Überregional

23. März 2012   Überregional

Hibakusha. Film & Homepage

Zwei Wochen war Dorothée Menzner mit einem Team in Japan, um einen 55 minütigen Film zu drehen. Zwei Wochen Begegnungen mit Menschen, die aus reiner Profitgier, durch die Kumpanei von Politik und Atomlobby zu Opfern wurden. Zwei Wochen Gespräche, mit Menschen, die sich gegen die Atomkraft wehren und mit Expertinnen und Experten, die kein Blatt vor dem Mund nehmen, wenn sie die Ursache und die Schuldigen der Atomkatastrophe benennen. Eine Annäherung an ein Land, das mit Hiroshima und Nagasaki wie kein zweites unter nuklearen Katastrophen zu leiden hatte und trotzdem nicht die Finger von der Nutzung der Atomenergie lassen wollte: Japanische Atomkraftwerke. Für die Energieversorgung überflüssig, für die Option zum Bau einer Atombombe notwendig. Japan ein jahr nach Fukushima. Vieles ist im Fluß, doch der Nuklearkapitalismus bäumt sich auf.

Für diesen Film gibt es ab sofort eine eigene Homepage. Dort findet man eine Vorschau, die Termine für die Filmvorführungen und Materialien für die Werbung sowie Hinweise für die benötigte Technik und zur Organisation.


16. März 2012   Überregional

Öffentliche Arbeitgeber müssen besseres Angebot vorlegen

Jutta Krellmann, MdBJutta Krellmann, MdB"Die Arbeitgeber der öffentlichen Hand müssen jetzt schnell ihr Schmalspurangebot an die Gewerkschaft Verdi in der Tarifrunde im öffentlichen Dienst deutlich nachbessern und einen verhandlungsfähigen Vorschlag vorlegen", fordert die Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung der Fraktion DIE LINKE, Jutta Krellmann. Sie fährt fort:

"Das bisherige Angebot beinhaltet noch nicht einmal einen Inflationsausgleich. Angesichts der europäischen Krise, die sich auf die Exporte auswirkt, ist es dringend geboten, entsprechende Lohnerhöhungen durchzusetzen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in den Krankenhäusern, Kitas, bei der Müllabfuhr oder der Verwaltung erledigen wichtige Arbeiten, die entsprechend wertgeschätzt werden müssen. Nur wer Geld in der Tasche hat, kann es auch ausgeben.

Bundesinnenminister Friedrich sollte seine Rolle als Provokateur aufgeben. Wenn er so weitermacht und die Tarifverhandlungen torpediert, so dass angemessene Lohnerhöhungen per Verhandlung nicht zu erreichen sind, sind weitere Streiks die notwendige Folge. Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Kolleginnen und Kollegen bei ihrem Kampf für einen gerechten Lohn."

01. März 2012   Überregional

Bankenrettungspaket: "Kein Cent davon kommt bei der griechischen Bevölkerung an"

Gregor Gysi, FraktionsvorsitzenderGregor Gysi, FraktionsvorsitzenderDer Bundestag hat das zweite "Griechenland-Rettungspaket" gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE verabschiedet. In seiner Rede attackierte Gregor Gysi die Bundeskanzlerin scharf, die als Ursache der Krise erneut die Staatsschulden genannt hatte: "Die Wahrheit ist, dass die Staatsschulden so zugenommen haben, als wir die Finanzkrise hatten durch Banken und Spekulanten. Und das müssten Sie hinzufügen, sonst denkt man immer die Staaten sind schuld. Nein, erst mal sind es die Banken und Spekulanten." Die Deutschen hafteten im Fall von Griechenland inzwischen mit 100 Milliarden Euro. "Wenn wir wenigstens sagen könnten, damit helfen wir Griechenland, dann machte das Ganze ja Sinn, aber wir helfen Griechenland nicht mit einem Euro", so Gregor Gysi. 

