Gesundheit und Soziales

31. März 2015   Gesundheit und Soziales

Interview der Woche

Katja KippingKatja Kipping

»So zerstört man Menschen, so zerstört man Demokratie, so spaltet man die Gesellschaft«

Zum Hatz IV-System gehört nach Auffassung von Katja Kipping "auch, die Menschen knapp bei Kasse zu halten – die Armut soll die 'Sehnsucht' nach einem noch so miesen Job erhalten". Für sie geht es bei der Frage um die Abschaffung von Hartz IV mehr als nur darum, "Schräubchen des Sozialstaats zu drehen, es geht um das Grundsätzliche eines sozialen und demokratischen Gemeinwesens". Kipping wirbt im Interview der Woche für die Linke Woche der Zukunft: "Sie soll ein Labor für linke Ideen" sein.

MEHR
26. November 2014   Gesundheit und Soziales

Quittung für Tippelschritt-Pflegepolitik

„Der Pflegereport 2014 legt offen, dass eine Pflegepolitik der Tippelschritte den Notwendigkeiten der heutigen und künftigen pflegerischen Versorgung nicht gerecht wird. Die Koalition versagt dabei, den notwendigen gesetzlichen Rahmen für eine vollumfängliche und menschenwürdige Pflege zu schaffen“, erklärt Pia Zimmermann zu dem heute von der Barmer GEK vorgestellten Bericht. Die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Der Bericht hebt besonders hervor, dass Menschen mit Pflegebedarf deutlich seltener zahnmedizinisch versorgt werden als Menschen ohne Pflegebedarf. In dem im September erschienen Heil- und Hilfsmittelreport wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Reha-Maßnahmen im Vergleich seltener bei Menschen mit Pflegebedarf ankommen. Das sind Befunde, die dem Gesundheitsminister zu denken geben sollten.

Eine wirkliche Reform muss an den Systemfehlern der Pflegeversicherung ansetzen. Hier benennt der Pflegereport ganz klar den zu engen Pflegebedürftigkeitsbegriff und das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung. Zu Recht wird die Einführung des Pflegevorsorgefonds kritisiert. Außerdem verweist der Report auf die Notwendigkeit einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Ich befürworte diesen Vorschlag ausdrücklich, denn nur so kann Pflege gerecht finanziert werden und die Grundlage für die dringend notwendige Umsetzung des neuen Pflegebegriffs geschaffen werden.“

29. Oktober 2014   Gesundheit und Soziales

Niemand müsste arm sein

Das Statistische Bundesamt hat heute Zahlen zum Armutsrisiko im Einkommensjahr 2012 in Deutschland veröffentlicht. Danach sind besonders Frauen gefährdet. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt:

Die vom Statistischen Bundesamt heute veröffentlichten Zahlen zum Armutsrisiko in Deutschland sind erschreckend – und das in mehrfacher Hinsicht: Trotz der wohlfeilen Worte aus der Regierung ändert sich am generell hohen Risiko, in Armut zu fallen, nichts. Trotz betroffener Mienen in der Regierung ändert sich am höheren Armutsrisiko für Frauen und Alleinerziehende nichts.

Dieser Zustand ist von Bundesregierungen jeglicher Farbkombination in den vergangenen Jahren bewusst in Kauf genommen worden. Niedriglöhne, Leiharbeit, die Hartz-IV-Gesetzgebung – all das sind Bausteine im festgefügten Armutssystem. Auf der anderen Seite stoßen sich Konzerne und Banken auf Kosten der Allgemeinheit gesund. So bleibt die riesige Lücke zwischen Arm und Reich, so vergrößert sich die Kluft im sozialen Zusammenhalt und so wird sozialer Frieden im Land gefährdet.

Für DIE LINKE ist das nicht hinnehmbar. Armut darf es in einem so reichen Land wie Deutschland nicht geben. Und es gäbe einfache Mittel dagegen: Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn muss auf armutsfeste 10 Euro steigen, eine Mindestsicherung und eine Mindestrente von 1050 Euro und die Abschaffung des Sanktionssystems bei Hartz IV sowie eine Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen in Höhe von 536 Euro sind Standards, die Deutschland umgehend einführen muss. Dazu ein gerechtes Steuersystem, das Konzerne und Superreiche ihrem Vermögen entsprechend in die Verantwortung nimmt.

