Themen

06. März 2015   Arbeit

Caren Lay, DIE LINKE: Mutlose Frauenquote ist ein Quötchen

Heiß diskutiert, aber am Ende steht ein mageres Ergebnis. Der Bundestag hat am Freitag die Frauenquote für Aufsichtsräte beschlossen. Ein Frauenquötchen, kommentierte Caren Lay den Beschluss sarkastisch. Die Quote betreffe gerade einmal 180 Frauen. Eine wirkliche Frauenquote müsse für alle Unternehmen gelten. DIE LINKE fordert eine 50 Prozent-Quote ohne Wenn und Aber.

25. Februar 2015   Themen

AfD-wie ihn die Eule sieht

Die Glücklichen – aus Heft 3/2015

LuckeLuckeDa hat der Lucke aber Glück gehabt. Er wurde 1962 im Berliner Westen geboren, und seine Mama, eine Schuldirektorin, wusste, wovon sie sprach, als sie zu Luckes Vater sagte: »Heinz, oder wie du heißt, wir müssen hier weg, bevor der Berndi in die Schule kommt. Die schlagen ihn uns tot.«

Wenig später floh die Familie weit gen Westen – nach Neuss, wo die Menschen langsam im Denken und aus Faulheit gutmütig sind. So entging Bernd dem, was ihm bestimmt schien: den Schlägen, die dem Streber und Anscheißer zustehen, der Verachtung der Mädchen für diesen Wicht, der, wenn er gefragt wird, vor Aufregung mit dem Popo auf die Stuhlkante rutscht (man sehe Lucke bei Jauch!), und schließlich der Demütigung beim Abiball, wo alle soffen und hurten, Bernd aber vom Direx beauftragt war, nach Ende der Veranstaltung das Licht zu löschen und die Aula abzuschließen. Manchmal, wenn man ihn sieht – zum Beispiel, wie er nach seinem Karrieristen-Sieg auf dem AfD-Parteitag

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24. Februar 2015   Themen

Griechenland

Karikatur: Der Ball liegt wieder bei den Griechen. © Harm BengenKarikatur: Der Ball liegt wieder bei den Griechen. © Harm Bengen                            

Das von Griechenland vorgelegte Reformprogramm zeigt einen ersten Ausweg aus der Kürzungs- und Verarmungslogik

Gregor Gysi begrüßt die von der griechischen Regierung vorgelegte Reformliste: "Die verheerendsten sozialen und humanitären Auswirkungen werden korrigiert, der Fokus wird endlich auf die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Korruption und eine gerechte Besteuerung der reichen und vermögenden Griechen gelegt." Die kommenden Monate müssten genutzt werden, den wirtschaftlichen Aufbau in den Schuldenländern zu initiieren, so Gysi.

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19. Februar 2015   International

Hoffnung für einen demokratischen Aufbruch in Europa

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, Pierre Laurent, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken (EL) und Generalsekretär der französischen PCF, Maite Mola, stellvertretende Vorsitzende der EL (IU, Spanien) sowie der ökonomische Berater von Syriza Theodoros Paraskevopoulos haben auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus den Aufruf "Hoffnung für einen demokratischen Aufbruch in Europa" vorgestellt. Der Aufruf hat folgenden Wortlaut:

Der Wahlsieg von Syriza gibt nicht nur Hoffnung in Griechenland für einen sozialen Ausweg aus der Krise, sondern eröffnet auch Chancen für einen demokratischen Aufbruch und einen grundlegenden Richtungswechsel der Europäischen Union. Die sozial verheerende und ökonomisch kontraproduktive Troika-Politik ist durch die demokratische Entscheidung der Menschen in Griechenland bei den Wahlen am 25. Januar abgestraft worden. Mit der Regierung Tsipras besteht die reale Chance für eine andere, die Menschen in den Vordergrund rückende Politik. Erste mutige Schritte zur Verbesserung der sozialen Lage und zum Wiederaufbau der griechischen Wirtschaft im öffentlichen Interesse sind bereits unternommen worden.

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11. Februar 2015   sonstiges

Komplizenschaft mit Steuerbetrügern beenden

Kommentar von Sahra Wagenknecht erschienen auf linksfraktion.de am 10.02.15

Finanzminister Schäuble nimmt den Kampf gegen Steuerbetrug nicht ernst. Anders lässt sich nicht erklären, warum das Finanzministerium nicht weiß, was aus der Liste mit deutschen Steuerbetrügern geworden ist, die von Frankreich an Deutschland übermittelt wurde und warum Deutschland bislang darauf verzichtet hat, gegen Mitarbeiter der HSBC-Bank zu ermitteln. Anscheinend will es sich die Bundesregierung nicht mit den einflussreichen Industriellen, Geschäftsleuten und Adelsfamilien verderben, die sich mit Hilfe von Großbanken wie der HSBC ihrer Steuerpflicht zu entziehen suchen, wie das International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) enthüllt hat. Dazu passt, dass die Bundesregierung krampfhaft an der Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige für Steuerbetrüger festhält, obwohl es keinen vernünftigen Grund gibt, warum man den Diebstahl öffentlicher Gelder weniger schwer bestrafen sollte als den Diebstahl privaten Eigentums.

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30. Januar 2015   International

Griechenland nach der Wahl

 


27. Januar 2015   International

Linkspartei ruft zu Solidarität mit Linksregierung auf

Kipping und Riexinger: Richtungswechsel in Athen und Europa braucht politischen Druck von unten / Forderung an Gewerkschaften

 

Berlin. Die Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben zur Solidarität mit der kommenden griechischen Linksregierung aufgerufen. »Welche Spielräume für einen Politikwechsel eine zukünftige von SYRIZA geführte Regierung hat und ob es zu einem grundlegenden sozialen und politischen Richtungswechsel in der EU kommt, hängt maßgeblich von politischem Druck ab«, erklärten die beiden Politiker in der Wahlnacht. Es gelte nun, »praktische Solidarität und gemeinsame politische Initiativen der europäischen Zivilgesellschaft, von Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen für soziale Gerechtigkeit, Umverteilung und echte Demokratie in Europa zu organisieren«. Die Linken-Spitze rief vor allem die deutschen Gewerkschaften auf, jetzt »den Druck für einen sozialen Kurswechsel in der Europapolitik zu verstärken«. Als Linkspartei wolle man »Solidaritätsveranstaltungen organisieren, Städtepartnerschaften und Solidaritätskomitees« unterstützen.

 

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