

- Bei der letzten Bundestagswahl wurden wir die drittstärkste Partei in Salzgitter.

Diese Position wollen wir festigen und bei der Kommunalwahl 2011 die Zahl unserer Mandate verdoppeln.

- Durch unsere Arbeit in den Kommunalparlamenten, das Wirken unserer Mitglieder in Betriebs – und Personalräten, Bürgerinitiativen und sozialen Bewegungen wollen wir noch stärkere Akzente für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, der betrieb-

lichen Mitbestimmung, gegen Arbeitslosigkeit und zunehmende Verarmung vieler Menschen setzen.

Unsere Schwerpunkte:

1. Die Linke ist einzige konsequente Friedenspartei und wird es auch bleiben.

Krieg ist kein Mittel zur Konfliktlösung. Diese von uns konsequent vertretene Haltung wird inzwischen, wie das Beispiel Afghanistan beweist, von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt.

Das bleibt unser Alleinstellungsmerkmal.

2. Gute Arbeit ist eine Kernfrage linker Politik.

Wir fordern weiterhin die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindest- lohnes, die Verhinderung von Lohndumping und die strikte Begrenzung der Leih -

arbeit. Das erfordert die Verteidigung und den Ausbau der Mitbestimmungsrechte.

Wir unterstützen jegliche Initiative zur Organisation von Erwerbslosen. Es bleibt bei unserer Forderung: Weg mit Hartz IV. Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie bedarfsdeckende Mindestsicherung.

3. Wir setzen uns auch künftig dafür ein: Keine weitere Privatisierung öffentlichen Eigentums. Es ist an der Zeit Rekommunalisierungen konkret ins Auge zu fassen.

4. Der Atomausstieg ist erneut zu verteidigen.

Das Beispiel Asse II zeigt, wie gewissenlos und unverantwortlich im Namen des Profits mit unserer Zukunft umgegangen wird. Die Verhinderung von Schacht Konrad als atomares Endlager bleibt eine aktuelle Aufgabe.

5. Wir sehen gleiche Bildungschancen für alle Kinder als Tagesaufgabe, nicht als Wahlkampffloskel. Dafür sind gezielte Förderprogramme notwendig und dafür braucht Salzgitter auch eine zweite Integrierte Gesamtschule, sowie gebührenfreie Kitas.

Das wollen wir erreichen durch:

6. Ein interessantes, aktivierendes und anziehendes Parteileben.

- Monatlich führen wir Mitgliederversammlungen als Zusammenkünfte in verschiedenen Formen durch.

- Mit verschiedenen Arbeitsgruppen ( B&G, Kommunalpolitik, solid, Öffentlichkeits-

arbeit . . . ) wollen wir den unterschiedlichen Interessen der Mitglieder noch besser

Rechnung tragen.

7. In kommender Wahlperiode wollen wir Betriebsgruppen auch bei VW, MAN, und Bosch gründen.

8. Die Diskussion des Entwurfs unseres Parteiprogramms ist der Schwerpunkt der po-

litischen Bildung im KV. Dazu werden regelmäßig Treffen im Parteibüro stattfinden.

Vierteljährlich führen wir eine öffentliche Veranstaltung zu einem aktuellen Thema durch.

9. Durch stärkeres Wirken in der und in die Öffentlichkeit wollen wir weitere Mitglieder gewinnen.

- vierteljährlich erscheint weiterhin ein Flugblatt in Massenauflage.

- eine aktuelle home page trägt dazu ebenso bei wie

- regelmäßige Info – Stände auch außerhalb der Wahlkampfzeiten und eine

- verbesserte Pressearbeit,

Der Schwerpunkt unserer Arbeit in der kommenden Wahlperiode ist eindeutig gesetzt durch die Kommunalwahl im Herbst 2011.

