Themen

21. Juli 2015   International

Diese Fakten über Griechenland solltest Du kennen

 

Ein dramatisches Wochenende liegt hinter uns: Ein “Grexit” wurde zwar abgewendet. Griechenland soll aber einem harten Sparprogramm unterzogen werden. Viele glauben: Selber Schuld. Du auch? Dann wird Dich dieses Video zum Nachdenken bringen:

 

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19. Juli 2015   Inneres

Flüchtlingspolitik

Junger Flüchtling hinter einem ZaunJunger Flüchtling hinter einem Zaun

Rassistischen Angriffen entgegentreten

Von rassistischen Schmierereien bis hin zu Brandanschlägen: Die Übergriffe auf Einrichtungen für Flüchtlinge nehmen zu. Seit 2014 fragt die Fraktion DIE LINKE vierteljährlich die Bundesregierung danach. Bis Juni zählte das Bundesinnenministerium 150 solcher Übergriffe. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2014 wurden 170 Vorfälle bekannt. Ulla Jelpke fordert dringend einen effektiven Schutz für Flüchtlingseinrichtungen und ein Ende der politischen Zündelei.

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15. Juli 2015   International

Weitergeleitet von Sabine Lösing, MdEP

Griechenland:

Aus der Niederlage lernen - Plan B vorbereiten

Peter Wahl

Das Ergebnis der Verhandlungen über das neue „Rettungspaket“ ist eine Niederlage für Syriza. In der Sache hat sich bis auf wenige Nuancen der Austeritätskurs durchgesetzt. Eine Wende wird es nicht geben, das Gewürge geht weiter. 

Dennoch verdient Syriza Bewunderung dafür, sich der deutschen Dampfwalze entgegengestellt zu haben. Daher ist es auch selbstverständlich, dass jeder politisch anständige Mensch weiterhin solidarisch mit Griechenland ist. 

Aber letztlich entscheiden über solche Konfrontationen die machtpolitischen Kräfteverhältnisse. Die sind ihrerseits die Resultante aus einem komplexen Geflecht von ökonomischen, politischen, psychologischen, etc. von internen und externe Faktoren, über die keiner der Akteure die volle Verfügungsgewalt hat. Und diese Kräfteverhältnisse standenvon Anfang an sehr zuungunsten von Griechenland. 

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06. Juli 2015   International

Volksentscheid-das stärkste demokratische Argument

neues-deutschland.de / 05.07.2015

Oxi: Ein historischer Tag

Warum das Nein zur Krisenpolitik noch kein Sieg über die Austerität und trotzdem so wichtig ist. Ein Kommentar

Von Tom Strohschneider

Man sollte vorsichtig sein mit den großen Formulierungen, aber das Nein einer so klaren Mehrheit der Griechen beim Referendum über die Gläubiger-Bedingungen ist historisch zu nennen. Nicht etwa, weil nun ab Montag schon alles besser würde. Im Gegenteil: Die Auseinandersetzung um die Krisenpolitik und der Druck eines Teils der Gläubiger-Staaten werden bruchlos weitergehen. Auch gibt es keinen Grund, nun keine Sorge mehr um Griechenland zuhaben, um die Menschen dort, die seit 2010 die Folgen der Austeritätspolitik so bitter zu spüren bekamen. Nicht zu Ende ist auch des Ringen darum, dass eine linksgeführte Regierung Bestand und Spielraum hat, die sich für ihr Nein zu den herrschenden Vorstellungen über Europa, den Euro und den Umgang mit dem Schuldenproblem nun ein neues, stärkeres Mandat der Wähler holte.

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30. Juni 2015   International

"Griechisches Referendum ist auch in unserem Interesse"

Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Kunst veröffentlichen Appell zur Unterstützung der Volksbefragung in Griechenland


Rentner protestieren in Athen gegen die Sparpolitik: "Die einen leben als Kreditgeber in einem Grand Hotel in großem Luxus mit schöner Aussicht, die anderen sitzen als Schuldner auf einer Klippe, immer vom Absturz in den Bankrott bedroht"

Mit deutlichen Worten wenden sich engagierte Personen aus Politik, Wissenschaft und Kunst an die Öffentlichkeit: »Das Schauspiel, das Schäuble, Dijsselblom und die anderen bieten, wird in die europäische Geschichte eingehen als Spektakel eines grandiosen Selbstmordattentats der politischen Elite, gerichtet gegen das europäische Integrationsprojekt.«

Der vom Politikwissenschaftler Elmar Altvater initiierte Aufruf hat ein zentrales Ziel: die Unterstützung der griechischen Entscheidung zu einem Referendum über die erpresserische Politik der Institutionen bzw. der Troika. Neben Altvater haben gehören zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs unter anderem die LINKEN-Agbeordneten Gregor Gysi, Inge Höger und Sabine Leidig, die Wissenschaftler Rudolf Hickel, Klaus Dörre, Wolfgang Däubler, Ulrich Brand und Michael Hartmann sowie der SPD-Linke Detlev von Larcher und der Publizist Joachim Bischoff. An diesem Montag erschien der Appel in der selbstverwalteten griechischen »Zeitung der Redakteure«.

nd dokumentiert den Aufruf im Folgenden und als pdf-Dokument die Liste der Erstunterzeichner.

JA zu Demokratie und Volksabstimmung in Griechenland – NEIN zur Erpressung Griechenlands durch IWF, EU und Berliner Regierung

29. Juni 2015   International

Die "Institutionen" wollen ein Exempel statuieren!

Wir werden es schaffen

 

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Sonntag zu der Entscheidung der Eurogroup geäußert, dem Gesuch der griechischen Regierung nach einer wenige Tage umfassenden Verlängerung des Programms, in denen sich das griechische Volk zum Ultimatum der Gläubiger äußern kann, nicht zu entsprechen. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: weiterlesen

17. Juni 2015   International

Griechenland braucht unsere Solidarität !

Griechenland

Griechenlands Ministerpräsident, Alexis Tsipras, und sein...Griechenlands Ministerpräsident, Alexis Tsipras, und sein...

»Alle Rüstungsprogramme eingefroren«

Kostas Isychos, stellvertretender Verteidigungsminister Griechenlands, stellt richtig, "dass die neue politische Führung des griechischen Verteidigungsministeriums alle Rüstungsprogramme eingefroren hat, sich derzeit also kein einziges Rüstungsprojekt im Stadium der Umsetzung befindet." SPD, Grünen und den Kreditgebern Griechenlands empfiehlt er, zur Aufklärung von Schmiergeldzahlungen bei Waffenlieferungen nach Griechenland "ihre eigenen Justizapparate zur Untersuchung dieser Sachverhalte in Gang" zu setzen.

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