01. März 2012   Überregional

D. Menzner: Energiepolitik wird entdemokratisiert

Dorothee Menzner, MdBDorothee Menzner, MdB"Rösler und Röttgen sollen endlich zugeben, dass ihr Ziel die komplette Abschaffung des Erneuerbaren Energien Gesetzes ist", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss der Absenkung der Solarvergütung. Menzner weiter:

"Der Vorrang für Erneuerbare Energien wird nun erstmals seit Bestehen des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) in Teilen abgeschafft. Das ist nicht überraschend, denn immerhin ist dies noch die gleiche Bundesregierung, die dümmlich versucht hat, den Menschen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken als Meilenstein der Energiewende anzudrehen. Die Penetranz, mit der der Wirtschaftsminister auf das EEG einschlägt und mit der der Umweltminister die Solarförderung abschafft, sind mit genau der gleichen zielgerichteten Klientelpolitik für die Energiekonzerne zu erklären. Denn alles, was mit der Energiewende an sozialen, ökologischen und demokratischen Errungenschaften einhergeht, läuft den Interessen von profitorientierten Monopolstrukturen zuwider und muss deshalb von einer christlich-liberalen Regierung verhindert werden.

Bei der ersten Kürzungswelle für die Solarvergütung gab es noch eine Wochen andauernde Diskussion, wie der Vertrauensschutz mit Übergangsregelungen über mehrere Monate ausgestaltet werden soll. Der Bundesrat musste dafür den Vermittlungsausschuss anrufen, um dem Treiben der Regierung Einhalt zu gebieten. Jetzt sind wir bereits bei wenigen Tagen und keinen Übergangsregelungen angelangt. Dazu kommt das Ansinnen, die Vergütungen aller Erneuerbaren Stromsorten zukünftig am Bundestag vorbei per Verordnungen absenken zu wollen. Was hier deutlich wird, ist eine krasse Entdemokratisierung der Energiepolitik zugunsten der Energiekonzerne. Die Frage ist, wie lange sich solche Arroganz der Macht ohne Widerstand durch die Bevölkerung durchsetzen lässt."
16. Februar 2012   Überregional

6,5 Prozent: IG Metall sollte mit Arbeitskampf richtig zulangen

Michael Schlecht, MdB, gewerkschaftspolitischer Sprecher im ParteivorstandMichael Schlecht, MdB, gewerkschaftspolitischer Sprecher im ParteivorstandZu den aktuellen Entwicklungen in den Tarifrunden der Metallindutrie erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und zuständig für Gewerkschaftspolitik, Michael Schlecht:

Es muss kräftige Lohnerhöhungen geben, soll die Wirtschaft in Deutschland dieses Jahr stabilisiert werden. Deshalb ist es wichtig, dass die IG Metall mit großer Entschlossenheit in diese Auseinandersetzung geht. Die Orientierung für eine notwendige Lohnerhöhung kann nicht die althergebrachte Formel der Steigerung der Produktivität plus der Preissteigerungsrate sein. Man muss berücksichtigen, dass ein deutlicher Nachholbedarf existiert.

16. Februar 2012   Überregional

Jutta Krellmann: Leiharbeit hoch zwei

{denvideo http://www.youtube.com/watch?v=G3FYPolNRH4& 580 370 }

Werkverträge sind die neue brutale Niedriglohnstrategie vieler Unternehmen, um Belegschaften in den Betrieben zu spalten. Über die Gegenstrategien diskutierten am 6. Dezember 2011 Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften und aus der Wissenschaft.


Hearing: Werkverträge = Leiharbeit hoch 2Hearing: Werkverträge = Leiharbeit hoch 2Als erste Fraktion im Bundestag hat sich DIE LINKE dem Thema der Werkverträge als Instrument des Lohndumpings angenommen. Gemeinsam mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern diskutierten Mitglieder der Fraktion am 6. Dezember 2011 in einer Anhörung über Gegenstrategien. Obwohl die Werkvertragsbeschäftigten sehr viel niedrigere Löhne und weniger Rechte hinnehmen müssen, sieht die Bundesregierung bislang keinen Handlungsbedarf.