26. Oktober 2014   Gesundheit und Soziales

Kein Geld zum Sparen – Rente muss gestärkt werden

"Fünfzig Prozent der Geringverdienenden können sich keine private Altersvorsorge leisten, darauf gibt es nur eine Antwort: Das Rentenniveau der gesetzlichen Rente muss wieder angehoben werden", erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen des Vermögensbarometers des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Birkwald weiter:


"Dass sich Menschen mit einem Einkommen unter 1.000 Euro eine Riester-Rente nicht leisten können, versteht sich von selbst. Davon abgesehen sollten sie aber ohnehin die Finger von Riester lassen: Seit 1999 ist der garantierte Zins der privaten Rente von vier auf 1,25 Prozent gesenkt worden. Der Staat steckt jedoch weiter Milliarden Fördergelder in irrsinnige Produkte, die Altersarmut nicht verhindern, die kein Mensch versteht und von der nur noch die Versicherungen profitieren.

Deshalb darf die Antwort auf die Krise des Sparens nur eine Stärkung der gesetzlichen Rente sein. Wer den Menschen die Angst vor Altersarmut nehmen will, muss die Kürzungsfaktoren aus der Rentenanpassungsformel streichen und wieder zu einem Rentenniveau vor Steuern von 53 Prozent zurückkehren. Das würde in den kommenden Jahren die Renten der älteren Generation stabilisieren und auch die Jüngeren wieder davon überzeugen, dass die gesetzliche Rente sicher ist."

http://linksfraktion.de/pressemitteilungen/kein-geld-sparen-rente-muss-gestaerkt-werden/

10. September 2014   Gesundheit und Soziales

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartscch im InterviewBeim Sozialen dürfen wir nicht sparen

Sahra Wagenknecht und Dietmar BartschSahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die 1. und der 2. stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sprechen im Interview der Woche über Oppositionsarbeit unter schwierigen Mehrheitsverhältnissen, die Ära Merkel und die SPD, Umverteilung und sozialen Ausgleich, den neuen außenpolitischen Kurs Deutschlands und den angestrebten Politikwechsel. weiterlesen

21. Juni 2014   Gesundheit und Soziales

Hartz IV

 

Alter Mann mit wattierter Jacke und Bart guckt in Mülleimer auf der...Alter Mann mit wattierter Jacke und Bart guckt in Mülleimer auf der...

© picture alliance / ZB Steinach

Menschenwürde nicht wegsanktionieren

Darf man einem Menschen das Existenzminimum als materielle Grundlage der Menschenwürde wegsanktionieren? Das Sozialgericht Köln hat es getan – und steht damit nicht allein. Matthias W. Birkwald kritisiert den Zynismus der Richter und der gesellschaftlichen Verhältnisse. DIE LINKE fordert, dass soziale Menschenrechte nicht vom »Wohlverhalten« abhängig gemacht werden.

Mehr
18. Juni 2014   Gesundheit und Soziales

Hartz-IV-Sanktionen endlich abschaffen

Katja KippingKatja Kipping

Zu den Plänen der Bundesregierung, Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende schon bei einem ersten Verstoß gegen Auflagen des Jobcenters einzuführen, erklärt die Parteivorsitzende Katja Kipping: weiterlesen

 

 

DIE LINKE Salzgitter

 

38226 Salzgitter, Berliner Str. 49

Tel.: 05341 - 790 56 50

Bürozeiten:
Di.  16:00 - 18:00
Do. 16:00 - 18:00

 

Rundbrief! Rundbrief
Okt. - Nov . 2017 online !

 

Vernetzt

Kreisverband
Salzgitter

Icon-Facebook

Linksjugend
['solid]

Icon-Facebook

 

Termine

 

Linke Politik mitgestalten - Jetzt!

 

Linke Links

 
 

Wer ist online?

Aktuell sind 42 Gäste und keine Mitglieder online