Die Erarbeitung unseres Wahlprogramms, die Gewinnung und Vorbereitung einer Vielzahl qualifizierter Kandidaten, die Führung des Wahlkampfes und die Formierung einer poli -

tisch offensiv agierenden Mandatsträger – Gruppe stellen den Kreisverband erneut vor eine große Herausforderung, die nur durch aktiven Einsatz vieler Mitglieder zu realisieren ist.

 

 

Wenn Sie etwas bewegen und verändern wollen,

dann kommen Sie in DIE LINKE. Wir brauchen viele Neue – gönnen Sie sich etwas Neues! Mitmachen, Mitglied werden

DIE LINKE ist eine Partei für den Alltag und nicht nur für den Wahltag. Deshalb gilt für uns das Motto “Sozial auch nach der Wahl!“ und wir halten Wort.

Donnerstag, 17 Juni 2010 08:09

Kommunalpolitik in den Ortsräten

geschrieben von

Unsere 4 Ortsratsmitglieder

DIE LINKE ist seit der letzten Kommunalwahl in den Ortsräten Nord, Ost, Süd und West mit je einem Mandat vertreten.

Die erste Instanz in der Vorbereitung vieler Ratsbeschlüsse sind die sieben Ortsräte der Stadt Salzgitter. Ihre Hauptaufgabe liegt darin, die Belange der Ortschaften zu wahren und auf ihre Entwicklung hinzuwirken. In der Hauptsatzung der Stadt sind die Kompetenzen der Ortsräte festgelegt. Die Vorsitzenden führen die Bezeichnung „Ortsbürgermeister" und nehmen auch repräsentative Aufgaben innerhalb der Ortschaft wahr.

  • Ortsrat Nord   
    (Lebenstedt, Salder, Bruchmachtersen, Engelnstedt)
  • Ortsrat Nordost
    (Thiede/Steterburg, Beddingen, Üfingen, Sauingen)
  • Ortsrat Nordwest   
    (Lichtenberg, Osterlinde, Reppner, Lesse)
  • Ortsrat Ost   
    (Hallendorf, Bleckenstedt, Drütte, Immendorf, Watenstedt)
  • Ortsrat Süd   
    (Bad, Ringelheim, Gitter, Gr. Mahner, Hohenrode)
  • Ortsrat Südost   
    (Flachstöckheim, Barum, Beinum, Lobmachtersen, Ohlendorf)
  • Ortsrat West   
    (Gebhardshagen, Calbecht, Engerode, Heerte)

Näheres zu den Rechten der Ortsräte: Entschädigungssatzung / Geschäftsordnung für den Rat, Verwaltungsausschuss, Ratsausschüsse und Ortsräte

Mittwoch, 16 Juni 2010 14:39

Dokumente

geschrieben von

Programm, Statut, Finanz- und Wahlordnung der Partei DIE LINKE

Eine Partei ohne Programm ist keine Partei, deshalb hat jede Partei ein Programm. Auf einem ganz anderen Blatt steht, ob sich eine Partei in ihrer Politik auch auf ihr Programm bezieht.

Hier haben wir die Grundsatzdokumente der neuen Partei DIE LINKE zusamengestellt, mit denen Sie überprüfen können, ob sich die LINKE an ihre selbst gesetzten Beschlüsse hält.

 

Bundessatzung der Partei DIE LINKE

Wahlordnung der Linkspartei

  • Wahlordnung (Html). Wichtig für die Durchführung der Wahlen in der Partei.

Bundesfinanzordnung der Partei DIE LINKE

  • Finanzordnung (Html). In der Finanzordnung ist bestimmt, wie die Einnahmen der Partei verteilt werden.

Schiedsordnung der Partei DIE LINKE

  • Schiedsordnung (Html). Wenn es mal Knatsch gibt, ist die Schiedsordnung wichtig, die regelt, wie Streitigkeiten in der Partei beizulegen sind und Mitglieder ihre Rechte verteidigen können.

 

Landessatzung Niedersachsen

  • Landessatzung Html). Die Landesverbände regeln ihre Angelegenheiten im Rahmen der Bundessatzung selbst. Der Landesverband Niedersachsen der LINKEN hat deshalb ebenfalls eine Satzung.