120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten auf Einladung der Fraktion DIE LINKE am 6. Dezember 2011 über eine neue Besorgnis erregende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Weil die Leiharbeit inzwischen ein schlechtes Image hat und durch Branchenmindestlöhne wie Betriebsvereinbarungen stärker reguliert ist, weichen viele Unternehmen zum Zweck des Lohndumpings jetzt auf Werkverträge aus. Betriebsräte berichteten, dass in einigen Branchen – wie auf dem Bau, in der Metall- und Elektroindustrie oder im Einzelhandel bei der Logistik – die Werkverträge längst zum Standard geworden sind. Die Unternehmen sparen damit bei den Entgelten und umgehen tarifliche Standards bei den Urlaubsansprüchen oder Arbeitszeiten.

Weiterlesen: Jutta Krellmann: Leiharbeit hoch zwei

01. November 2011   Überregional

Ursula Weisser-Roelle: Ministerpräsident McAllister muss Mindestlohn-Forderung mit Taten untermauern!

Ursula Weisser-Roelle, MdLUrsula Weisser-Roelle, MdLDIE LINKE im Landtag begrüßt den Vorstoß des niedersächsischen Ministerpräsidenten zur Einführung von Lohnuntergrenzen. Nachdem Mindestlöhne für die CDU jahrelang Teufelszeug waren, gibt es nun offenbar ein leichtes Umdenken.

"Ministerpräsident David McAllister darf es jetzt aber nicht bei schönen Worten belassen, sondern muss seine Worte mit Taten untermauern“, betont Ursula Weisser-Roelle, die arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Allerdings laufe der Vorstoß der Christdemokraten auf einen faulen Kompromiss hinaus: Die CDU wolle keinen armutsfesten gesetzlichen Mindestlohn, sondern nur eine Alibi-Lösung. Die von ihr vorgeschlagene Lohnuntergrenze von 6,89 Euro pro Stunde im Osten und von 7,79 Euro im Westen reiche nicht aus.

Ein armutsfester Mindestlohn müsse bei rund zehn Euro liegen. „Das wäre auch die Voraussetzung für eine armutsfeste Rente. Wenn ein Mindestlohn nicht als oberstes Ziel die Armutsbekämpfung hat, dann wirkt ein solcher Vorstoß nur wie ein wahltaktisches Manöver, um das Thema von der politischen Tagesordnung zu nehmen“, erläutert Weisser-Roelle. Zudem sei die geplante Benachteiligung der Ostdeutschen 21 Jahre nach der Vereinigung schlicht eine Unverschämtheit.

Die Linksfraktion hat einen Entschließungsantrag zur flächendeckenden Einführung eines armutsfesten gesetzlichen Mindestlohns beschlossen. Die Landesregierung wird darin aufgefordert, einen armutsfesten Mindestlohn im Landesvergabegesetz zu verankern. Schon am 1. Januar 2012 könnte in Niedersachsen ein Landesvergabegesetz in Kraft treten, in dem ein solcher Mindestlohn festgeschrieben wird. Zugleich forderte die Linksfraktion die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland zum 31. März 2012 zu starten.

 

 

DIE LINKE Salzgitter

 

38226 Salzgitter, Berliner Str. 49

Tel.: 05341 - 790 56 50

Bürozeiten:
Di.  16:00 - 18:00
Do. 16:00 - 18:00

 

Rundbrief! Rundbrief
Sept. - Okt.  2018 online !

 

Vernetzt

Kreisverband
Salzgitter

Icon-Facebook

Ratsfraktion
Salzgitter

Icon-Facebook

 

Termine

 

Linke Politik mitgestalten - Jetzt!

 

Linke Links

 
 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Datenschutzerkärung Ok