Landesfinanzordnung LV Niedersachsen

  • Landesfinanzordnung (Html). Grundlagen der Finanzarbeit des Landesverbandes sind die Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland. Dies sind insbesondere das Parteiengesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch und das Handelsgesetzbuch sowie die Bundes- und Landessatzung, die Bundesfinanzordnung, die Richtlinie für die Buchführung und die Beschlüsse der Bundes- bzw. Landesparteitage sowie der Vorstände auf Bundes- und Landesebene.

 

Satzung des Kreisverbandes Salzgitter

  • Satzung des Kreisverbandes (PDF). in der Fassung vom 12.November 2016, in der geregelt ist, wie DIE LINKE in Salzgitter ihre politische Arbeit organisiert.



Mittwoch, 16 Juni 2010 14:35

Der Weg zur gesamtdeutschen LINKEN

geschrieben von

GGründungsparteitag 2007!Juni 2004: Als Reaktion auf die mit sozialen Einschnitten verbundene Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder gründet sich im Westen der Verein Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). In der WASG sammeln sich Gewerkschaftsvertreter, frustrierte SPD-Mitglieder und Menschen, die z.T. erstmals einer Partei beitreten.

ab August 2004: Der ehemalige SPD-Chef Oskar Lafontaine zeigt offen seine Sympathien für die Protestbewegung. Im Osten organisiert die PDS, damals nur mit zwei direkt gewählten Abgeordneten im Bundestag vertreten, den Protest gegen Schröders Reformen. Im Westen geht der Protest gegen Hartz IV vor allem von Attac und der WASG aus.

22. Januar 2005: Die WASG gründet sich in Göttingen offiziell als Partei.

22. Mai 2005: Die WASG-NRW kandidiert bei den Landtagswahlen und erreicht 2,2 % der Stimmen. Am Wahlabend verkündet Schröder Neuwahlen zum Deutschen Bundestag.

30. Mai 2005: Als Konsequenz der von Schröder angekündigten vorgezogenen Bundestagswahl treffen sich erstmals Vertreter von PDS und WASG. Dabei wird eine mögliche Kooperation bei der Wahl ausgelotet, eine gemeinsame Linkspartei strebt die PDS zunächst aber nicht an.

10. Juni 2005: Nach schwierigen Verhandlungen einigen sich PDS und WASG auf einen gemeinsamen Antritt bei der Bundestagswahl. Die Kandidaten der WASG sollen auf den Listen der PDS antreten. Der im Mai aus der SPD ausgetretene Lafontaine erklärt sich neben Gregor Gysi zur Spitzenkandidatur bereit.

17. Juli 2005: Die PDS nennt sich auf einem Sonderparteitag in Linkspartei um. Den neuen Namen hatte die WASG zur Bedingung für die gemeinsame Kandidatur bei der Bundestagswahl gemacht.

18. September 2005: Bei der Bundestagswahl erringt das Linksbündnis 8,7 Prozent der Stimmen und hat damit den mit Abstand größten Zuwachs aller Parteien. Der Erfolg wird vor allem durch den Osten getragen, wo die Linke 25,3 Prozent der Stimmen holt. In NRW sind es 5,2 %.

11. Dezember 2005: Die Linkspartei stellt auf ihrem Dresdener Parteitag die Weichen für den Zusammenschluss mit der WASG. In dem verabschiedeten Leitantrag wird der WASG ein fairer, solidarischer Einigungsprozess in Aussicht gestellt.

2. April 2006: Bei einer Urabstimmung der Bundespartei votieren 78,3 Prozent aller teilnehmenden WASG-Mitglieder für ein Zusammengehen mit der Linkspartei.

29. April 2006: Auch der WASG-Bundesparteitag in Ludwigshafen votiert nach kontroverser Debatte für die Fusion.

25. März 2007: Linkspartei und WASG beschließen nach mehr als einjähriger Planung ihre Fusion. Auf einem Doppelparteitag in Dortmund votieren 96,9 Prozent der Delegierten der ehemaligen PDS und 87,7 Prozent der WASG-Delegierten für den Verschmelzungsvertrag.

13. Mai 2007: Bei der Bremen-Wahl kommt die Linkspartei auf 8,4 Prozent der Stimmen und zieht mit sieben Abgeordneten in die Bürgerschaft ein. Es ist das erste Mal, dass die Linke in ein westdeutsches Landesparlament einzieht.

19. Mai 2007: Die Ende März eingeleiteten Urabstimmungen ergeben ein klares Votum für die Parteienehe. Bei der Linkspartei stimmen 96,9 Prozent für den Zusammenschluss, bei der WASG 83,9 Prozent. Offiziell vollzogen werden soll die Fusion mit dem Gründungsparteitag am 16. Juni.

16. Juni 2007: Mit nur einer Gegenstimme beschließen die Delegierten auf dem Gründungskongress in Berlin offiziell die Verschmelzung von WASG und Linkspartei zur neuen Partei DIE LINKE.

27. Januar 2008: Bei der Landtagswahl in Niedersachsen schafft es DIE LINKE mit 7,1 Prozent der Stimmen erstmals, in ein westdeutsches Flächenland einzuziehen.

7. Juni 2009: DIE LINKE gewinnt bei der Europawahl 1,4 Prozentpunkte hinzu und erreicht bundesweit 7,5% der Stimmen.

27. September 2009: Bei der Bundestagswahl steigert DIE LINKE ihren Stimmenanteil um über eine Million Stimmen (auf 5.1 Mio Stimmen) und ist bei einem Stimmenanteil von 11.9% im 17. Deutschen Bundestag mit 76 Abgeordneten vertreten. In Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen erlangt sie 16 Direktmandate. In Niedersachsen wird das Ergebnis der Landtagswahl um weitere 140.000 Stimmen ausgebaut (Stimmenanteil: 8,6%).

Mittwoch, 16 Juni 2010 14:21

Impressum

geschrieben von

V.i.S.d. Presse- und des Telemediengesetzes.: Rainer Nagel

DIE LINKE Salzgitter

c/o Kreisvorstand
Berliner Straße 49,
38226 Salzgitter
Telefon: 05341 - 790 56 50
email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Website: die-linke-salzgitter.de
Website: die-linke-sz.de
 
 
 

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Gerhard Schrader
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Redaktion
Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE Salzgitter

Danke an:
Bernd Mex, für die Mithilfe beim Aufbau der Internetseite

MdEP Sabine Lösing, GöttingenSabine Lösing, seit Juli 2009 ist sie Mitglied des Europaparlaments.

Nachdem sie ab 1973 in der Schüler- und Lehrlingsbewegung aktiv gewesen war, nahm Sabine Lösing 1975 ein Studium der Sozialwissenschaften, Kunstgeschichte und Volkswirtschaft in Göttingen auf, das sie 1985 als Diplom-Sozialwirtin abschloss. Seitdem war sie als Sozialarbeiterin und nach einer Zusatzausbildung auch als Sozialtherapeutin tätig. Seit 1975 engagierte sich Sabine Lösing in diversen außerparlamtarischen Projekten, seit 2001 auch bei Attac. 2004 zählte sie zu den Gründungsmitgliedern der WASG und gehörte dem Bundesverstand dieser Partei an. Seit 2008 ist Sabine Lösing Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke und dort für Gesundheitspolitik zuständig.

Bei der Europawahl 2009 kandidierte Lösing auf Platz 7 der Liste der Partei Die Linke, die mit einem Stimmenanteil von 7,5% acht Abgeordnete im Europaparlament stellt.

Sabine Lösing ist Vollmitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europaparlaments.

  • Presseerklärungen aus der Arbeit im Europaparlament
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Bürgerbüro: Abgeordnetenbüro Sabine Lösing

Obere Maschstr. 22
37073 Göttingen

Tel.: 0551-50766823
Fax: 0551-50766838

Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Mitarbeiterin: Julia Focks

 

Kontaktbüro Sabine Lösing in der Bundeshauptstadt

Mitarbeiter: Arne Brix

Tel.: 030 – 227 71405

Freitag, 21 Mai 2010 12:59

DIE LINKE im Rat der Stadt

geschrieben von

DIE LINKE ist als Wählergemeinschaft Linke Alternative Salzgitter bei der Kommunalwahl 2006 mit zwei Vertreter in den Rat der Stadt gewählt worden.

Gemeinsam mit dem Vertreter der GRÜNEN bildeten wir die Gruppe LAS/ Grüne.

Seit der Kommunalwahl 2011 bilden Kamil Gömleksiz und Hermann Fleischer die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Salzgitter.

 

Fraktion Linke
Fraktionsvorsitzender Hermann Fleischer
Fraktionsbüro: Joachim-Campe-Straße 6-8, 38226 Salzgitter, Rathaus, Atrium, Zimmer 52

Telefon: 05341 / 839-3276
E-Mail:

 

Mischen Sie in der Kommunalpolitik mit! Einen ersten Einblick erhalten Sie über das Bürgerinformationssystem des Rates über den Sitzungskalender und die Textrecherche.

 

Freitag, 21 Mai 2010 12:37

AG betrieb und gewerkschaft in Salzgitter und Peine

geschrieben von
In der Arbeitsgemeinschaft Betrieb&Gewerkschaft organisieren sich GewerkschafterInnen der LINKEN und parteilose KollegInnen, die eine politische Plattform für sozialistische Politik suchen.

Arbeits- und Interessengemeinschaften aber auch politische Plattformen haben nach dem Statut der LINKEN nicht nur eine besondere Bedeutung, sondern auch besondere Rechte. Sie sollen Mitglieder und Nichtmitglieder auf bestimmten politischen Feldern zusammenführen und sind den Gebietsgliederungen annähernd gleich gestellt. Anders als in anderen Parteien, übernehmen die nicht in der LINKEN organisierten Aktiven der AG zum Beispiel auch Funktionen und haben gleiche Mitwirkungsmöglichkeiten.

Die AG richtet ihre Arbeit auf zwei Schwerpunkte. Einmal wirkt sie in die Partei hinein, um gewerkschaftliche Interessen insbesondere in der Parlamentsarbeit zu vertreten und zum anderen versteht sie sich als eine Plattform für sozialistische Gewerkschaftspolitik. Zusammen mit anderen linken GewerkschafterInnen arbeitet sie an einer Vernetzung der Linken, um sich an der gewerkschaftlichen Debatte zu beteiligen und die Weiterentwicklung sozialistischer Gewerkschaftspolitik zu unterstützen. Im Rahmen der AG wurden und werden Positionen zu zahlreichen Fragen der Gewerkschaftspolitik - zum Beispiel zu den Themen lean production, Grundsatzdebatte im DGB, Ökologie und Gewerkschaften, Teilzeitarbeit, Ladenschluss, Novellierung des Betriebsverfassunngsgesetzes, Agenda 2010, Hartz usw. - diskutiert und erarbeitet.

In Salzgitter und Peine haben Kolleginnen und Kollegen, die die politischen Initiativen der LINKEN zur Stärkung der Rechte von ArbeitnehmerInnen und Erwerkslosen unterstützen, eine Ortsgruppe der Landes-Arbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft Niedersachsen gegründet.
 
Kontakt:
Frank Raabe-Lindemann (c/o DIE LINKE Peine, Lindenstraße 34, 31224 Peine)

Auf der Homepage www.betriebundgewerkschaft.de informiert die BAG und auf der Homepage www.betriebundgewerkschaft-niedersachsen.de informiert die Landesarbeitsgemeinschaft Niedersachsen regelmäßig über Veranstaltungen und veröffentlicht dort unsere Standpunkte und Diskussionen.